Alle Statusmeldungen 7.474

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  • (1/2) „Da steht der Feind, der sein Gift in die Wunden eines Volkes träufelt. – Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“ -Reichskanzler Joseph Wirth, Konservative Zentrumspartei, 1922-
    • Konrad Westphal -

      (2/2) Joseph Wirth, Matthias Erzberger oder Wilhelm Marx haben bewiesen, dass der Konservatismus den uneingeschränkten Kampf gegen Rechtsextremismus ohne Anbiederung und ohne Verständnis für den Rechtsextremismus führt. Diese Menschen waren aufrichtige, überzeugte, ehrbare und wahrhaftige Konservative. Heute können sie für jeden Demokraten von Vorbild sein.
      Ja, es gab vor nicht all zu langer Zeit eine Organisation die von links unsere Demokratie bedrohen wollte. Sie wurde mit den vereinten Kräften von uns Demokraten besiegt. Jetzt ist es an der Zeit, dass wir überparteilich den rechtsextremen Angriff auf unser Grundgesetz abwehren.

      • Christopher Heusinger -

        Herr Westphal, ich stimme Ihnen grundsätzlich zu, wo jedoch sehen Sie den einen rechtsextremen Angriff? Beziehen Sie sich dabei auf die RVP von Reichenberg? Sicherlich darf man so etwas nicht vernachlässigen, dennoch bin ich fest der Meinung das ihm und seiner Gruppierung zu viel Aufmerksamkeit geschenkt wird. Wäre das nicht der Fall gewesen, hätte sich die Sache schnell von alleine erledigt.

      • Konrad Westphal -

        Haben Sie nicht die Forderungen der RVP gelesen? Das dürfen wir genau so wenig ignorieren wie die Deutsche Kommunistische Front. Wenn das kein Rechtsextremer Angriff auf unsere Demokratie sein soll, frage ich mich wo für Sie die Schmerzgrenze erreicht ist. Die RVP will unsere Verfassung in weiten Teilen außer Kraft setzen.

      • Christopher Heusinger -

        Gewiss. Trotzdem bin ich der Meinung, wenn man diese rechten Spinner auf einer stillen Weise bekämpft hätte und ihnen nicht so viel Aufmerksamkeit geschenkt hätte.

      • Charlotte Rose -

        Es gibt keine RVP, Herr Bundesminister Westphal. Sie scheinen wohl nicht damit klarzukommen, dass Sie nicht mehr dem Bundesinnenministerium sondern dem BMF vorstehen, deshalb veröffentlichen Sie hier ellenlange Zitationen die der aktuellen Situation nicht im entferntesten gleichen.

      • Lars Lyeien -

        Es gibt sehr wohl eine RVP, zwar nicht als Partei, wohl aber als Bewegung.

  • Lars Lyeien Bildungsminister in NRW

    Die Demonstration #NieWiederHass, auf der ich gerade noch bin, ist, trotz einiger Provokationen, sehr gelungen! Das ist ein starkes Zeichen für eine offene, tolerante, bunte, friedliche Gesellschaft ohne Hass, was mich sehr freut :)
    • Frédéric Bourgeois -

      Ihr Verständnis von Toleranz ist bemerkenswert.

      • Lars Lyeien -

        Haben sie den Beitrag zum Toleranzparadoxon noch nicht gelesen?

      • Rudolf Velten -

        Es ist halt, wie sie schon selbst angemerkt haben, ein Paradoxon. Keine wirkliche Toleranz sondern eher geheuchelt. Man kann schlecht gegen das Prinzip dieser Idee auftreten und sich dann dennoch Verfechter jener nennen.

  • Nina Kampmann Sozialministerin NRW

    "Und wenn sie in deiner Schule
    Plötzlich lästern über Schwule,
    Schwarze Kinder spüren lassen,
    Wie sie andre Rassen hassen,
    Lehrer, anstatt auszusterben,
    Deutschland wieder braun verfärben,
    Hab dann keine Angst zu schrei'n
    Sage nein!" #NieWiederHass
  • Heute um 20.00 Uhr #NieWiederHass! Ich freue mich schon darauf. Ich helfe gerade beim Aufbau mit und mir kommen schon dir Tränen.
  • Heute um 20:00 wird aufgestanden und für Demokratie und Freiheit gekämpft! #NieWiederHass
    • Charlotte Rose -

      Stehen Sie vorher lieber im Landtag auf und beantworten die Anfragen, die Ihnen vorliegen, Herr Ministerpräsident Blücher.

      • Berndt Dahlke -

        Der Herr Ministerpräsident hat eine Frist von drei Tagen und kann seinen Terminkalender selber machen (lassen).

  • Ich danke allen Wähler*innen für das in mich gesteckte Vertrauen und freue mich auf den 2. Wahlgang der BP-Wahl. Ein Statement zu eben diesem meiner Person wird es im Laufe des Abends geben.
    #Dankeschön #BP-Wahl
    • Charlotte Rose -

      Elias Adorno noch im Oktober 19:

      „Das Linksbündnis ist in vDeutschland die einzige Partei, die den Mut und die Überzeugung hat, die Systemfrage zu stellen. Dieses Alleinstellungsmerkmal, welches auch unsere aktuellen Führungspersonen aufrechterhalten, ist unsere Lebensversicherung in einer von viel Trubel durchzogenen Parteienlandschaft. Eine Demokratie ohne eine Partei, die aus sich heraus die Frage der Überwindung kapitalistischen Handelns stellt, ist keine gesunde Demokratie, sondern ein System im Hamsterrad des Kapitalismus, dessen höchstes Parlament lediglich die Geschwindigkeit des Rades verändert, nicht aber darüber debattiert, das Hamsterrad abzuschaffen und den metaphorischen Hamster, den wir alle darstellen, in die Freiheit des Lebens zu entlassen.“

      Ein Bundespräsident, der ein System voller Gewalt und Anarchie befürwortet, wäre eine Schande für die Demokratie und die Bundesrepublik, ich bin deshalb voller Hoffnung, dass sich die Mehrheit der Wähler für einen der beiden geeigneten Kandidaten entscheiden wird.

      Vermutlich werden Sie jetzt wie üblich inhaltlos herumpöbeln und behaupten, Sie hätten das ja ganz anders gemeint, wie bei Ihrer letzten Kandidatur. Da hatten Sie ja kurz vorher noch mit Ihrem Spruch (Bomber) „Harris do it again!“ den Tod Zehntausender Menschen der Deutschen Zivilbevölkerung herbeigesehnt und das dann einige Tage später relativiert, weil es Ihre Wahlchancen vermindert hat.

    • Leon Giera -

      Adorno4President

  • Berndt Dahlke Bürgermeister Hamburgs

    laughing
    Ich finde die Initiative der Arbeitsministerin NRWs Nina Kampmann in Bezug auf den Landesmindestlohn äußerst löblich. So wird nun endlich wieder auch in NRW für Gerechtigkeit und für eine faire Entlohnung gekämpft!
    • Maximilian Rathenau -

      Der Entwurf ist nur vollkommen wirkungslos, weil sich nicht mit der Tatsächlichen Thematik beschäftigt wird.

      • Nina Kampmann -

        Sie sollten sich besser mit der vorgelegten Thematik beschäftigen, bevor Sie solche Aussagen tätigen und noch besser, den Antrag lesen. Sollte Ihnen der Antrag nicht weit genug gehen, dann freue ich mich natürlich auch über einen Änderungsantrag Ihrer Fraktion, den Mindestlohn in NRW auszuweiten. :)

    • Nina Kampmann -

      Vielen Dank für den positiven Zuspruch, lieber Berndt. :)

  • Das Oberste Gericht hat heute das Urteil in der Sache 1 BvE 01/19 (besser bekannt unter dem Namen NRW-Regierungskrise) gefällt. Hier ist das ganze Urteil nachlesbar.
  • Nina Kampmann Sozialministerin NRW

    thumbs-up
    An Frau Rose und die Allianz-Fraktion, die NRW einen wochenlangen Stillstand beschert haben: "Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen im Sinne von Art. 52 Abs. 2 S. 1 LVNRW ist gleichbedeutend mit der einfachen Mehrheit." Beschluss des OG
    • Charlotte Rose -

      Hervorragend dass das nun geklärt werden konnte, genauso wie festgestellt wurde, dass "der Antragsgegner zu 2. die Rechte der Antragsteller aus Art. 30 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 LVNRW verletzt" hat.

      Somit wissen nun alle Seiten für die Zukunft Bescheid. :)

      • Nina Kampmann -

        Es muss schwer sein, einen Fehler einzugestehen, besonders wenn man wie Sie so selbstherrlich auftritt und meint immer alles besser wissen zu müssen. Vielleicht schrauben Sie einfach mal einen Gang runter. :)

      • Charlotte Rose -

        Da ich nicht Landtagspräsidentin war oder bin, habe ich auch keinerlei Fehler gemacht, geschätzte Frau Kollegin, auch wenn Sie das mit Sicherheit befriedigen würde. Ich habe eine andere Rechtsauffassung vertreten, dass Sie das als Fehler bezeichnen, zeigt nur die beunruhigende durchgreifende mangelnde Kompetenz in juristischen Fragen, die die gesamte rot-grüne Landesregierung Blücher durchzieht. :)

      • Leon Giera -

        Bin ich wirklich so schlimm?

      • Charlotte Rose -

        Nein, überhaupt nicht. Sie waren zu dem Zeitpunkt doch gar nicht Landtagspräsident, Sie trifft also genauso wenig Verschulden, wie Frau Kampmann oder mich. ;)

      • Nina Kampmann -

        Ihr bezog das ja auch eher auf die Aussagen Ihrer Partei, die immer fest behauptet hätten, es wäre eben die Absolute Mehrheit notwendig. Nicht auf konkretes Verhalten als Präsidentin oder so. ;)

  • Ich freue mich auf die Beantwortung der Fragen der Landtagsabgeordneten Rose. Aus der Antwort wird hervorgehen, dass sich die Opposition - mal wieder - unlauterer Mittel bedient, um die eigene Inhaltsleere zu überdecken.
    • Frédéric Bourgeois -

      „Die eigene Inhaltsleere“? Gewagt für eine Abgeordnete, die seit Beginn Ihres Mandats nichts eingebracht hat.

      • Bernd Sanders -

        Gewagt für einen Politiker, der vor seiner Ernennung zum Bundesverteidigungsminister große Töne spuckte, aber als Bundesverteidigungsminister absolut nichts geleistet hat. Immer schön vor der eigenen Haustür kehren. ;)

      • Elias Adorno -

        Noch dazu: Was hat die Allianz denn in NRW getan, außer rechtswidrig eine Ministerpräsidentin zu verhindern und das Wahlprozedere danach nochmals in die Länge zu ziehen?

    • Stroma_Kater -

      Seit wann ist eine Anfrage bitte ein "unlauteres Mittel"?

      • Elias Adorno -

        Frau Haverkamp bezieht sich auf den Inhalt, nicht auf die Form - ich denke, dies wird erkennbar, wenn man den Post ließt.

  • Hat der Sächsische Verfassungsschutz schon was gefunden? Wir warten gespannt.
    • Dr. med. Anja von Walsleben -

      Keine Angst, wir arbeiten intensiv zusammen um möglichst schnell Ergebnisse präsentieren zu können. :)

      • Rudolf Velten -

        Nice. Habt ihr schon meinen Club Penguin Account gefunden? Hab da echt böse Sachen geschrieben. Ich hab da gegen Gänse gehetzt.

  • Es ist wirklich überaus beunruhigend, wie inkompetent der Großteil der LIB-Führungsriege ist, man pöbelt in öffentlichen Versammlungen, weil man in typischer SED-Manier nicht damit leben kann, dass jemand andere Ansichten als man selbst vertritt.
    • Fred Duffy -

      Das einzige was hier beunruhigend ist, ist ihre ekelerregende Art zu versuchen gesagtes so zu verdrehen, dass es in ihre Agenda passt. Sie sollten sich schämen! Sie sind die größte Gefahr der Demokratie in unserem Land!

  • Polo Ben MdL BaWü| PV a.D.|

    Es es ist sehr schade, daß die beste Person der Allianz gestürzt wurde.
    • Stroma_Kater -

      Keine Sorge, gestürzt wurde er nicht. Es bedurfte zwei Wahlgänge, im 1. konnten beide Kandidaten jeweils 50 Prozent auf sich vereinigen, im 2. war es ähnlich knapp, allerdings zugunsten von Herrn Kollegen Bourgeois.

    • Frédéric Bourgeois -

      Ich war der erste Stellvertretende Parteivorsitzende der Allianz, drei mal in Folge. Wenn Sie der Meinung sind, dass dies von ungefähr kommt, muss ich Sie enttäuschen. Meine Partei, meine Kameraden stehen hinter mir. Was hier abgezogen wird, ist armselig.

    • Felix Schwalbenbach -

      Du bist süß, Polo. Danke :D

  • Einen Landesminister in einer Anfrage zu fragen, ob er denn Linksextremist ist, halte ich für absolut unpassend. Das muss nicht sein und entspricht nicht der Würde des Landtags von NRW.
    • Charlotte Rose -

      Zum Glück entscheidet der Ministerpräsident in keinster Art und Weise darüber, wie die freien Abgeordneten ihr gesetzliches Frage- und Auskunftsrecht wahrnehmen. Wie ich sehe, zieht sich die mangelnde Kenntnis Ihrer Landesregierung über juristische Sachverhalte, bis hin in die Staatskanzlei - Bedenklich.

      • Nina Kampmann -

        Ach Mensch, seien Sie doch nicht immer so anstrengend angespannt. ;)

      • Charlotte Rose -

        Frau Landesministerin, Ihren sexistischen Kommentar können Sie sich sparen, nur weil ich Ihren männlichen Vorgesetzten für seinen versuchten Angriff auf die Abgeordnetenrechte kritisiere, bin ich nicht „angespannt“, diese sexistische Äußerung von einer Landesministerin ist indiskutabel.

      • Fred Duffy -

        Okay, jetzt wird es lächerlich. ^^

      • Charlotte Rose -

        Herr Duffy, normalerweise sind wir ja meist sehr unterschiedlicher Meinungen, aber ich bin froh, in Ihnen einen Verbündeten im Kampf gegen den lächerlichen und überaus traurigen Sexismus von Ihrer Kollegin, gefunden zu haben, herzlichen Dank!

      • Fred Duffy -

        Wenn Sie meinen, Frau Rose...

  • Lars Lyeien Bildungsminister in NRW

    Herr von Reichenberg, ich verstehe Sie nicht. Sie sagen, Hitler wäre Sozialist gewesen und distanzieren sich von ihm, nutzen aber gleichzeitig die gleichen Begriffe, wie sie Hitler verwendet hat. Ja, was denn nun?
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Eine Gegendemonstration zum kommunistischen Aufmarsch "Nie Wieder Hass" ist soeben bei der Düsseldorfer Polizei angemeldet worden. Die RVP, der CPB, die Identitäre Bewegung und Burschenschaften werden erscheinen.
  • Polo Ben MdL BaWü| PV a.D.|

    sick
    Für mich ist die RVP keine Partei, diese sind auf dem Boden des Grundgesetzes. Die RVP iswt eine Rechtsextreme Vereinigung
    • Friedrich v. Reichenberg -

      Die RVP ist eine rechtsdemokratische politische Vereinigung. Ihre kommunistischen, freiheitsverachtenden Antifa-Parteien sind hier die Extremisten.

      • Polo Ben -

        Ich bin kein Kommunist, und distanziere mich jeder Form von Extremismus. Nennen sie mir bitte eine Aussage, oder einen Antrag von mir, der Extremistisch ist.

  • Alle in Sondierungen mit der Allianz stehenden Parteien sollten sich einmal überlegen, ob sie wirklich mit einer Partei zusammenarbeiten wollen, dessen Vertreter*innen aktuell einen Mann verteidigen, die ein faschistisches Projekt verfolgt.
    • Christoph Maughstiff -

      Ach und weil Sie uns als rechts ausweisen, kann man mit uns nicht zusammenarbeiten?
      In Berlin funktioniert die Zusammenarbeit mit dem Zentrum und der KonP sehr gut.
      Ich distanziere mich für meine Person von den Aussagen der RVP.

      • Elias Adorno -

        Wo sehen Sie diese Aussage, die Sie mir zuschreiben? Ich sage nur, dass sich ranghohe Vertreter*innen der Allianz absolut unkritisch hinter die RVP stellen - und das, ganz ohne eine kritische Distanz zu Todesstrafe, Kastration und weiteren Verstößen gegen das GG.

      • Christoph Maughstiff -

        Das ist der Eindruck der in Ihren Aussagen entsteht.
        Ich glaube, dass es nicht immer die Gesamtmeinung der Allianz darstellt

      • Elias Adorno -

        Das mag sein - aber wenn sich führende Köpfe der Partei hinter der RVP versammeln, müssen sich alle andere Mitglieder überlegen, ob sie einer Partei angehören wollen, für die Todesstrafe und Co. kein Problem darstellen. Das ist nun aber Ihre Entscheidung.

      • Rudolf Velten -

        Immernoch keine Partei, immernoch keinen Beweis das die Mitglieder 100% kein Problem haben und immer noch kein Programm.

      • Elias Adorno -

        Hat jemand die 0 gewählt?

  • Rosen sind rot, Veilchen sind blau, Rassismus und Homophobie ist hässlich, Toleranz wäre schlau!
  • *SO* Kann sich die Administration mal bitte dem Nazi annehmen? Menschen werden für "Du bist dumm" oder Postings in K-Threads gesperrt, aber es ist legitim und erlaubt hier gegen die halbe Politiker-Landschaft zu hetzen, die Todesstrafe zu fordern (1/2)
    • Rudolf Velten -

      *SO* Leute zu sperren weil sie beleidigen und drohen verstehe ich ja, aber es gehört auch zur Simulation, dass Personen dennoch ihre Anforderungen stellen dürfen. Msn darf Leute nicht sperren, weil sie SimOn die Todesstrafe fordern, noch wäre das in irgendeiner Form gegen die Regeln der Sim oder real strafbar. *SO*

    • Nils Neuheimer -

      *SO* Nunja, ich finde die Inhalte ja auch scheiße, aber das bereichert vD ungemein, dass wir wieder nen Rechtsextremen hier haben.

      • Leon Giera -

        Er ist Faschist. Und ein Faschist bereichert nichts.

      • Elias Adorno -

        Ich wüsste nicht, wo ein Faschist irgendwas bereichert. Ein Faschist ist ein Faschist ist ein Faschist. Ich verliere so den Spielspaß - ich ärgere mich im realen Leben schon häufig genug mit Faschisten in meinem Umfeld rum - da muss ich das nicht noch online haben.

      • Elias Adorno -

        *SO* Und Rechte und extrem Rechte haben wir bei vD ohnehin mit Rose und Co. Da braucht es keine Personen, die die Todesstrafe einführen, Homosexuelle kastrieren, HipHop verbieten und den Kulturmarxismus bekämpfen wollen. Ich weiß ja nicht ob Sie es gemerkt haben, aber der Mann nutzt NS-Sprache. *SO*

      • Elias Adorno -

        *SO* Noch dazu: Hier werden Menschen für Beiträge in K-Threads gesperrt. Dieser Mann hat in wenigen Tagen die Hälfte unserer Spielerschaft beleidigt, hetzt, pöbelt, poltert, beschimpft, hasst und schreit - und ist noch immer da. Merkste was? *SO*

      • Rudolf Velten -

        *SO* Naja, die Sim ist doch aktiv wie noch nie und alle Apparate der Simulation sind aktiver. Man kann das hier schon als ein Ereignis ansehen und ich bin froh das wir wieder einmal eine rechts-außen Partei haben, dadurch gewinnt man ja immer mehr an Pluralität. *SO*

    • Elias Adorno -

      (2/2), homophobe Hetze zu verbreiten und und und? Wer glaubt so den Spielspaß zu erhöhen oder meint, dies sei im Rahmen einer demokratischen Rechtsordnung legitim, sollte mal das Grundgestetz zur Hand nehmen. Ich möchte (und werde) kein Teil einer Simulation sein, in der man mit Sperren so ungleich und unverhältnismäßig umgeht. Sonst könnt ihr euch gewiss sein, werden wir in Zukunft statt Beleidigungen eben Verleumdungen von Mitspielern vernehmen. Interessant ist auch, wie schnell sich die Admins damals dazu entschieden unseren Kommunisten rauszuwerfen (richtigerweise), wie lange nun aber schon ein wildgewordener Faschist sein Unwesen hier treiben kann. Mir steht die Kotze schon im Mund, sorry für die Ausdrucksweise, aber genau das Empfinde ich aktuell, wenn ich diese Sim öffne. Wenn man sich schon klar gegen Extremismus stellt, dann sollte man bei Faschisten genauso handeln wie bei Stalinisten - oder man muss sich den Vorwurf gefallen lassen auf dem rechten Auge blind zu sein. Wundert mich hier allerdings schon lange nicht mehr. *SO*

  • Danika Evertzberg Generalsekretärin der SP

    thumbs-down
    Bertolt Brecht am Morgen: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!" - Ich widme dieses Zitat Herrn von Reichenberg. 9/11 zu instrumentalisieren - Pfui!
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Lars Lyeien Bildungsminister in NRW

    Die Allianz in Nordrhein-Westfalen zeigt gerade ihr wahres Gesicht: Anstatt sich aktiv daran zu beteiligen, gegen eine offen rechtsextreme Partei vorzugehen, versucht sie lieber, die Landesregierung vorzuführen. Erbärmlich!
    • Charlotte Rose -

      Die Landesregierung führt sich durch ihre mangelnde Fachkenntnis und einen Landesminister der Justiz, der seines Amtes nicht würdig ist, schon selbst genug vor.

  • Ryan Davis Liberal-Konservative Allianz

    Gratulation an die deutschen Männer zum Triumph bei der Goalball-Europameisterschaft in Rostock, Glückwunsch an die deutschen Frauen zum Gewinn der Bronzemedaille beim Wettkampf. Ein erfolgreiches Heimturnier für den Deutschen Behindertensportverband!
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