Alle Statusmeldungen 7.735

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  • Heute treffe ich den Geert in Den Haag. Er ist ein ganz ein Lieber, den treffe ich so gern.
  • Ich mag den Winter so gern.
    • Lars Lyeien -

      Immer diese Wortspiele...

    • Berndt Dahlke -

      Ist das ihr primäres Wahlkampfthema?

      • Viktor Mutschlechner -

        Ja was denn? Jetzt macht die Allianz endlich mal Wahlkampf und dann ist es auch wieder nicht recht! ;)

      • Dr. Janni Schulz -

        Schnee hat immerhin einen Vorteil gegenüber Ausländern, was ihn Herrn Hofer so sympathisch macht. Er ist weiß.

      • Rudolf Kim Velten -

        Auf Twitter ist es wohl nicht möglich, als Politiker auch mal was unpolitisches zu posten. ;)

      • Viktor Mutschlechner -

        Doch, aber wenn zwei Mal vom selben Politiker ein Tweet über den Winter und den Schnee gemacht wird, muss man sich doch zwingend die Frage stellen, ob es hier irgendeine tiefsinnige Botschaft gibt, die vermittelt werden soll. :)

      • Rudolf Kim Velten -

        Genau diese tiefsinnigen Botschaften die man da hinaus interpretiert sind die Definition von "weit hergeholt". ;)

  • Boris Hassemer Liberal-Konservative Allianz

    Ich bin entsetzt darüber, dass kriminelle Großfamilienclans unsere Polizeivollzugsbeamten seit neustem verfolgen und bei privaten Angelegenheit auflauern. Ermöglicht und sogar gefördert wird das durch linke Politik, die unsere 1/2
    • Boris Hassemer -

      Polizeivollzugsbeamten durch sinnwidrige Namensschilder der Schikane durch asoziale Clans zuführen. Es wird endlich Zeit, unseren Polizisten den Rücken zu stärken und ein klares Bekenntnis zu deren wertvollen Arbeit abzugeben. Dazu fehlt aber offenbar der politische Wille. Stattdessen lässt man Kriminelle gewähren. Diese sog. Clans müssen zersetzt, inhaftiert und abgeschoben werden. 2/2

  • Theo Weidner Bundestagspräsident

    Pünktlich zum zweiten Adventsabend erstrahlen nun auch zwei Ecktürme des Reichstags in besonderem Licht. Dementsprechend allen einen gesegneten 2. Advent.
    Keine Kommentare vorhanden.
  • [1/2] Ich bedanke mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für die konstruktive Kritik an meinem gestrigen Staatsbesuch in der Türkei. Vom jetzigen Standpunkt aus betrachtet, kann ich den bemängelten Punkten durchaus etwas abgewinnen.
    • Katja Barley -

      [2/2] Als Bundespräsidentin und damit national wie international Hüterin von Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Demokratie hätte ich mich deutlicher beziehungsweise überhaupt zu den Rückschritten in der Türkei äußern müssen. Auch wenn dieser Besuch hauptsächlich im Zeichen der Freundschaft zwischen der deutschen und der türkischen Zivilbevölkerung stand und ich als Staatsoberhaupt zu politischer Neutralität gehalten bin, hätte ich dennoch Stellung zu solch grundlegenden und elementaren Fragen nehmen müssen. Die Politik des türkischen Präsidenten wurde von mir niemals unterstützt, jedoch in dieser Amtsreise nicht ausreichend kritisiert. Diesen Fehler gestehe ich mir offen ein und möchte dank der sachbezogenen Kritik bei künftigen Staatsbesuchen- und empfängen solche Themen betreffend deutlicher werden.

  • Es ist unglaublich, dass die Bundespräsidentin den deutschen Bürgern die Türkei "nur ans Herz legen" kann. Solange in der Türkei nichts in Sachen Rechtsstaatlichkeit und vor allem Menschenrechten passiert, sollte niemand in die Türkei reisen.
    • Rudolf Kim Velten -

      Naja, Reisen in die Türkei ist schon möglich. Zumindest für den Durchschnittsbürger sollte es im Grunde genommen keine Probleme geben, außer man legt es wirklich darauf an die Behörden und Regierung irgendwo zu provozieren.

    • Katja Barley -

      Sehr geehrter Herr Balsmeyer,

      ich teile ihre Bedenken und ich habe auch in der Vergangenheit des Öfteren deutlich auf die vorherrschenden Missstände in der Türkei hingewiesen. Trotz allem stand dieser Besuch vor allem im Zeichen der von der Politik unabhängigen Freundschaft zwischen Türken und Deutschen. Ich habe meine Reise als Chance der Stärkung unserer persönlichen Beziehungen zu den Türken gesehen und genutzt. Womöglich ist meine Formulierung etwas missverständlich gewählt, solche Reisen sollten selbstverständlich immer nur unter Beachtung der regionalen Sicherheits- und Rechtslage sowie der Reisehinweise des Auswärtigen Amtes geschehen, das steht außer Frage.

      Mit freundlichen Grüßen
      Ihre Bundespräsidentin

    • Alex Wall -

      Wollen Sie die Ausreise in die Türkei etwa verbieten oder wie sieht Ihre Lösung aus?

  • Es gibt Polizeigewalt. Punkt.
    • Dr. Charlotte Rose -

      SIe sind eine wahre Schande für das Land NRW gewesen, ein Glück, dass ein solcher linksextremer Polizeifeind der Landesregierung nicht mehr angehört. Man hätte ja Angst und Bange werden müssen, welche polizeifeindlichen Schritte Sie als nächstes unternommen hätten.

      • Alex Wall -

        Also bitte, ich bin in NRW noch aktiv. Also bin ich noch immer eine wahre Schande für NRW. Würden Sie Ihre Arbeit als LTP aktiv und gut ausführen, wüssten Sie auch, dass ich noch aktiv bin. Ich ziehe es außerdem vor, dass Sie mich linksgrünversifft nennen. Nicht, dass das grüne in mir nicht respektiert wird. Ach und der nächste Schritt wäre es gewesen, die Anzahl der Polizisten zu erhöhen und bessere Schutzmaßnahmen für Polizisten zu erreichen. Ich weiß, sehr polizeifeindlich. Wie konnte ich nur Innenminister werden?

      • Dr. Charlotte Rose -

        Letzteres frage ich mich tatsächlich auch bis heute. :D

      • Alex Wall -

        Inhalt Frau Rose, vergessen Sie bitte nicht den Inhalt.

      • Alex Wall -

        Und Arbeit Frau Rose, vergessen Sie bitte nicht Ihren Job.

  • #TweetVomChristkindlmarkt

    Ich wünsche Ihnen eine schöne Adventszeit! Denken Sie an ihre Freunde und Familie.
    Und nicht vergessen: Frédéric Bourgeois wählen!
  • Eine Stimme für Frédéric Bourgeois ist eine Stimme!

    #Bavariafirst
    #DahamstattIslam
  • Meine Glückwünsche an den Kameraden Schneider und seiner Truppe vor Ort. Jetzt heißt es: Schadensminimierung betreiben. Immerhin regierte - wenn auch wenig aktiv - ein Bouvier. Die Bürger NRWs können nun aufatmen. Wir kümmern uns um sie.
    • Luuk Stoin -

      Glücklicherweise strahlte ja davor ihre Parteikolegin Bloomberg mit eifiger Arbeit und Aktivität als Ministerpräsidentin.

      • Frédéric Bourgeois -

        Was die Kameradin als KonP Abgeordnete gemacht hat, tangiert mich in keinster Weise.

      • Berndt Dahlke -

        Was der Kamerad als SP Abgeordneter gemacht hat, tangiert sie aber schon?

      • Frédéric Bourgeois -

        1. Herr Bouvier war und ist nicht mein Kamerad.
        2. Als Stellvertretender Parteivorsitzender einer sich damals in der Opposition befundenen Partei, tangierte mich das durchaus.

      • Luuk Stoin -

        Häää???
        Dann tangiert sie das mit Bloomberg mindestens genauso viel! Ihre Partei wählte sogar diese Ministerpräsidentin ins Amt. Können sie nicht einmal objektiv bleiben?

      • Berndt Dahlke -

        1. Aber meiner, wo hab, ich denn behauptet er wäre ihr Kamerad?
        2. Kollege Stoin hat absolut recht, wieso haben sie nichts mit Causa Bloomberg zu tun? Eine Partei, bei der sie Stellv. Vorsitzender waren, hat sie (Bloomberg) mit Aussicht auf eine Koalition ins Amt gewählt, die dann aber Inaktiv wurde.(vergleichbar mit der Causa Kühn, bei der sie der Löwenfraktion ja auch Vorwürfe gemacht haben. :) )

  • Nina Kampmann Sozialministerin NRW

    Ich bin persönlich sehr traurig, dass ich NRW nun nicht mehr innerhalb der Regierung dienen darf aber ich akzeptiere natürlich das Votum der Wählerinnen und Wähler. Nun werde ich meine Arbeit in einer verantwortungsvollen Opposition wiederfinden.
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Berndt Dahlke Bürgermeister Hamburgs

    Ich richte hiermit Herrn Schneider meine Gratulation für seine Wahl für das Amt des Ministerpräsidenten aus. Auf jeden Fall wird der Senat das Geschehen in Nordrhein-Westfalen weiterhin aufmerksam beobachten.
  • Boris Hassemer Liberal-Konservative Allianz

    Ich gratuliere meinem Parteikollegen Schneider zur gewonnenen Wahl in NRW. Endlich, so dürfen die Menschen in NRW hoffen, gibt es wieder eine sachbezogene Regierung, die wirkliche Probleme anpackt. #allianzwirkt
    • Nina Kampmann -

      Sie reden sinnlos daher, aber das ist in Ordnung. Wie Sie keine wirkliche Ahnung von der deutschen Automobilindustrie hatten so fällt Ihnen ein sachliches Urteil zu NRW schwer. Das sei Ihnen durch ihr Parteibrille verziehen. Sachliche Politik gab es von mir auch vorher schon. Herrn Schneider habe ich während dieser gesamten Zeit nicht einmal inhaltlich wahrgenommen. Allein eine einzige Wortmeldung im Landtag war wohl schon zu viel verlangt.

  • Ich bin bestürzt über die innerparteilichen Vorfälle. Die gefallenen Äußerungen sind nicht zu entschuldigen und werden Konsequenzen zur Folge haben.

    *SO*
    Ich finde das sprengt das Maß was man normaler weise hier gewohnt ist. (1)
    • Christopher Heusinger -

      Ich hoffe, dass die Admins hier tätig werden und dementsprechend durchgreifen *SO* (2)

      • Dr. Janni Schulz -

        Inakzeptabler Vorfall, in der Tat. Wir wollen aber mal nicht vergessen, dass beispielsweise auch ein gewisser Herr Nehrenmann eine andere Partei infiltriert hat. Ich will nichts kleinreden, nur bitte nicht nur mit dem Finger auf "die Linken" zeigen.

      • Boris Hassemer -

        Herr Nehrenmann ist der Partei aber nicht beigetreten, um zu provozieren. Sicherlich war der schnelle Abgang unglücklich. Dennoch wurde ein Erneuerungsprozess eingeleitet, der wohl auch auf Herr Nehrenmann zurückzuführen ist. Die Fälle sind nicht vergleichbar.

      • Lawrence Arabia -

        *SO* Das Problem ist ja offenbar dass manche Leute SimOn und SimOff nicht trennen können. Ich hab ja nix dagegen wenn Jemand was politisch gegen die Allianz, das LiB oder die "übermächtige" SP zu sagen hat, aber was manche Leute sich reinsteigern und dann versuchen das Soiel zu sprengen... das entzieht sich jeglicher Vernunft. Ich würde meine Hand ja nicht dafür ins Feuer legen dass jeder SimOn-Charakter der RL-Person dahinter besonders gleicht. *SO*

      • Christopher Heusinger -

        Korrekt, es macht mMn aber einen gewaltigen Unterschied, ob jemand aus Interesse eine andere politische Meinung versucht zu vertreten oder ob jemand einfach nur mutwillig schaden will. Ersteres halte ich für gut und förderlich, zweiteres gehört mMn gesperrt.

      • Lawrence Arabia -

        Ich bin ja schon ne ganze Weile für eine sehr strenge Netiquette. Das würde der Sim vielleicht viel besser tun als die neuerdings geforderten Antragsobergrenzen etc. Aber mal abgesehen davon, wenn man merkt dass einen vD zu viel aufregt oder dass man es auf persönlicher Ebene nicht gut tut, dann rate ich dazu die angekündigte Auszeit aus wirklich mal ernstzunehmen. Ansonsten gehts leider immer so weiter.

  • [1/2] Nazis raus! Aus diesem Grunde werde ich mich in den nächsten Stunden intensiv um einen Parteiausschluss von Frau Hilde Frohmut, MP a.D., bemühen.
    • Lawrence Arabia -

      Ein Parteiausschluß wäre in so einem Fall natürlich gerechtfertigt. Aber was hat die Löwenfraktion damit zu tun?

      *SO* Muss es denn sein in die Allianz einzutreten um zu provozieren? *SO*

      • Boris Hassemer -

        Finden Sie die Allianz insgeheim nicht auch attraktiv Herr Arabia?

      • Stroma Kater -

        Die Löwenfraktion hat mit den jetzigen Äußerungen seitens Frau Frohmut natürlich nichts zu tun, ich wundere mich nur, dass die Grünen und die SP damals solch eine, mir fällt kein anderer Ausdruck ein, widerwärtige Person unterstützt haben.

      • Lawrence Arabia -

        Die Löwen-Fraktion kann zwar enorm viel, Hellsehen gehört da allerdings noch nicht dazu. Frau Frohmut hat mit uns konstruktiv verhandelt. Was danach passiert war wirklich nicht vorherzusehen.

      • Boris Hassemer -

        Herr Arabia, Sie weichen mir aus. Ich glaube, dass tief in Ihnen ein blaues Herz schlägt.

      • Stroma Kater -

        Nichts für ungut

    • Stroma Kater -

      [2/2] Neben meiner persönlichen Bestürzung über deren rechtsextremen Ausfall wundere ich mich stark, dass Frau Frohmut, damals noch Mitglied der KonP, bei der MP-Wahl in Bayern von der Löwenfraktion unterstützt wurde...

  • Der zum Zwecke der Parteienspionage stattgefundene Allianzbeitritt von „Hilde Frohmut“, welche sich selbst als den ehemaligen Linksextremisten Elias Adorno bezeichnet, zeigt, zu welchen Mitteln linksextreme Demokratiefeinde mittlerweile greifen.1/2
    • Rudolf Kim Velten -

      Das ist ein wirklcih schwerer Fall. Erst fällt sie mit rechtsextremen Nazivokabular auf und dann hat die gute Frau auch noch eine multiple Persönlichkeitsstörung und denkt sie wäre eine andere Person. Da weiß man echt nicht wie man diesen Fall bewerten sollte.

    • Dr. Charlotte Rose -

      Mit ihrem „Heil“ als ersten Beitrag fiel sie parteiintern mit Nazivokabular auf, erneut sieht man, wie nah sich die Extremisten beider Lager doch eigentlich sind.

      Die Allianz wird gegen diesen Demokratiefeind umgehend ein Parteiausschlussverfahren initiieren, die internen Beratungen zunächst auf andere Wege verlagern, und fordert selbstverständlich die anderen Parteien auf, sich klar gegen die immer wieder vom linken Rand kommende Parteispionage auszusprechen. 2/2

  • Lars Lyeien BPK•MdB•FV|NRW•LV•MdL•FV

    Trotz verschiedener Meinungen bedauere ich die aktuelle #Rücktrittswelle deutscher Politiker*innen, die einen großen Dienst für unsere Gemeinschaft leisten, wünsche den Kolleg*innen aber alles gute für die Zukunft. Mögen sie bald zurückkehren.
    • Nina Kampmann -

      Dem möchte ich mich unbedingt anschließen. Die vielen Abgänge finde ich sehr schade. :(

  • +++ Kompakt! Info +++
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    ~Kompakt! Team
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Boris Hassemer Liberal-Konservative Allianz

    Ich bin entsetzt darüber, dass die Bundesregierung zu den angekündigten Massenentlassungen der Autoindustrie und nahmhaften Zulieferunternehmen schweigt. Dabei war es doch gerade besagte Bundesregierung, die durch das Votum Deutschlands in 1/2
    • Nina Kampmann -

      Das nehme ich auf meine Kappe, als zuständige Ministerin hätte ich natürlich etwas sagen müssen. Gar keine Frage.

    • Boris Hassemer -

      2/2 der Europäischen Union, durch WLTP und Schadstoffrichtlinien die Überregulierung des wichtigsten Industriezweiges unserer Volkswirtschaft ermöglicht hat. In Anbetracht der Wirtschaftsfeindlichkeit der linken Parteien, werden meiner Einschätzung zufolge Abwanderung und weitere Massenentlassungen Folge dieser desaströsen Politik sein.

      • Nina Kampmann -

        Gleichwohl sind ihre Aussage und deren Schlussfolgerung fachlich und faktisch falsch. Es gibt keine Massenentlassungen, es gibt einen geplanten Stellenabbau bis 2025 (ohne Entlassungen), kombiniert mit einer notwendigen Umstrukturierung im Unternehmen von Audi einher. Bei BMW wird auf Leiharbeiter verzichtet. Warum das passiert hat vor allem auch mit Fehlern innerhalb der Branche zu tun. Und auch mit Fehlern in der Politik, wir verschlafen seit Jahren den Ausbau und die Folgen der Digitalisierung. Wann immer von notwenigen Investitionen, auch in die Infrastruktur, gesprochen wurde, drücken einige politischen Kräfte auf die Bremse. Aber viel mehr geht es auch um einen Wandel innerhalb der Branche. Mal ein Zitat an dieser Stelle aus dem Spiegel: "Den Stellenabbau in der Autoindustrie sieht der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, dem technischen Strukturwandel sowie brancheninternen Fehlern wie dem Dieselskandal geschuldet. Der Strukturwandel bringe es nach Ansicht von Felbermayr zudem mit sich, dass "in anderen Bereichen neue Arbeitsplätze entstehen" und auch "die Autokonzerne beispielsweise in der Elektromobilität neue Stellen schaffen". "Die Auswirkungen auf den gesamten Arbeitsmarkt in Deutschland dürften - wenn überhaupt - überschaubar sein. Denn der Stellenabbau soll sich offenbar nicht abrupt, sondern über viele Jahre verteilt und ohne Entlassungen vollziehen", erklärt Felbermayr."

        Wir erleben hier also etwas, was es in anderen Sektoren auch schon lange gibt, den Strukturwandel der Autoindustrie. Das hat nichts mit der EU oder Schadstoffrichtlinien zu tun, das nennt sich Weiterentwicklung von Technik und Wirtschaft.