Angepinnt Rotes Rathaus (Mitteilungen aus der Senatskanzlei)

    • Berlin

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    • Von Habsburg und Winter in Osteuropa

      Zur Reise nach Prag, Budapest, Warschau und Moskau sagen die beiden Politiker aus Berlin folgendes:

      Luca Winter schrieb:

      Für mich hat dieses Wochenende mehr bedeutet, als einfach nur eine Reise nach Osteuropa. Es war für mich eine Chance, meinen Horizont etwas zu erweitern sowie alte Kindheitserinnerung hervorzurufen. Ich habe diese Zeit besonders genossen. Aber natürlich verliefen die Gespräche mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus unseren Partnerstädten sehr konstruktiv. Ein Austausch der aktuellen Probleme der Städte und die Findung einer gemeinsamen Lösung stand zwar im Mittelpunkt, jedoch konnten wir uns auch in anderen Gebieten austauschen. Eines davon war unter anderem Digitalisierung und der ÖPNV. Im nachhinein werden diese Gespräche sicherlich nicht nur den Städten wie Berlin, Prag, […], sondern auch für viele weitere wichtigen Städte auf dieser Erde. Worin wir uns einig sind - wir haben viel zu tun! Das werden wir auch in den kommenden Wochen angehen.





      Dr. Katharina von Habsburg schrieb:

      Es war ein sehr schönes Wochenende in Osteuropa mit sehr konstruktive Gespräche mit unseren Amtskollegen, wir konnten uns über unsere Probleme und Chancen unterhalten. Besonders über Thema Kriminalität wurde diskutiert. Alle fünf, Berlin mit eingeschlossen, haben eine hohe Kriminalitätsrate, die qualitativ angegangen werden muss. Wir haben auch schon Kampagnen, Kooperationen zwischen den Städten oder Präventionskurse als Anfang im Hinterkopf. Aber dabei soll man die Chancen nicht vergessen. Alle fünf Städte sind große und bedeutende Wirtschaftszentren, die immer weiter wachsen kann und will und welche selbstverständlich auch gefördert werden müssen. Sei es durch große Unternehmen, Start-Ups oder durch Dienstleistungen als Touristenmagnet. In der Hinsicht wachsen alle fünf Städte und so wollen wir auch für die Wirtschaft eine gute Grundlage schaffen, um eben Arbeitsplätze zu schaffen und so weiter. Wir werden in Kontakt bleiben, uns regelmäßig über aktuelle Themen beraten.




      (oben links nach unten rechts: Prag, Budapest, Moskau, Warschau)



      Wahladmin
    • Der neue Senat nimmt seine Arbeit auf | 4. Woche, Juli

      Jeden Samstag wird eine kleine Pressemitteilung zur Arbeit des Senats veröffentlicht

      Am Abend des 25. Julis fanden sich die vereidigten Senatoren, die Bürgermeister und die Regierende Bürgermeisterin in das Rote Rathaus ein, um einen ersten Überblick zu verschaffen und Gespräche zu führen. Einzig auf William muss man noch warten. Man habe sich indes nochmal eine gute Zusammenarbeit gewünscht und begab sich dann in die Büros, um diese einzurichten und um sich einzuarbeiten. Anders der Bildungssenator. Harald Othele begann mit einem Minigolfspiel auf einer kleinen Matte am Tisch, begann aber postwendend nach dem Spiel mit der Arbeit. Die Stundentafel und sonstige Regelungen für das neue Fach "Wirtschaft und Politik" wurden geprüft. Zudem wird über den erste Gesetzesentwurf zur Verankerung der Englischen Sprache in Verwaltungen beraten.


      Der Senat wünscht ihren Bürgerinnen und Bürger noch ein entspanntes Wochenende!



      Wahladmin
    • Meldungen der Woche | 1. Woche, August

      Zwei Anträge eingebracht

      Der Senat für Wirtschaft brachte im Laufe der Woche einen Änderungsantrag der Landesverfassung ein. Konkret geht es um die Implementierung der englischen Sprache in die Verwaltungen um dessen Vorgänge für internationale Unternehmen und Touristen zu öffnen. Käme diese Verfassungsänderung in Kraft, so können sich die Senatoren und auch die zukünftigen schon darauf freuen, die Gesetzestexte in die englische Sprache zu
      übersetzen. Zudem trat die Verordnung zur Einführung des Schulfaches Wirtschaft zum Schuljahr 2021/22. Ziel sei es den Jugendlichen den Übergang zum Berufsleben zu vereinfachen und zu veranschaulichen.





      Die Regierende Bürgermeisterin in der Tram!

      Eine etwas ungewöhnlichere Art sich der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Regierende Bürgermeisterin von Habsburg ging am Nachmittag des heutigen Tages auf Tram-Tour, um mit Bürgerinnen und Bürger, Kinder, Senioren, Touristen usw. zu sprechen. Viele freuten sich über die Nähe der zentristischen Politikerin zu den Menschen und stellten ihr unter Anderem Fragen über private Dinge, wie "Was ist deine Lieblingsfarbe?" oder fragten einfach nach einem Foto.








      Wahladmin

    • Presseamt der Senatsverwaltung für Bildung
      Senator für Bildung, Harald Othele, zu Besuch bei Berliner Schulanfängern


      05. August 2019

      Der erste Schultag im Schuljahr 2019/20 ist zu Ende. Noch am frühen Morgen macht sich Bildungssenator Harald Othele auf den Weg, um jungen Schülern auf den ersten Schritten in eine aufregende Zukunft zu begleiten. "Auch wenn bei mir die Vergangenheit ein wenig verblasst ist, so werde ich dennoch nie meinen ersten Schultag vergessen. Wie ich mit gemischten Gefühlen das erste Mal die Klasse betrat und meine neuen Freunde kennenlernen durfte. Wie sich Angst und Neugier vermischten, als ich die Schulklingel hörte. Tolle Zeit.", sagt der 27-jährige Berliner während er aus dem Auto steigt. Angekommen an der Reginhard Grundschule in Reinickendorf wurde Othele zunächst von der Schulleitung und Elternvertretern begrüßt. Nach einem kurzen Gespräch ging es zu den Schulanfängern, welche sich auf dem Schulhof gesammelt hatten. "Ich freue mich in so viele Gesichter zu schauen, welche nur so von Neugier und Abenteuerlust strotzen. Ich wünsche jeden von euch eine spannende und lehrreiche Zeit in der Schule. Ich wünsche euch viel Freude und Freunde, Erfolg und Lust auf mehr. Auch wenn nicht immer alles klappt, Kopf hoch und Augen geradeaus. Nichts ist verloren, wenn man es nicht anpackt".






      Schüler der 4. Klasse begrüßten die Neuankömmlinge mit einem einstudierten Theaterstück auf dem Spielplatz. Bevor es in die Klasse geht, traf Othele sich mit den Eltern zu einer Frage-Antwort. Neben allgemeinen Themen kam auch die Frage zum kostenfreien Schülerverkehr und zur Wiedereinführung der 5. und 6. Klasse auf. "Ich kann Ihnen versichern, dass sich diese beiden Themen bereits in Gesprächen mit unserer Bürgermeisterin und der Senatsverwaltung wiedergefunden haben. Beide Themen sind mir persönlich sehr wichtig. Gerade wenn wir auf die vielen Bittbriefe der Eltern, zum Thema Schulwechsel, zu sprechen kommen, sehe ich hier noch für diese Legislatur Handlungsbedarf." In einer der Klassen angekommen, setzte sich Othele in die hinteren Reihen. Fragen der Schüler beantwortet Othele eine Weile lang, bis die Klassenlehrerin zur Ruhe bitte. Organisatorisches ist bereits erledigt, nun folgt Deutschunterricht, in dem die Kinder sich spielend kennenlernen sollen. Gespannt verfolgt Othele den Rummel und erkennt sich an einigen Stellen wieder. "Ich war ebenfalls ein aufgewecktes Kind, allerdings nicht in den ersten Stunden. Ich war viel zu aufgeregt, um so viel Spaß zu haben." Pünktlich zum Klingeln strömten die Schüler aus den Räumen und genießen ihre wohlverdiente Pause. Othele lächelte. "Wissen Sie, das ist der Teil meiner Arbeit, der mir wirklich Freude bereitet. Hier scheinen die Probleme der Welt noch nicht zu existieren. Einfach Kind sein, welcher Erwachsene wünscht sich diese Zeit nicht zurück?"

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      Regierender Bürgermeister | Mitglied im Bundesrat
    • Innensenator spricht mit Hertha BSC
      Am Dienstagnachmittag traf sich Dominik Weil mit Hertha BSC Geschäftsführer Michael Preetz und Timo Rohwedder Geschäftsführer des Olympiastadion Berlin.
      Michael Preetz hat Weil deutlich gemacht das Hertha 2025 aus dem Olympiastadion ausziehen wird.
      Dominik Weil stellte Michael Preetz und Timo Rohwedder seine Pläne vor wie der Senat Herthas eigens Stadion sieht und welche Plätze im Land Berlin möglich wären plus Umbaumaßnahmen. Hertha BSC hält an seinen Plänen für ein neues Stadion im Olympiapark fest sagte Michael Preetz. Weil schließt diesen Standpunkt aus weil sonst 24 Wohnungen am Olympiapark weg fallen.

      Zu einen war der Flughafen Tegel im Gespräch sowie der Pankower Norden als Standorte genannt.
      Wir werden in Ruhe weiter miteinander reden. Es handele sich ja nicht nur um einen wichtigen Berliner Sportverein, sondern auch um ein großes Wirtschaftsunternehmen, dass der Senat in Berlin halten wolle sagte Weil am Ende der Presse ,weitere Treffen werden folgen.
    • Sie möchten ein Millionenprojekt wegen 24 (!) Wohnungen blockieren? Bei allem Verständnis für die prekäre Wohnungsmarktsituation, steht diese Maßnahme völlig außer Verhältnis.

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      Ministerpräsident | Präsident des Bundesrates | Staatsminister der Justiz

      Allianz - Für Deutschland!
    • In Berlin wird der neue Senat unter dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Harald Orthele vereidigt. Er tritt damit seine Arbeit an.



      Vizepräsident des deutschen Bundestages der 19. Legistaturperiode
      Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Wissenschaft von Berlin
      Landes- und Fraktionsvorsitzender der Liberal - Konservativen - Allianz
      Berlin