Alle Statusmeldungen 7.662

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Berndt Dahlke Bürgermeister Hamburgs

    Mit unserem Gesetzesentwurf, der nun in die Bürgerschaft eingebracht wurde, reagieren wir auf den zunehmenden Trend zum Rauchen von Shishas oder Wasserpfeifen und das damit verbundene akute Risiko einer Kohlenmonoxid-Vergiftung. [1/2]
    • Berndt Dahlke -

      In der Vergangenheit kam es so auch in Hamburg immer wieder zu entsprechenden Vergiftungsfällen. Betreiber von Shisha-Einrichtungen sollen künftig Auflagen erfüllen müssen, um die Risiken zu minimieren.

      #hamburg #bfgv #HH/062

  • Fred Duffy Landesminister der Justiz

    sick
    Um ihren Antrag zur Änderung der GO durchzusetzen, welche das gesamte Parlament lahm legen könnte, und wir Zustände wie in den vUSA bekommen ist der Allianz wohl jedes Mittel recht. [1/2]
    • Rudolf Kim Velten -

      Naja, kann man sich aber zum Anderen auch sicher sein, dass wirklich falsch abgestimmt wurde? Ab hier verpflichtet sich der LTP auch einer Verantwortung.

      • Rudolf Kim Velten -

        Ich werde aber den Herrn Wall nicht als einen Lügner bezeichnen wollen --- ich glaube ihm durchaus. Aber er akzeptiert mittlerweile ebenfalls das Vorgehen und im Grunde hat Rose bei geheimen Abstimmungen auch recht und ich finde es auch gut so, dass man so reagiert.

    • Dr. Charlotte Rose -

      Ich denke, ich habe meine Entscheidung transparent und anhand eines Beispiels begründet und bereits mitgeteilt, dass diese Entscheidung unabhängig von der einzelnen Abstimmung gelten wird. Ihre Vorwürfe sind somit unzutreffend und nur ein üblicher Akt der Pöbelei.

      Im Übrigen verkennen Sie mit Ihren Ausführungen zu den vUSA, dass ich den Antrag lediglich deshalb eingereicht habe, da binnen wenigen Tagen mehrere - erst nach Änderung der Go zulässige - Anträge auf Verweisung an Ausschüsse im Landtag gestellt wurden, im Übrigen allesamt aus der SP-Fraktion.

    • Berndt Dahlke -

      Ich bin auch nicht der größte Fan von Dr. Rose, aber mit Verschwörungstheorien um sich zu werfen, ist einfach nur beschämend.

      • Fred Duffy -

        Wo ist das bitte eine Verschwörungstheorie? Ist ja lächerlich so ein Vorwurf...

      • Berndt Dahlke -

        Solange sie keine konkreten Beweise zum absichtlichen bösartigen und undemokratischen Auslegung der LTP und es sich nicht um einen Irrtum handelt, vorlegen, so bleibt es eine Verschwörungstheorie.

      • Fred Duffy -

        Es war immer Üblich, dass fehlerhaft abgegebene Stimmen im nachhinein korrigiert wurden. Das es bei einem solch wichtigen Antrag nicht mehr gehen soll halte ich für ein absichtliches Ignorieren der Gepflogenheiten, die hier seit Jahren praktiziert werden, und das ausnahmslos in allen Landtagen und im Bundestag!

      • Rudolf Kim Velten -

        Es gibt keine genaue Regelung dafür. Rose hat gegen nichts verstoßen auch ist ihre Begründung gerecgtfettigt, denn schließlich würde das entgegen dem Prinzip von geheimen Abstimmungen laufen.

  • Die Allianz hat sich köstlich über einen sprachlichen Widerspruch im Koalitionsvertrag ausgelassen & den Verhandlern Unfähigkeit vorgeworfen. Schaffen es dann aber nicht mal innerhalb von 5 Tagen auf eine Regierungserklärung zu antworten.
    • Ryan Davis -

      Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Und überhaupt, die Sozialdemokraten haben auch schon mal mehr als eine Woche für eine Antwort auf eine Regierungserklärung benötigt, ...

    • Boris Hassemer -

      Sie fordern doch immer ein, man solle differenzieren. Dann bitte ich Sie doch, in dieser Hinsicht selbst voranzugehen. Kritisiert wurde dieses Paket uA von Herrn Bourgeois, Frau Dr. Rose und meiner Wenigkeit. Allesamt nicht MdB. Insofern verstehe ich die Aussage nicht, die sie versuchen zu vermitteln.

      • Nina Kampmann -

        "Da haben die Gehirne der Verhandler wieder mal ordentlich was geleistet...." die Aussage stammt von Ihrem MdB, Herrn Kater. Aber ich denke unabhängig davon, verstehen Sie auch so was ich meine. ;)

      • Boris Hassemer -

        Auch Herr Kater ist nicht d i e Allianz. Aber lassen wir das.

  • Eine Schande was sich bei uns Lj Minister nennt. Ich zitiere aus einem Teil seiner Erklärung zu einer kleinen Anfrage. Außerdem kannte sie soziale Grundrechte, womit für mich die DDR kein Unrechtsstaat ist.
    • Dr. Charlotte Rose -

      Ein unhaltbarer Zustand, dass eine Person, die die DDR verharmlost, als Landesminister agieren darf, wenn auch als arbeitsscheuer. Hier sollte der Landtag dringend handeln.

      • Fred Duffy -

        Jaja, packen Sie die Mistgabeln wieder ein. ^^

      • Markus Schneider -

        Aber Herr Duffy, sie haben nun Mal eine ziemlich bedenkliche Äußerung gemacht und noch dazu einen Theologen zur Bekräftigung ihrer These angeführt der vermutlich von der Stasi installiert wurde. Da müssen Sie doch die Unverständnis darüber akzeptieren können.

      • Fred Duffy -

        Und Das der Theologe, den ich Zitiert habe von der Stasi "installiert" wurde stützen Sie auf welchen Belegen? Sie stellen einfach mal eine Behauptung in den Raum ohne in irgendeiner Art diese zu hinterlegen.. Das grenz fast schon an Rufmord...

      • Markus Schneider -

        Die Artikel habe ich leider nicht aber dies wurde im Focus so beschrieben und in der Welt.welt.de/print/wams/politik/art…r-des-roten-Pfarrers.html

    • Fred Duffy -

      Und die Provokationen gehen weiter.... ^^

    • Rudolf Kim Velten -

      Jetzt weiß ich zumindest das Nordkorea kein Unrechtsstaat ist. :^) Denn der Altbischof begründet es ja damit, dass von einem Unrechtsstaat Krieg und Massenmorde ausgehen muss.

  • Der NRW Landtag hat auch den dritten Entwurf und die zweite Abstimmung der Landesregierung Blücher, zur Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte, abgelehnt. Ein großartiger Tag und eine klare Absage an die linkspopulistische 1/2
    • Felix-Malte Hansen -

      Danke für dieses klare JA! zu Polizeigewalt...

      • Dr. Charlotte Rose -

        Wie ich es im Rahmen der Debatte bereits mehrfach sagte: Es gibt keine „Polizeigewalt“ in NRW. :)

      • Boris Hassemer -

        Es ist immer wieder witzig, wenn der Allianz Populismus vorgeworfen wird, von den gleichen Personen gleichwohl plumpe Parolen wie diese zu vernehmen sind. Es gibt in Deutschland kein Problem mit Polizeigewalt. Die hohe Anzahl an Strafanzeigen zeigt dagegen auf, nimmt man die im Ergebnis ausgesprochenen Verurteilungen wegen rechtswidriger Gewaltanwendung als Vergleichsmaßstab, dass viele Bevölkerungsgruppen ein Problem mit der Polizei haben. Das gründet nicht zuletzt darauf, dass die Befugnisse der Polizei nicht verstanden werden. Wenn Sie sich hier als Experten für Polizeigewalt gerieren, sollten Sie wissen, dass die Polizei in bestimmten Situationen rechtmäßig Gewalt gegen Unbeteiligte anwenden kann. Im Ergebnis wird um den Begriff der Polizeigewalt letztlich ein irrsinniges Wunschdenken aufgebaut, in dem die Polizei am besten mit Wattebällchen schießen sollte. Von den tausenden Strafanzeigen bleiben letztlich einige wenige begründete Vorgänge offen, deren Vermeidung eine Kennzeichnungspflicht aber offensichtlich nicht andienlich sein kann, geschweige denn für die gesamte Polizei repräsentativ sein können. Unsere Beamten stehen zu 99,99% auf dem Boden des Gesetzes.

      • Felix-Malte Hansen -

        Frau Rose, nur weil diese Tatsache nicht in Ihr Wunschdenken passt, heißt das nicht, dass keine Polizeigewalt existiert. Das bestätigen übrigens mehrere Studien.

        Herr Hassemer, ihr Rechtsverständnis ist wirklich faszinierend. iemand fordert, dass die Polizei mit Wattebällchen schießt, lediglich, dass Unbeteiligte nicht grundlos verprügelt werden. Es ist bezeichnend, dass sogar schon Zivilpolizisten Opfer von Polizeigewalt wurden (Berlin, 1. Mai 2011, die Täter konnten übrigens nicht identifiziert werden...) Die Studienlage zum Thema Polizeigewalt sowie die Realität zeigen übrigens etwas völlig anderes auf, von der Dunkelziffer gar nicht zu reden. Das Ermittlungen der Polizei bezüglich Polizeigewalt oft ins Leere verlaufen ist übrigens nicht sonderlich überraschend, nicht ohne Grund setzen sich verschiedene Organisationen schon seit Jahren für eine unabhängige Ermittlungsstelle ein...
        Das die Polizeibeamten zu 99,99% auf dem Boden des Gesetzes stehen ist wirklich schön, hilft den Opfern aber nicht.

      • Dr. Charlotte Rose -

        Es gibt keine Opfer von „Polizeigewalt„ in Deutschland und NRW, weil es hier keine Polizeigewalt gibt, Herr Hansen. Nur kehren sich die Täter, die zuvor Widerstand gegen die PVB‘s geleistet haben, gerne in ein Opferverhältnis um, so sind sie eben, die weinerlichen Links- und Rechtsextremisten, kennen Sie ja bestimmt nur zu gut, also Weinerlichkeit. :)

      • Boris Hassemer -

        Dass jetzt Vorkommnisse von vor beinahe 9 Jahren herausgekramt werden, um die heutige - vermeintlich systematische - Polizeigewalt zu belegen, ist bezeichnend. Was haben wir denn an Befunden? Fragwürdige Studien von Intelektuellen, die sich naturgemäß anti autoritär positionieren und die Ergebnisse aus diesseitiger Sicht bewerten. Solche Studien sind mindestens kritisch zu bewerten. Sie stellen aufgrund von Einzelfällen den gesamten Polizeivollzugsdienstes unter Generalverdacht. Dabei würde es Ihnen gut tun, sich einmal an den amtlichen Statistiken zu orientieren. Sie haben es bisweilen ja nicht einmal geschafft, eine konkrete Definition der Polizeigewalt aufzuzeigen. Inwiefern möchten Sie die angesprochenen Studien dann in seriöser Weise ernsthaft zum Gegenstand dieser Diskussion machen?

    • Dr. Charlotte Rose -

      und polizeifeindliche Landesregierung, die hier erneut keine Mehrheit hinter sich vereinen konnte. Der inaktive Ministerpräsident sollte sich fragen, ob er überhaupt noch im Besitz einer Regierungsmehrheit ist, bevor diese Frage möglicherweise andere beantworten. Wenn man es nicht einmal trotz Zuspruch und Unterstützung von Oppositionspolitikern schafft, einen Gesetzesentwurf durchzubringen, darf dies wohl bezweifelt werden. #allianzfraktionimlandtag #allianzwirkt 2/2

      • Hilde Frohmut -

        Mal außerhalb des Simulationsbetriebs: Sie nutzen Hashtags, die im echten Leben die AfD als einzige Partei nutzt? Da muss ich als Christin deutlich Kritik üben.

      • Boris Hassemer -

        Really? Müssen wir jetzt auch unsere Parteifarben ändern, weil die Farbe der AfD blau ist. Manchmal ist es wirklich zum heulen ...

      • Rudolf Kim Velten -

        Die AfD gibt es in der Sim nicht

      • Dr. Charlotte Rose -

        Woran Sie Kritik üben, interessiert mich eigentlich nicht, aber meine beiden Kollegen haben es Ihnen ja schon deutlich, und hoffentlich für Sie verständlich, erklärt.

      • Hilde Frohmut -

        Sie haben meine Kritik wohl persönlich genommen. Das tut mir Leid, Frau Rose. Und dass auch hier kein Bezug zum echten Leben hergestellt werden soll, war mir nicht bekannt. Dennoch, es ist ein Unterschied ob man eine ähnliche Farbe (das Blau ist ja auch ein anderes) oder den gleichen Slogan benutzt. Niemand wirft irgendwem vor rot, schwarz oder weiß zu tragen und deshalb ein Nationalsozialist zu sein. Aber wer "Sieg Heil" schreit, nutzt die Parole. Darum geht es mir. Ich hoffe, wir können die Diskussionen in freundlichem Ton weiterführen :)

  • Fred Duffy Landesminister der Justiz

    Und da haben wir mal wieder eine Anfrage, die einzig und alleine aus Provokationen besteht... Es zeigt wie verzweifelt die Allianz versucht Stimmungsmache zu betreiben. Im übrigen wird erneut bestätigt, was der Vizekanzler heute gesagt hat.
    • Rudolf Kim Velten -

      ,,Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet."
      Ich bin überhaupt nicht der Meinung, dass die DDR sich in dieser Beschreibung wiederfindet --- in der DDR wurden willkürliche Entscheidungen getroffen und niemals sanktioniert, auch hat sich die DDR der stalinischen Hetzkampagne gegen den Westen angeschlossen und die Gegner des Sozialismus pauschal als ,,Faschisten" bezeichnet --- damit wurden in der DDR Tor und Tür geöffnet und wenn wir Richtung des Ministerium für Staatssicherheit schauen, sehen wir eine DDR die nur zu gerne gegen eigenes Recht verstoßen hat und oder unrechtlich gegen unliebsame Elemente gehandelt hat.

    • Rudolf Kim Velten -

      Ich stimme ihnen zu das einige Fragen provokativer Natur sind, dafür halte ich aber die Frage Vier für durchaus gerechtfertigt.

  • Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium sucht noch einen Staatssekretär, oder eine Staatssekretärin zur fachlichen Unterstützung. Natürlich sollte die Zusammenarbeit auch inhaltlich passen. Ich freue mich über Bewerbungen. :)
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Sophie Bloomberg Liberal-Konservative Allianz

    Was in vD seid längerem falsch läuft?
    Dass Parteien KonP und Allianz von links ständig als Populisten und Faschisten diffamiert werden.

    Das demokratische Spektrum endet nicht in der Mitte, sondern bei Liberalen, Konservativen und Christdemokraten.
    • Felix-Malte Hansen -

      Wann bitte wurde die KonP denn in letzter Zeit als populistisch oder faschistisch bezeichnet? Ich habe nur Lob für die sachliche Oppositionsarbeit im Bundestag der letzten LP vernommen...

    • Towariszcz Szwabskij -

      Worauf beziehen Sie sich denn hier konkret? Eine blanke Unterstellung gegen alle Parteien außer KonP und Allianz wäre doch sehr gewagt.

    • Viktor Mutschlechner -

      SP und Grüne koalieren doch im Bund mit der KonP? Faschisten gibt es hier nicht, zumindest nicht bei KonP und Allianz.

  • ,,Sag mal, hast du das gerade auch eben gehört?"

    -- ,,Ne, wasn?"

    ,,Ich glaub das war das BfV!"

    -- ,,Red dir doch nit so'n Schwachfug ein, von dem hört man doch scho lang nichts mehr!"

    ,,Stimmt auch wieder."

    #WirklichSoPassiert #AnDieArbeitBfV
  • „Sankt Martin war kein Linker, denn er hat seinen eigenen Mantel geteilt!“ ~ Harald Schmidt

    Mit diesem wundervollen Zitat wünsche ich allen Schülern und Kindern einen schönen St. Martins Umzug!
    • Rudolf Kim Velten -

      Leftism destroyed

      • Maximilian Rathenau -

        Denen fällt ja nicht mal ein dummes inhaltsloses Widerwort ein, mehr als ein typisches Dislike bekommen die auch nicht raus. Na dass ich solche Sprachlosigkeit noch erleben darf.

      • Dr. Charlotte Rose -

        Wäre doch sehr schön, wenn dem mit der Sprachlosigkeit häufiger so wäre. :D

      • Berndt Dahlke -

        @Maximilian Rathenau Auf einen provokanten, Inhaltslosen Angriff mit mehr als mit einem Dislike zu antworten, ist absolut unnötig.

  • Ich gratuliere dem neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Lawrence Arabia, aufrichtig zu seiner gestrigen Wahl und wünsche ihm ein glückliches Händchen bei der Führung seiner Amtsgeschäfte!
    • Frédéric Bourgeois -

      US Regierung volle Kraft auf Kuschelkurs? Nächster Halt: Lutscher Island

      • Dr. Janni Schulz -

        Wenn Sie weiterhin so cholerisch sind, ist bei Ihnen der nächste Halt Krankenhaus. Denken Sie an Ihren Blutdruck! Take Yoga, you'll find it benefitial, man!

      • Stroma Kater -

        Falsch zitiert ;) es heißt korrekterweise "Take up Yoga, you'll find it benefitial, man!"

        #bercowultras

      • Dr. Janni Schulz -

        Ach menno... Ich hatte es nur noch vage im Hinterkopf. :D

      • George Pence -

        Durchaus bestehen mit Sicherheit erhebliche politische Differenzen zwischen den Administrationen, nichtsdestotrotz darf man ja zur erfolgreichen Wahl gratulieren, Mr. Bourgeois.

  • US-Präsident Pence traf sich am heutigen Veterans Day mit Veteranen und ihren Familien, im Namen der gesamten Nation dankte er ihnen für ihre großen Leistungen. „Ohne Ihren Einsatz, wären die USA nicht zur einzigen Weltmacht geworden, Danke!“
  • Lieber Lawrence, verspätet möchte ich dir hiermit zu deiner erfolgreichen #Kanzlerwahl gratulieren. Da du ein fleißiger und leidenschaftlicher Schaffer bist, weiß ich, dass du die kommenden Wochen gut nutzen wirst. Viel Erfolg deiner Regierung!
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Boris Hassemer Liberal-Konservative Allianz

    Fazit des Tages: Unfassbar schwache Leistung vom BVB. Ich werde die nicht existente Staatsregierung auffordern, eine Verpflichtung von Robert Lewandowski zu prüfen.
    Keine Kommentare vorhanden.