[Debatte] BW/086 Überarbeiteter Antrag zum Thema Gemeindegärten

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    • [Debatte] BW/086 Überarbeiteter Antrag zum Thema Gemeindegärten

      Dr. Sebastian Kreishold schrieb:

      Antragstitel: Gemeindegarten
      Antragsteller: Grüne (laut letzter Zählung keine Fraktion) vertreten durch Dr. Sebastian Kreishold
      Antragsinhalt: Niemand soll ausgeschlossen werden, wenn es um das Thema Garten geht. Jedoch kann sich nicht jeder den Traum vom Garten erfüllen, sei es nun aus Platzmangel oder aus finanziellen Gründen. Dies kann sich durch einen Gemeindegarten ändern. Dort darf jeder mitwirken und seinen Beitrag dazu leisten, einen schönen Gemeindegarten zu haben. Ein Gemeindegarten ist ein Ort, in dem sich jede Generation und Minderheit wohlfühlen und zusammenkommen soll. Viele Gemeinden, vor allem kleinere Gemeinden, haben keinen ('Stadt-)Park. Ein Gemeindegarten könnte auch ein kleiner Stadtpark sein. Denn ein Garten ist nicht nur ein Ort zum Anbau, sondern auch einer zum spielen, ausruhen, entdecken, lernen und zur sozialen Interaktion.


      Um möglichst vielen Einwohnern Zugang zu einem solchen Gemeindegarten zu ermöglichen, soll das Land Baden-Württemberg in jeder Gemeinde eine geeignete Fläche zur Verfügung stellen deren Grösse mit der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde korrespondiert. Ferner soll das Land Baden-Württemberg für die Abfallentsorgung und die Grüngutabfuhr aufkommen, und in jenen Fällen in denen dies sinnvoll ist, für die Errichtung einer Umzäunung des Gemeindegartens.
      Die Bewirtschaftung der Gemeindegärten soll dabei sowohl in der praktischen als auch in der finanziellen Verantwortung der Gemeinden, von Vereinen und Einzelpersonen liegen, wobei die Koordination durch lokale Stellen auf Gemeindeebene erfolgt.


      Um ein solches Projekt schrittweise landesweit bis zum ersten Juni 2021 zu lancieren beauftragt der Landtag mit Verabschiedung dieser Vorlage die Regierung des Landes Baden-Württemberg mit der Erstellung einer Kostenaufstellung und eines Ausführungsgesetzes bis zum 31. August 2019, welches dem Landtag zur Beschlussfassung vorzulegen ist.




      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Fabian Leybrock ()

    • Towariszcz Szwabskij schrieb:

      Herr Präsident,
      sehr geehrter Herr Leybrock,

      worin unterscheidet sich dieser Antrag denn von ihrem vorherigen, abgesehen von dem Kostenvoranschlag?
      Es entspricht nicht dem demokratischen Sinne, so oft über einen fast haargenau gleichen Antrag abzustimmen bis das Ergebnis passt.

      Vielen Dank.
      Lieber Herr Szwabskij,
      ich habe vieles aus dem Antrag "Schulgärten" übernommen, also was die Kollegen am Antrag kritisierten. Diese Kritik nahm ich an mich und nutzte diese für einen neuen Antrag, nämlich Gemeindegärten. Viele ging es um die Kosten beim letzteren Antrag. So sah ich mich gezwungen, die Kosten zu senken, denn inhaltlich finde ich es soweit in Ordnung.
      Wiki-Aufbauer :)
    • Dr. Sebastian Kreishold schrieb:

      Towariszcz Szwabskij schrieb:

      Herr Präsident,
      sehr geehrter Herr Leybrock,

      worin unterscheidet sich dieser Antrag denn von ihrem vorherigen, abgesehen von dem Kostenvoranschlag?
      Es entspricht nicht dem demokratischen Sinne, so oft über einen fast haargenau gleichen Antrag abzustimmen bis das Ergebnis passt.

      Vielen Dank.
      Lieber Herr Szwabskij,ich habe vieles aus dem Antrag "Schulgärten" übernommen, also was die Kollegen am Antrag kritisierten. Diese Kritik nahm ich an mich und nutzte diese für einen neuen Antrag, nämlich Gemeindegärten. Viele ging es um die Kosten beim letzteren Antrag. So sah ich mich gezwungen, die Kosten zu senken, denn inhaltlich finde ich es soweit in Ordnung.
      Auf welcher Basis wurden denn die Kosten berechnet?
    • Geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

      Ich sehe inhaltlich, einmal abgesehen vom Kostenrahmen, ebenfalls keine markanten Unterschiede zur ersten Version dieses Antrages und werde ihm in dieser Form daher ebenso nicht zustimmen. Da ich das Anliegen aber grundsätzlich unterstütze, beantrage ich hiermit eine Verlängerung der Debatte. In dieser Zeit möchte ich den Kolleginnen und Kollegen gerne einen angepassten Entwurf unterbreiten.
      Sebastian Lang
      Landtagsabgeordneter Baden-Württemberg
    • Sebastian Lang schrieb:

      Geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

      Ich sehe inhaltlich, einmal abgesehen vom Kostenrahmen, ebenfalls keine markanten Unterschiede zur ersten Version dieses Antrages und werde ihm in dieser Form daher ebenso nicht zustimmen. Da ich das Anliegen aber grundsätzlich unterstütze, beantrage ich hiermit eine Verlängerung der Debatte. In dieser Zeit möchte ich den Kolleginnen und Kollegen gerne einen angepassten Entwurf unterbreiten.
      Der Debattenverlängerung wurde hiermit zugestimmt.




    • Liebe Kollegen, lieber Herr Präsident, ich möchte nochmal darauf hinweisen, dass es sich hier um eine erweitere Version des Schulgartens handelte. Ich habe hierbei versucht, jede Kritik in diesen Antrag zu nehmen. Wie es hier scheint, haben dann viele ihre Meinung geändert, da sie nun Kritik auf diesen Antrag üben.


      Bernhard Lilienkamp schrieb:

      Diese 5.000€ können
      Deshalb erhöhte ich die Kosten.


      Bernhard Lilienkamp schrieb:


      1. die generelle Gewähr eines solchen Schulgartens für utopisch, denn nicht überall bieten sich ausreichend Räume hierfür, insbesondere wenn man an innerstädtische Räume denkt,

      Auch mit dieser Kritik habe ich mich im vorliegenden Antrag auseinandergesetzt.


      Bernhard Lilienkamp schrieb:



      das Konzept Gemeindegarten in Bezug auf meine Kritik für geeigneter, indem es lebenslanges Lernen im Bereich des Gartenbaus für alle Bevölkerungsschichten zulässt und eine größere Nutzbasis auch eine größere Pflegerbasis mit sich bringt.
      Deshalb wurde aus "Schulgarten" "Gemeindegarten".

      Danke für ihre Aufmerksamkeit.
      Wiki-Aufbauer :)
    • Neu

      Geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

      Gerne stelle ich Ihnen meinen Alternativvorschlag vor:



      Niemand soll ausgeschlossen werden, wenn es um das Thema Garten geht. Jedoch kann sich nicht jeder den Traum vom Garten erfüllen, sei es nun aus Platzmangel oder aus finanziellen Gründen. Dies kann sich durch einen Gemeindegarten ändern. Dort darf jeder mitwirken und seinen Beitrag dazu leisten, einen schönen Gemeindegarten zu haben. Ein Gemeindegarten ist ein Ort, in dem sich jede Generation und Minderheit wohlfühlen und zusammenkommen soll. Viele Gemeinden, vor allem kleinere Gemeinden, haben keinen ('Stadt-)Park. Ein Gemeindegarten könnte auch ein kleiner Stadtpark sein. Denn ein Garten ist nicht nur ein Ort zum Anbau, sondern auch einer zum spielen, ausruhen, entdecken, lernen und zur sozialen Interaktion.


      Um möglichst vielen Einwohnern Zugang zu einem solchen Gemeindegarten zu ermöglichen, soll das Land Baden-Württemberg in jeder Gemeinde eine geeignete Fläche zur Verfügung stellen deren Grösse mit der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde korrespondiert. Ferner soll das Land Baden-Württemberg für die Abfallentsorgung und die Grüngutabfuhr aufkommen, und in jenen Fällen in denen dies sinnvoll ist, für die Errichtung einer Umzäunung des Gemeindegartens.
      Die Bewirtschaftung der Gemeindegärten soll dabei sowohl in der praktischen als auch in der finanziellen Verantwortung der Gemeinden, von Vereinen und Einzelpersonen liegen, wobei die Koordination durch lokale Stellen auf Gemeindeebene erfolgt.


      Um ein solches Projekt schrittweise landesweit bis zum ersten Juni 2021 zu lancieren beauftragt der Landtag mit Verabschiedung dieser Vorlage die Regierung des Landes Baden-Württemberg mit der Erstellung einer Kostenaufstellung und eines Ausführungsgesetzes bis zum 31. August 2019, welches dem Landtag zur Beschlussfassung vorzulegen ist.
      Ich denke in dieser Form wird dem vom Kollegen Kreishold eingebrachten Gedanken Rechnung getragen, jedoch sind so auch gewisse Leitplanken gegeben. Vor allem bin ich der Meinung, dass es sinnvoll ist eine Kostenaufstellung durch Fachexperten erstellen zu lassen und hierfür sehe ich die Regierung in der besten Position. Zudem erhält der Landtag so noch einmal die Möglichkeit auf den Finanzrahmen und weitere Details Einfluss zu nehmen, so dies denn angezeigt ist.

      Die Antragsform von Kollege Kreishold habe ich bewusst beibehalten, sollte es die Mehrheit präferieren kann ich ihn aber auch noch gerne in "klassische" Gesetzesform bringen.

      Gerne erwarte ich die Rückmeldungen der ehrenwerten Kolleginnen und Kollegen.
      Sebastian Lang
      Landtagsabgeordneter Baden-Württemberg