[PK] Elias Adorno - 08.10.2019

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    • tritt an das bereitstehende Rednerpult und beginnt zu sprechen

      Liebe Bürgerinnen und Bürger,
      liebe Kolleginnen und Kollegen,
      verehrte Journalistinnen und Journalisten,

      zu Beginn möchte ich Ihnen für Ihr Interesse an dieser Pressekonferenz sowie für Ihre Spontanität danken, verbunden mit einer Entschuldigung dieser relativ kurzfristigen Ansetzung. Es war mir jedoch ein großes Anliegen Sie alle möglichst schnell über mein Vorhaben zu informieren.

      Es dürfte für einige von Ihnen keine Überraschung sein, dass für mich das Amt des Bundespräsidenten, welches nun – wie Sie sicherlich vernommen haben – vakant ist, einen besonderen Reiz hat. Die Arbeit abseits des tagespolitischen Handelns und Diskutierens, das Auseinandersetzen mit sozialen Rahmenbedingungen unseres Landes, unserer Gesellschaft, finde ich von je her spannend und darüber hinaus enorm wichtig. Ich gebe daher hiermit bekannt als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten anzutreten. Im Folgenden möchte ich Ihnen daher nun meine weitergehende Motivation darlegen und beschreiben weshalb ich der Meinung bin für dieses Amt geeignet zu sein.

      Erst einmal ist es mir wichtig zu sagen, dass ich, aller möglicherweise vorhandenen Bedenken in den Gedanken mancher zum Trotze, ein Bundespräsident für alle Menschen in diesem Land sein möchte, sofern die Wahl am Ende auf mich fällt. Ich verstehe sogar die Zweifel, die bei der Vorstellung eines sich als Sozialisten bezeichnenden Bundespräsidenten aufkommen können, doch möchte ich auch eben deshalb deutlich machen, wieso für mich eine Amtsausübung im Sinne aller Menschen in diesem Land trotz einer linken Randpositionierung im politischen Spektrum möglich ist.

      Ein zentraler Punkt ist, dass sich die Ausübung des Amtes des Bundespräsidenten fundamental vom Handeln eines Parteipolitikers unterscheidet – während ich als Parteipolitiker natürlich im Sinne meiner politischen Überzeugungen verschiedenster Art handle und eine besondere Zielgruppe adressiere, muss für den Bundespräsidenten das Wohl von Land und Gesellschaft als soziales Gefüge und Netz, die Repräsentation eines demokratisch-liberalen Staates im Zentrum der Arbeit stehen. Würde ich als Parteipolitiker beispielsweise vornehmlich zu antifaschistischen, linksorientierten Engagierten gehen, mit diesen über die Notwendigkeit politischen Handelns sprechen und mich parlamentarisch für eine in dieser Art ausgerichteten Politik stark machen, wäre meine Aufgabe als Bundespräsident eine ganz andere – und auch mein Wunsch und Ziel anders. Dann nämlich wäre ich genauso beim Fußballverein, der Freiwilligen Feuerwehr oder dem regionalen Taubenzüchterverein, wie bei engagierten politischen Gruppen aller Art, da sie alle es sind, die unser Land zu einer liberalen Demokratie machen, die Gesellschaft stützen und schützen und Millionen Menschen in diesem Land ein soziales zu Hause bieten, welches es ihnen erlaubt sich heimisch, geborgen und wohl zu fühlen. Ehrenamtliches Engagement ist in unserem Land extrem verbreitet und von größter Bedeutung für unsere Gesellschaft und das soziale Zusammensein. Unsere Gesellschaft ist vielfältig und so ist es wichtig, dass es Orte gibt, an denen die Vielfalt aufeinandertrifft, voneinander lernt und miteinander lebt. Als Bundespräsident liegt hier der Fokus, als Parteipolitiker natürlich beim Erfolg der eigenen Politik, die man bestenfalls dort bewirbt, wo potenzielle Wähler warten.

      Es gibt noch viele andere Beispiele dieser Art, an welchen genau diese Differenzierung zwischen Parteiamt und überparteilichem Amt dargelegt werden könnten. Die sich unterscheidende Themensetzung grundsätzlicher Art wäre ein solches. Im Zusammenhang mit den differenten Adressaten des Handelns stehend, ist auch die Auswahl der bearbeiteten Inhalte different. Habe ich in der Vergangenheit beispielsweise intensiv für die bessere Aufklärung von Polizeigewalt gestritten, wäre ein Inhalt als Bundespräsident hingegen der Dank gegenüber der Polizei für die immer wieder harte und belastende Arbeit. Hier und da mag man dies für einen Widerspruch halten, doch erkläre ich Ihnen gerne, weshalb ich dies anders sehe. Der Kampf gegen Polizeigewalt schließt die Dankbarkeit gegenüber der Polizei nicht aus. Polizeigewalt ist ein Thema, welches nur eine Minderheit der Beamten unserer Polizei direkt adressiert – der überwiegende Teil leistet sehr gute und höchst wichtige Arbeit für unseren demokratischen Rechtsstaat. Dies ist im Übrigen auch als Parteipolitiker meine Meinung, in all meinen Reden zu diesen Themen werden Sie nichts Gegenteiliges finden.

      Das Amt des Bundespräsidenten ist überparteilich. Dieses hohe Gut gilt es zu bewahren und zu schützen, weshalb ich stets ein Gegner vorheriger Absprachen oder Parteiklüngeleien verschiedenster Art vor solchen Wahlen war. Dort, wo das Parteibuch keine Rolle spielt, ergeben sich immer wieder Situationen, in denen politische Nähe nicht gleichbedeutend mit großem Vertrauen und nötiger Sympathie ist. Ich hoffe daher, dass wir alle bei dieser Wahl einen Schritt vom Parteibuch zurücktreten können und jene Entscheidung treffen, die wir uns nicht aus politischer Perspektive wünschen, sondern im Kontext einer Arbeit, die im Sinne des Gemeinschaftssinns dieses Landes und der inneren Stärke und Geschlossenheit unserer Gesellschaft ist und von einer vertrauenswürdigen Aktivität geprägt ist.
      Auch ausgehend vom überparteilichen Charakter des Amtes möchte ich hiermit ankündigen mich im Laufe der Woche allen Parteien für Fragen zu meiner Person oder meiner potenziellen Arbeit als möglicher Bundespräsident zur Verfügung zu stellen. Ich werde hierzu in Kürze alle Parteivorsitzenden kontaktieren und stehe darüber hinaus jedem Bürger und Kollegen jederzeit für ein Gespräch zur Verfügung. Kontaktieren Sie mich also gerne auch abseits der parteilichen Gespräche, sofern Sie dies möchten.

      Abschließend möchte ich noch ein paar Worte zu meiner kürzlichen Ankündigung, keine Parteiämter oder ähnliches mehr zu übernehmen, verlieren. Ich verstehe, wenn sich nun Stimmen auftun, die meine jetzige Kandidatur kritisieren, mich als unglaubwürdig darstellen. Jedoch sei gesagt, dass diese Entscheidung insbesondere darauf basierte, dass mir aktuell weder Kraft noch Zeit ausreichend erscheint tagtäglich die jeweils aktuellsten Geschehnisse aller politischer Ebenen zu verfolgen und in eigenes politisches Handeln einzubeziehen. Die tagtägliche Arbeit als Parteipolitiker beansprucht mich zeitlich mehr, als es die Arbeit als Bundespräsident tun würde. Noch dazu sind es eben diese Themen des Bundespräsidenten, mit welchen ich mich als, in meiner letzten Ankündigung als „mahnende Stimme“ bezeichnet“, befassen wollte. Ein Abtauchen in die Inaktivität war daher ohnehin nicht vorgesehen, weshalb ich weiterhin glaube als verlässliche aktive Kraft dieses Landes für das Amt des Bundespräsidenten geeignet zu sein.

      Im Falle offener Fragen haben Sie nun ausreichend Zeit mir eben diese zu stellen. Im Anschluss daran wird Speis und Trank freigegeben.

      Herzlichen Dank.