Alle Statusmeldungen 6.672

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  • Liebe Frau Bloomberg, von mir aus kann man Menschen für ihre Destruktiven Aussagen kritisieren wie man will,
    allerdings ist dies kein Grund um gleichermaßen destruktiv zu antworten.
    Mit gutem Beispiel vorangehen ist das passende Sprichwort.
    • Boris Hassemer -

      Welche Aussage der Kollegin Bloomberg destruktiv gewesen sein soll ist aus diesem Post leider nicht ersichtlich.

    • Sophie Bloomberg -

      Lieber Herr Dahlke, glaubwürdiger wäre es gewesen, wenn Sie Ihren Kabinettskollegen und Ihre Parteikollegen zur Seite nehmen würden und auf seine destruktive Aussage hinweisen würden.
      Jetzt nur auf mich zu zeigen, ist das übliche: "Ich möchte nicht vor der eigenen Haustüre kehren sondern auf andere zeigen".

      Ansonsten war es natürlich von mir nicht die beste Variante. Aber es stört mich halt schon, dass man sobald man Kritik übt in vDeutschland mit Shitstorms überschüttet wird.
      Da brauch man sich nicht wundern, dass in vDeutschland an den Regierungen fast keine Kritik mehr zu hören ist. Sie wird immer sofort niedergeschrieen quasi.

      • David Fuhrmann -

        Es ist nicht destruktiv, dass man die Wahl einer Person für nicht richtig hält. Das ist gelebte Meinungsfreiheit. :)

      • Sophie Bloomberg -

        Och Herr Fuhrmann, bei Ihnen verzweifel ich echt. Bei Ihnen gebe ich echt auf langsam. Kritik an Ihnen oder Ihrer Regierung ist immer skandalös und die Kritik aus Ihren eigenen Reihen, sei sie noch so destruktiv, ist natürlich dann gelebte Meinungsfreiheit.

        Glauben Sie wirklich, dass ich Ihnen diese Logik je abgenommen hätte? Nein.

      • David Fuhrmann -

        Sie scheinen persönliche Animositäten zum Beispiel gegen Kollegen Blücher und mich zu hegen. Anders kann ich mir Ihr Verhalten am heutigen Abend nicht erklären. Ich jedenfalls habe meine Meinung zur Durchbrechung des Spitzenkandidatenprinzips zum Ausdruck gebracht und dabei bleibe ich.

      • Sophie Bloomberg -

        Genau das meine ich. Da wird Ihre Regierung ausnahmweise mal kritisiert und sie vermuten dahinter persönliche Animositäten. Sie sind absolut keine Kritik mehr gewöhnt. Hier haben sich halt immer alle lieb. Und wenn jemand Kritik übt, dann kann das nur persönliche Abneigung sein.
        Aber das kann ich verneinen. Herrn Blücher kenne ich überhaupt nicht. Ich kritisiere seine zwei destruktiven Tweets und dabei bleibe ich.

      • David Fuhrmann -

        Gut.

  • (1/2) Als KonP-Generalsekretärin gratuliere ich herzlich Frau von der Leyen zur Wahl als neue EU-Kommissionschefin.
    Ihre Wahl ist ein gutes Zeichen für die EU. Noch besser wäre es gewesen, wenn man den EVP-Spitzenkandidaten akzeptiert hätte.
    • Sophie Bloomberg -

      (2/2) Aber Frau von der Leyen ist angesichts der vergangenen Wochen eine ausgezeichnete Wahl. Sie hat erfolgreich Kompromisse angeboten und die Mehrheit eines sehr zersplitterten EU-Parlaments erhalten. Sie ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission und ich wünsche Ihre viel Erfolg und Schaffenskraft!

  • Ich gratuliere Ursula von der Leyen zur Wahl als neue Kommissionspräsidentin. Ich hoffe, dass nach der unbefriedigenden Art der Kandidatenfindung neue Akzente, insbesondere in der Demokratisuerng der EU, gesetzt werden. Dabei wollen wir mitwirken.
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Boris Hassemer Liberal-Konservative Allianz

    In Reaktion auf die Gründung der DKF und Maßnahmen des Bundesinnenministers habe ich das Landesamt für Verfassungsschutz heute angewiesen, Ortsverbände, Strukturen und Mitglieder der Organisation nachrichtendienstlich überwachen zu lassen. 1/2
    • Boris Hassemer -

      Wir stehen aber zunächst noch am Anfang der Ermittlungen und sollten daher Vorsicht walten lassen. Sollte sich der Anfangsverdacht jedoch bestätigen muss die volle Härte des Gesetzes zum Tragen kommen, auch ein Vereinsverbot muss dann diskutiert werden. 2/2

  • (1/2) Bundeskanzler David Fuhrmann hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission telefonisch gratuliert. Gleichwohl hat er auch ihr gegenüber zum Ausdruck gebracht, dass die europäische Demokratie gestärkt...
    • Bundeskanzleramt -

      (2/2) ...werden und beispielsweise das Spitzenkandidatenprinzip verrechtlicht werden müsse. Werde die Macht im Institutionengefüge Europas nicht zugunsten des Europäischen Parlaments verschoben, so würden die Menschen in Europa die Europäische Union weiterhin als undemokratisch und unnahbar wahrnehmen. Entscheidend für die Besetzung von Ämtern in Brüssel müssten das Ergebnis der Europawahl sowie der vorgelagerte Wahlkampf sein.

  • Gut für die Gleichberechtigung, schlecht für Europa: Ursula von der Leyen.

    Dennoch Glückwünsche zur Wahl.
  • (1/2) Zu wünschen ist, dass Bundeskanzler Fuhrmann konstruktiv mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin und den anderen Regierungschefs zusammenarbeiten kann.
    • Hannes Blücher -

      Was genau versuchen Sie da gerade? xD

      • Sophie Bloomberg -

        Sie kommen mit Kritik nicht klar? Hätten Sie vorher ankündigen sollen, dass Sie keine Kritik möchten und ansonsten mit patzigen Antworten zu rechnen ist.

    • Sophie Bloomberg -

      (2/2) Derzeit macht es keinen guten Eindruck, dass Bundeskanzler Fuhrmann und Bundesminister Blücher ihre EU-Politik mit destruktiven Tweets füttern. Konstruktiv arbeiten bitte.

  • Hannes Blücher Linksliberal | bmfsgj

    Fazit des heutigen Tages: Kein Aufbruch für Europa. Schade! #EuropaUschi
    • Dr. Sebastian Kreishold -

      Ich bin stolz, dass es nun eine Frau im Amt gibt! Das hat es bisher noch nicht gegeben. Dazu noch eine Deutsche, darauf bin ich noch stolzer.

      • Hannes Blücher -

        Darauf, dass es eine Frau ist, kann man stolz sein - leider nicht darüber, welche Frau. Im Endeffekt sollte es doch egal sein, ob das Amt von einem Franzosen, einem Luxemburger oder einem Deutschen ausgeübt wird. Wichtig ist nur, dass die Person den nötigen Weitblick, die richtige Vision und die persönliche Eignung hat, um dieses Amt inne zu haben.

    • Sophie Bloomberg -

      Fazit des Tages: Die EU rutscht in keine tiefe Krise. Sie wünschen sich offenbar eine tiefe Krise? Sie sind als Bundesminister wirklich sehr weitblickend.

      • Dr. med. Yvonne Bergmann -

        Ernsthaft? Aus "Kein Aufbruch für Europa" lesen Sie "Ich wünsche mir eine tiefe Krise für die EU"?
        Das kann jetzt nicht Ihr Ernst sein.

      • David Fuhrmann -

        Unfassbar...

      • Sophie Bloomberg -

        Er hat offensichtlich darauf gehofft, dass von der Leyen nicht gewählt würde, was eine tiefe Krise der EU bedeutet hätte. Also ja es ist mein Ernst.
        Wird es langsam normal, dass man scheinheilig das eine will, aber dann nicht sagt, was das schlussendlich für die EU bedeuten würde?

      • Hannes Blücher -

        Frau Bloomberg, ich glaube nicht, dass Sie im Ernst darauf jetzt eine Antwort erwarten. Ich gebe Ihnen nur einen Tipp für die Zukunft: LESEN Sie den Inhalt der Tweets, auf die Sie reagieren, dann fangen Ihre Antworten vielleicht irgendwann an, einen Sinn zu ergeben.

      • Sophie Bloomberg -

        Dann beantworten Sie mir die Frage. Welchen Ausgang der Wahl hätten Sie sich denn gewünscht?

  • DER KURIER Lesen Sie anspruchsvoll.

    EILMELDUNG | Ursula von der Leyen (EPP) mit 383 Stimmen im Europaparlament zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. (1/2)
    • Sophie Bloomberg -

      Sehr schön :) Gratulation an von der Leyen!

    • David Valentin Kucharski -

      //SO// Jetzt bin ich SimOn/SimOff total verwirrt.

      • DER KURIER -

        Warum? In der Simulation ist die Führung der EU dieselbe wie im realen Leben.

    • DER KURIER -

      Deutscher Bundeskanzler David Fuhrmann (SP/SPE) vor wenigen Minuten: "Es kann nicht sein, dass die Menschen in Europa zur Wahl gehen und die Parteienfamilien ihre Spitzenkandidaten vorschlagen und bewerben, um wenige Stunden nach der Wahl des Europäischen Parlaments in Hinterzimmern zu entscheiden, dass die sogenannten Spitzenkandidaten doch nicht zur Wahl des Kommissionspräsidenten vorgeschlagen werden. So ist das im Falle des Herrn Weber gewesen, weshalb Frau Ursula von der Leyen, sollte sie gewählt werden, wohl erhebliche Schwierigkeiten bei der Generierung von Akzeptanz in der europäischen Politik wie auch in der europäischen Bevölkerung haben wird." (2/2)

  • (1/3) Bundeskanzler David Fuhrmann reiste am Montag nach Helsinki, in die Hauptstadt Finnlands, um dort mit Staatspräsident Sauli Niinistö und dann Ministerpräsident Antti Rinne zusammen zu kommen.
    • Bundeskanzleramt -

      (3/3) Der deutsche und finnische Regierungschef haben auf ihrer Pressekonferenz versichert, dass sie eine Reform der Demokratie der Europäischen Union befürworten. "Wir haben am Ende des Europäischen Rates mit Donald Tusk verabredet, dass wir unseren Ratspräsidenten bitten, mit dem Parlament in Bezug darauf in Kontakt zu treten, wie man den Spitzenkandidatenprozess und die Entscheidungsmechanismen des Europäischen Rates in Zukunft besser zusammenbringen kann. Ich vertrete die Ansicht und ich weiß von vielen Regierungschef in Europa, die das ähnlich sehen, dass die europäische Demokratie deutlich gestärkt und beispielsweise das Spitzenkandidatenprinzip rechtlich verankert werden muss." - Mehr Infos: forum.politikimnetz.de/index.p…&postID=436006#post436006

    • Bundeskanzleramt -

      (2/3) "Ich gratuliere den Kollegen Rinne zur Präsidentschaft, die sein Staat von Rumänien übernommen hat. Ich wünsche einen guten Erfolg und ich kann versichern, dass wir den Kolleginnen und Kollegen zum Beispiel auch beim Thema der mittelfristigen finanziellen Vorausschau jede Unterstützung zukommen lassen werden", sagte David Fuhrmann auf der gemeinsamen Pressekonferenz der Regierungschefs in Helsinki. "Wir haben in unserem Gespräch identifizieren können, dass das große Thema des Klimaschutzes, die Aufgabe der Forschung, der Digitalisierung und der künstlichen Intelligenz Interessen sind, die wir teilen. Ich vertrete die Auffassung, dass wir insbesondere auf dem Bereich des Klimaschutzes mehr tun können und unsere Länder die Kapazitäten dazu haben."

  • „Während die demokratische Bundesregierung weiterhin dem fröhlichen Nichtstun frönt, hat der republikanische Kongress einige weitere wichtige Initiativen beschlossen, darunter auch dem „Honor the Heroes Act“ meines Freundes aus New-York 1/2
    • George Pence -

      Dieses Gesetz wird den unglaublichen Dank unserer Nation gegenüber den heldenhaften Rettungskräften von 9/11 erneut zum Ausdruck bringen, auch indem es entsprechende Finanzmittel weiterhin bewilligt. Sollte der demokratische Präsident Gavin Brown dieses Gesetz nicht ausfertigen, versündigt er sich an den tausenden Toten des 11. Septembers und den glorreichen Helden unserer Nation.“ so Bundessenator George Pence am Abend vor dem Kapitol. 2/2

      • Rosaly Charlotte Whittaker -

        Warten wir doch erstmal die Pressekonferenz der ehrenwerten Vizepräsidentin ab. ;)

      • George Pence -

        Was genau hat die Vizepräsidentin damit zu tun? Als ich das letzte Mal in die Verfassung geschaut habe, hatte diese oder dieser im Rahmen der Exekutive bei einem existierenden Präsidenten nicht mehr als das Recht, ab und an nett zu winken, Frau Ex-Gouverneurin.

      • Lucas Oaksfield -

        Warum abwarten? Wenn es etwas wichtiges gibt, sollen Sie es heute sagen. Und nicht am ende der Woche. Kann oder will der Präsident nicht mehr? Soll er zurück treten. Sofort.

  • In meiner Tätigkeit als Landesministerin möchte ich ein offenes Ohr für Bürgeranliegen haben, deswegen:
    *SPRECHSTUNDE; montags von 8 bis 11.30 Uhr im Kultusministerium
    Weitere Fragen + Anliegen beantworte ich gerne per Mail oder Nachricht
    Keine Kommentare vorhanden.
  • DER KURIER Lesen Sie anspruchsvoll.

    EILMELDUNG | Auch im zweiten Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl in Bayern kann kein Kandidat die benötigte Mehrheit auf sich vereinigen: Boris Hassemer sechs, Hugo Bessermacher drei Stimmen bei drei Enthaltungen. Dritter Wahlgang benötigt.
    Keine Kommentare vorhanden.
  • DER KURIER Lesen Sie anspruchsvoll.

    EILMELDUNG | Links-außen zeichnet sich eine Zersplitterung der Wahlvorschläge ab: Nach der Liste der Partei des demokratischen Sozialismus tritt nun auch eine Liste der Kommunistischen Partei Deutschlands zur kommenden Bundestagswahl an.
    • Fred Duffy -

      Ich finde es schon etwas fragwürdig, dass die Liste der PDS mit der Liste eines Stalinisten in irgendeiner Art und Weise in Zusammenhang gebracht wird. Desweiteren ist die PDS nicht Links außen.

    • Chris Piep -

      Muss die Liste nicht zunächst zugelassen werden?

  • Es ist sehr positiv zu sehen, wie sich mit KonP und LIB zwei demokratischen Parteien vDeutschlands zuletzt engagiert und eindeutig von internen radikalen Bestrebungen distanziert haben. Ein Beleg für die demokratische Verfasstheit unserer Parteien!
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  • Ich lade Sie hiermit herzlich dazu ein, meiner persönlichen Pressekonferenz am Mittwoch, den 17. Juli 2019 ab 21:30 Uhr im Rathaus Schöneberg beizuwohnen. Sie trägt den Titel „Deutschland, Europa und die Welt brauchen einen neuen Aufbruch“.
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Die Inaktivität von Präsident Brown (D) ist schandhaft für unser Land. Mittlerweile befinden wir uns im Shut Down, der Präsident und seine Bundesregierung sollte sich schämen, es wird Zeit das wieder republikanische Kompetenz in dieses Amt einkehrt!
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  • Boris Hassemer Liberal-Konservative Allianz

    Die bayerische Staatsregierung hat die Gründung der Deutschen Kommunistischen Front zur Kenntnis genommen. Derzeit wird geklärt, ob der Verfassungsschutz eine Überwachung der Ortsverbände in Bayern prüfen wird.
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Konrad Westphal Bundesminister des Innern

    Die Situation der Flüchtlinge im Mittelmeer bereitet mir große Sorgen. Gerne hätte ich längst stellvertretend für die Bundesregierung dazu eine klare Stellung bezogen, doch noch zeichnet sich dahingehend keine Einigung im Kabinett ab.
    • Daniel Binz -

      Ich sehe da auch keine Möglichkeit der Einigung mit Ihrem Koalitionspartner. Sehr bedauerlich aus europäischer Sicht.

    • Charlotte Rose -

      Darf ich Sie als interessierte Bürgerin fragen, weshalb Sie gerne dazu öffentlich Stellung nehmen würden? Ist dafür nicht der Außenminister zuständig, oder liegt das Mittelmeer im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums?

      • Konrad Westphal -

        Wenn die Stellungnahme veröffentlicht worden wäre oder noch veröffentlicht werden wird, dann wäre der Zusammenhang klar. Ich bin leider nicht befugt konkreteres hier preiszugeben, tut mir leid!

  • Ich habe soeben unsere Behörden angewiesen, großflächige Fahndungen durchzuführen zwecks Abschiebung von Personen ohne Aufenthaltstitel. Wir haben umfassende Kenntnisse über zahlreiche Personen, die sich illegal in Texas aufhalten. 1/2
    • George Pence -

      Eine großartige Nachricht, es wird Zeit, dass wir die vielen illegalen Personen in unserem Staat auch endlich abschieben. Es ist eine Schande, dass die Bundesbehörden unter dem inaktiven demokratischen Präsidenten hier keinerlei Aktivität zeigen!

    • Mike Brunson -

      Die Rückführung jener Personen ist ein erster Schritt. Darüber hinaus werden im Laufe des Tages Teile der Nationalgarde in den Grenzbereich zu Mexiko verlegt, um eine effektive Gefahrenabwehr im Bereich der illegalen Einwanderung sowie des Drogenhandels gewährleisten zu können. 2/2

  • Ich freue mich über das Abstimmungsergebnis der Abstimmung BE079. Die Stimmen dafür zeigen aber auch deutlich, dass es hier einen Klärungsbedarf gibt. -MUW
    • M.U.Wusterhausen -

      Derzeit arbeite ich mit meinem Wissenschaftsteam an einen Möglichkeit diese Thematik für alle Seiten zufriedenstellend zu lösen. Fakt ist, es gibt Probleme zur Füllung dieser Gefahrenlücke im polizeilichen Außendienst. Ich melde mich.

  • Ryan Young Speaker of the House|NY-1

    President Brown handelt unverantwortlich, indem er seine Pflichten missachtet. Dadurch nimmt er massive, inakzeptabele Einschnitte in unseren Bundesbehörden hin. Ich habe soeben eine Bill eingebracht, die diesen Umstand beendet. #FundOurGovernment
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  • Ich bedanke mich bei allen, die mir ihre Stimme in der Bundesversammlung gegeben haben und gratuliere meinen Mitbewerbern. Ich trete im zweiten Wahlgang erneut an und hoffe, noch den ein oder anderen zu überzeugen.
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Während wir hier in Deutschland heute gespannt die Bundesversammlung erlebt haben, feierten und feiern unsere Freunde in Frankreich ihren Nationalfeiertag!
    J'espère que vous avez passé une bonne fête!
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