Zusatzartikel zum Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze

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  • Der Zusatzartikel zum Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) wurde am 03.02.2018 durch den Bundespräsidenten verkündet.


    Zusatzartikel zum Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)






    Artikel 15






    Flächendeckender Glasfasernetzausbau in vDeutschland


    Der flächendeckende Glasfasernetzausbau in vDeutschland geht sofort in die Verantwortung des Bundes über.
    Zur Organisation und Leitung des Ausbaus wird die Digitale Taskforce berufen.
    Die Taskforce beginnt umgehend damit, die erforderlichen Arbeiten auszuschreiben und in der Folge zu koordinieren. Im Anschluss ist es ihre Aufgabe, die Lizenzen des Glasfasernetzes in Teilen zu verpachten. Die Einnahmen fließen in die Finanzierung des Ausbaus.
    Der flächendeckende Glasfasernetzausbau in vDeutschland wird mit ca. 80 Mrd. € beziffert. Dass der Ausbau nicht in einem Jahr wegen nicht ausreichender industrieller Kapazitäten zu schaffen ist, liegt auf der Hand. Demzufolge sind in den folgenden 5 Jahren veranschlagter Bauzeit folgende Gelder zur Finanzierung abrufbar:
    • 2018 – 10 Mrd. €
    • 2019 – 10 Mrd. €
    • 2020 – 10 Mrd. €
    • 2021 – 10 Mrd. €
    • 2022 – 10 Mrd. €
    [*]Während der Wirksamkeit des Artikels 15 werden die Artikel 1-14 ausgesetzt. (Artikel 1-14)
    [*]Der Zusatzartikel tritt sofort in Kraft und endet am 31.12.2022.
    Mitte bis Ende des Jahres 2022 sollte der flächendeckende Glasfasernetzausbau in vDeutschland Geschichte sein.





    Begründung:


    Im stationären Breitbandbereich belegt vDeutschland mit 1,6 Prozent den Platz vor Griechenland mit 0,2 Prozent. Der Hightech-Standort Japan weist einen Anteil von 74,1 Prozent auf, gefolgt von der baltischen Nation Lettland mit 61,5 Prozent. Schweden ist mit 51,7 Prozent
    vertreten. Spanien erreicht noch 29,6 Prozent. Die Türkei und Mexiko erreichen beim Festnetzbreitband 17,9 und 13,0 Prozent Glasfaseranteil. Die Weltmacht USA mit 10,7 Prozent wird von unserem Nachbarstaat Frankreich mit 6,5 Prozent dicht verfolgt.


    vDeutschland belegt innerhalb der EU derzeit unterdurchschnittliche Werte. Die Zahl der Haushaltsanschlüsse per Glasfaser entspricht nicht der einer führenden Industrienation. Die Mehrheit der Experten sieht denGlasfasernetzausbau aufgrund der wachsenden
    Geschwindigkeitsanforderungen als zukunftsbestimmend. Die Anstrengungen beim Ausbau sind weiter zu forcieren.

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