Angepinnt Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg

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    • Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg


      Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg


      Hier können die Bürgerinnen und Bürger Fragen, Anmerkungen, Kritik und Probleme an den Hamburger Senat ausrichten. Zudem vermeldet der Senat hier Kurzmitteilungen.

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    • Fischer unterzeichnet Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Extremismus


      Die Bürgerschaft hat dem von dem Senator des Inneren ausgearbeiteten Katalog für Maßnahmen zur Bekämpfung jeglichen Extremismus mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Katalog sieht unter anderem vor, dass kostenlose Kurse zur Extremismusbekämpfung bzw. Extremismusprävention angeobten werden, eine Stelle für Extremismusprävention und Extremsimusbekämpfung bei der Stadtverwaltung eingerichtet wird, die Aussteiger aus entsprechenden Extremistischen Vereinigungen stärker unterstützt werden und vermehrte Einstellungen von Personen mit multinationalen Hintergrund bei der Polizei. Alle Maßnahmen unterstützen bereits vorhandene Projekte oder schaffen sogar gänzlich neue Möglichkeiten um den Radikalismus einzudämmen.
      Bürgermeister Fischer nannte diesen Katalog als einen wichtigen ersten Schritt zu einem groß angelegten Vorgehen gegen Extremisten in Hamburg. Hamburg ist und bleibt eine weltoffene Stadt, welche weder Gewalt, Chaos noch Ausgrenzung und Diskriminierung duldet.“ erklärte er. Bis Ende diesen Jahres sollen alle Maßnahmen konkret Ausgearbeitet und von der Bürgerschaft verabschiedet worden sein. Es handle sich folglich um ein „langfristiges Projekt, welches auch künftige Senate umzusetzen haben. Selbstverständlich beginnen unsere Justizbehörde und unsere Innenbehörde umgehend mit der Ausarbeitung dieser Maßnahmen.“ so Alexander Fischer.

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    • Senat wünscht Schülern viel Erfolg


      Der Senat wünscht allen Schülerinnen und Schülern von heute an viel Erfolg bei den Abiturprüfungen. Wer gut gelernt hat, der braucht keine Angst zu haben. Ruhe bewahren, konzentriert bleiben und dann werden sich die Dinge zum Guten fügen.

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    • Fischer und Landsretter besuchen Feuerwache

      Bürgermeister Fischer und Innensenator Landsretter haben am gestrigen Montag die Feuerwehrwache Wandsbek besucht um sich von den Renovierungsarbeiten und neuen Ausrüstungsgegenständen ein Bild zu machen. Nachdem der Senat dahingehende Investitionen durchgesetzt hat, laufen nun nach und nach entsprechende Maßnahmen an. Fischer betonte, dass gerade Hamburg aus Tradition zu einem guten Schutz vor Feuer verpflichtet sei, nachdem ein katastrophaler Brand 1842 weite Teile der Stadt vernichtet hat. Selbstverständlich zählen heute auch viele weitere Aufgaben zum Alltag der Feuerwehr. Die zusätzlichen Investitionen in diese Tätigkeit sei dringend notwendig, denn wer bei der Feuerwehr spart, der spart am falschen Ende, sagte der Bürgermeister. Innensenator Landsretter stellte zufrieden fest, dass wichtige Gerätschaften bereits erneuert wurden und die Fahrzeuge samt Feuerwache und Ausrüstung der Feuerwehrmänner in einem sehr gutem Zustand seien. Zudem Besuch von Bürgermeister brachte der Innensenator auch einen Förderbescheid in Höhe von 18.000 € für die Jugendfeuerwehr der Feuerwehr Wandsbek mit, zur Finanzierung neuer Kleidung und Gerätschaften.

    • Pressekonferenz des Ersten Bürgermeisters zur aktuellen politischen Lage in Hamburg

      Meine sehr geehrten Damen und Herren,
      Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

      zunächst bedanke ich mich für all die Unterstützung der letzten Tage, das große Vertrauen der Bürgerschaft und die zahlreichen Gratulationen. Dies hat mich persönlich sehr gefreut und ehrt mich in besonderem Maße.
      Die Tatsache, dass ich wieder hier als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg vor Ihnen stehe, war auch für mich bis vor einigen Tagen absolut nicht absehbar, geschweige denn geplant. Doch leider entstand durch den plötzlichen Rückzug von Johannes Landsretter aus der Politik eine Situation, welche diesen Schritt für mich nötig gemacht hat. Ich betone jedoch, dass ich nicht notgedrungen und widerwillig für dieses Amt kandidiert habe. Für mich gab es keinen Zweifel und ich freue mich sehr wieder zurück zu sein. Hamburg ist und bleibt eine Herzensangelegenheit für mich und es kommt jetzt in den nächsten Tagen darauf an ein gutes Programm für die kommenden drei Monate aufzustellen. Diesbezüglich befinden wir uns bereits in guten Gesprächen mit Herrn Sanders und der Grünen Partei. Ich strebe an die Rot-Grüne Koalition fortzusetzen und in diesem Rahmen auch einige Projekte umzusetzen, welche in den letzten beiden Koalitionsverträgen zwar vereinbart, aber noch nicht verwirklicht worden sind.
      Des weiteren darf ich bekannt machen, dass ich vom Landesverband der SP Hamburg einstimmig zu dessen Vorsitzenden gewählt worden bin. auch dafür bedanke ich mich für das Vertrauen.

      Zum Abschluss möchte ich jedoch vor allem Johannes Landsretter danken. Johannes hat gute Arbeit hier geleistet, auch wenn er dabei nicht im Rampenlicht stand. Im Hintergrund hat er sehr akribisch für die Stadt gearbeitet und das ist sicherlich des öfteren viel zu wenig honoriert worden. Ob als Senator oder Bürgermeister, Johannes war ein wichtiger Mann für diese Stadt und hinterlässt eine große Lücke. Leider könnten wir ihn nicht überzeugen zu bleiben, so bleibt uns nichts mehr übrig als diesen Schritt zu respektieren. Lieber Johannes, ich wünsche dir für deine persönliche Zukunft alles Gute und hoffe auf ein baldiges Wiedersehen.

      Soviel zur aktuellen Lage in Hamburg, wir halten sie auf dem Laufenden. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

    • Demonstration „Pulse of Europe“ in Hamburg

      Am Donnerstag dem 6. September wird in Hamburg wieder eine Demonstration für die Europäische Union stattfinden. Dies bestätigten Heute Mittag Bürgermeister Fischer und die Veranstalter von Pulse of Europe. „Gerade in Zeiten wo mancherorts Menschen auf die Straße gehen um gegen all jene Werte zu demonstrieren, für welche die Idee eines friedlichen, weltoffenen und geeinten Europas steht, ist es wichtig die eigene Position kund zu tun.“ so Fischer. Es werden alle Bürgerinnen und Bürger geladen sein an der Demonstration teilzunehmen.

    • Bürgermeister unterzeichnet Maßnahmen und Gesetze

      Am heutigen Sonntag hat Alexander Fischer zwei von der Bürgerschaft beschlossene Maßnahmen und ein Gesetz unterzeichnet. Das Gesetz besagt eine Kennzeichungspflicht von Polizeibeamten mittels einer Sechstelligen Nummer während ihrer Dienstzeit. So soll eventuellen Verfehlungen einzelner Beamter besser nachgegangen werden können.
      Die beiden Maßnahmen stammen aus der Behörde für Umwelt und stehen in einem Zusammenhang. Das Erste Projekt sieht vor, dass künftig an einem Tag pro Jahr der öffentliche Nahverkehr kostenlos genutzt werden kann. Dieses Projekt wurde in Zusammenarbeit der Stadt Hamburg mit den Verkehrsbetrieben vereinbart und wird zum ersten Mal am 1. Mai 2019 stattfinden. Der Senat erhofft sich auf diese Weise den Bürgerinnen und Bürgern Hamburgs sinnvolle alternativen zum Gebrauch des Autos näherbringen zu können. Die entsandenen Einnahmedefizite der Verkehrsbetriebe übernimmt die Stadt. Die zweite Maßnahme ist der Test von Elektrobetriebenen Gelenkbussen. Das Ziel ist es langfristig gesehen auch die Emissionen der Busse zukünftig weiter zu reduzieren und dennoch mehr Fahrgäste zu befördern.
      Burgermeister Fischer dankte zugleich den zustädnigen Senatoren Sebastian Herzog und Anja Obernheim, aber auch dem Senator für Verkehr und Infrastruktur Manuel Schneider, welcher an der Außarbeitung der Maßnahmen für die Reduzierung von Emissionen beteiligt war, für ihre Mühen.

    • Obernheim bereit für Amtsantritt

      Die designierte Erste Bürgermeisterin Anja Obernheim war heute zu Besuch beim scheidenden Ersten Bürgermeister Alexander Fischer, um die letzten Formalitäten der Amtsübergabe zu klären. Fischer und Obernheim unterhielten sich in freundlicher Runde über die Arbeit des scheidenden Senats und die Herausforderungen, denen Hamburg gegenübersteht. Obernheim erklärte, dass sie den neuen Senat und den Koalitionsvertrag mit dem Linksbündnis in den nächsten Tagen vorstellen wird. Dazu erklärte sie außerdem, dass man viele wichtige und notwendige Maßnahmen umsetzen würde. Der Koalitionsvertrag setze die richtigen Schwerpunkte und greife große Probleme auf, die auch die Einwohnerinnen und Einwohner Hamburgs beschäftigen. Dem Linksbündnis dankte Obernheim für die schnellen Verhandlungen, welche, laut ihren Aussagen, auf freundschaftlicher Basis und sehr konstruktiv abliefen.
      Aktuell eher außer Dienst. ;)


    • Obernheim zieht Ernennung zurück
      Bürgermeisterin Obernheim hat dem Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft soeben erklärt, dass sie die Ernennung Lars Behrens' zum Senator für Inneres und Wirtschaft zurückziehe. Obernheim gab bekannt, dass "Herrn Behrens' sexistischen Äußerungen und Ansichten nicht mit der Arbeit in einem progressiven Senat vereinbar sind." Sie erklärte außerdem, dass sie die getätigten Aussagen scharf verurteile.

      Aktuell eher außer Dienst. ;)


    • Bürgermeisterin eröffnet Weihnachtsmarkt
      Bürgermeisterin Obernheim läutete am gestrigen Tag, mit der Eröffnung des historischen Weihnachtsmarktes vor dem Hamburger Rathaus, die Weihnachtsmarktsaison in der Hansestadt ein. In ihrem Redebeitrag betonte die Bürgermeisterin die Wichtigkeit der Hamburger Weihnachtsmärkte für den Tourismus aber auch für die Einwohnerinnen und Einwohner Hamburgs. Die Weihnachtsmärkte trügen bedeutend zur Attraktivität und zum Zusammenleben in der Hansestadt bei und würden die Stadt lebenswerter gestalten. Das Schlendern und Beisammensein auf den Weihnachtsmärkten sei eine besonders schöne Tradition und auch in Hamburg tief verankert. Zum Schluss wünschte Obernheim allen eine besinnliche Vorweihnachtszeit und begann ihren Rundgang über den historischen Weihnachtsmarkt.
      Aktuell eher außer Dienst. ;)

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