Europarat kritisiert Polizeigewalt bei Abschiebungen aus Deutschland
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Das Antifolterkomitee hat den Umgang mit ausreisepflichtigen Migranten verurteilt. Gewalt bei der Abschiebung und Haftbedingungen seien oft nicht angemessen.
zeit.de/politik/deutschland/20…istan-anti-folter-komiteearchiviert -
Bei unnötiger Gewalt stimme ich defintiv zu. Das muss unterbunden werden.
Zu folgendem Punkt:
Abschiebungen zu kurzfristig
Das Komitee kritisierte außerdem, dass Abschiebungen aus Deutschland den Betroffenen häufig zu kurzfristig angekündigt werden. Es sei unerlässlich, dass den Menschen rechtzeitig mitgeteilt werde, dass sie Deutschland verlassen müssten. Nur so könnten sich die Menschen psychisch mit der Situation auseinandersetzen.
Das ist ein riesiges Problem, welches von den Sicherheitsbehörden regelmäßig kritisiert wird. Wenn sich die Menschen an unseren Rechtsstaat halten würden, müsste man Abschiebungen nicht erst kurzfristig mitteilen. In der Regel wissen die Leute auch schon sehr lange, dass sie ausreisen müssen. Abschiebungen finden ja vor allem dann erst statt, wenn die Person nicht freiweilig der Ausreisepflicht nachkommt.
Also der Kritikpunkt ist quatsch. Die Personen wissen schon länger, dass sie ausreisen müssen. -
Sophie Bloomberg schrieb:
Bei unnötiger Gewalt stimme ich defintiv zu. Das muss unterbunden werden.
Sophie Bloomberg schrieb:
Abschiebungen finden ja vor allem dann erst statt, wenn die Person nicht freiweilig der Ausreisepflicht nachkommt.
Also der Kritikpunkt ist quatsch. Die Personen wissen schon länger, dass sie ausreisen müssen.
archiviert -
M.U.Wusterhausen schrieb:
Sophie Bloomberg schrieb:
Abschiebungen finden ja vor allem dann erst statt, wenn die Person nicht freiweilig der Ausreisepflicht nachkommt.
Also der Kritikpunkt ist quatsch. Die Personen wissen schon länger, dass sie ausreisen müssen.
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Sophie Bloomberg schrieb:
M.U.Wusterhausen schrieb:
Sophie Bloomberg schrieb:
Abschiebungen finden ja vor allem dann erst statt, wenn die Person nicht freiweilig der Ausreisepflicht nachkommt.
Also der Kritikpunkt ist quatsch. Die Personen wissen schon länger, dass sie ausreisen müssen.
archiviert -
Polizeigewalt? In Deutschland? Gibt es doch gar nicht. Alles Einzelfälle, wenn überhaupt. Fragen Sie mal unseren Finanzolaf oder den Heimathorst...
Schön, dass nun mal solch eine Institution das Thema auf den Tisch bringt - so müssen sich die ganzen Leugner*innen nun damit auseinandersetzen, ob sie nun auch dem Europarat eine linksextreme Propaganda und Hetze unterstellen wollen oder einsehen, dass es schlicht Fakt ist, dass unsere Polizei ein strukturelles Gewaltproblem hat.
Sophie Bloomberg schrieb:
Bei unnötiger Gewalt stimme ich defintiv zu. Das muss unterbunden werden.
„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“
Karl Popper
Hätten wir nicht das Glück gehabt, in Europa, sondern in Afrika geboren zu sein, könnten wir jetzt in den Booten sitzen oder im Mittelmeer ertrinken.
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Unnötige Gewalt geht gar nicht - allerdings muss auch die Polizei sich entsprechend durchsetzen wenn ein abzuschiebender Asylbewerber sich mit Gewalt dagegen wehrt, bzw. versucht mit Gewalt in Deutschland zu bleiben.
Solche Einzelfälle sind sehr unschön und müssen entsprechend auch geahndet werden - generell den Stab darüber brechen würde ich nicht, daß wäre auch Unsinn
Natürlich gibt es Organisationen und Leute die der Meinung sind das Abschiebungen Teufelszeug sind und versuchen mit allen Mitteln dagegen vorzugehen - das sind in der Regel Leute, die den Rechtsstaat ausheben wo sie nur können und ihn gleichzeitig da anwenden wo er ihnen am meisten nutzt - solche Leuten muss man mit Härte und Standhaftigkeit entgegentreten.
Das Recht auf eine Asylprüfung ist unangetastet - aber das heißt auch, daß wenn es keinen Grund für Asyl gibt man dieses Land zu verlassen hat, wer das nicht will, der wird eben dazu gezwungen.Mitglied des Spielerrates a.D. -
Wilhelm Weiß schrieb:
das sind in der Regel Leute, die den Rechtsstaat ausheben wo sie nur können und ihn gleichzeitig da anwenden wo er ihnen am meisten nutzt - solche Leuten muss man mit Härte und Standhaftigkeit entgegentreten.
„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“
Karl Popper
Hätten wir nicht das Glück gehabt, in Europa, sondern in Afrika geboren zu sein, könnten wir jetzt in den Booten sitzen oder im Mittelmeer ertrinken.
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Oscar Albert Wolters schrieb:
Wilhelm Weiß schrieb:
das sind in der Regel Leute, die den Rechtsstaat ausheben wo sie nur können und ihn gleichzeitig da anwenden wo er ihnen am meisten nutzt - solche Leuten muss man mit Härte und Standhaftigkeit entgegentreten.
Mitglied des Spielerrates a.D. -
Wilhelm Weiß schrieb:
Oscar Albert Wolters schrieb:
Wilhelm Weiß schrieb:
das sind in der Regel Leute, die den Rechtsstaat ausheben wo sie nur können und ihn gleichzeitig da anwenden wo er ihnen am meisten nutzt - solche Leuten muss man mit Härte und Standhaftigkeit entgegentreten.
„Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren.“
Karl Popper
Hätten wir nicht das Glück gehabt, in Europa, sondern in Afrika geboren zu sein, könnten wir jetzt in den Booten sitzen oder im Mittelmeer ertrinken.
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