Alle Statusmeldungen 7.240

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  • Ich freue mich auf NRW. Ich werde versuchen stets fair zu allen zu sein, ich werde gute Anträge der Kollegen unterstützen und Anträge die für mich nicht unterstützenswert sind ablehnen und beides benennen. Auf gute Zusammenarbeit.
    • Charlotte Rose -

      Sind Sie aus der Linkspartei ausgetreten, damit ihr koordiniertes Länderhooping ebenselbiger nicht zu peinlich wird? ^^

      • Malu Wagenknecht -

        Also Ihre schnippsche Äußerung können Sie sich gern schenken, weil Sie ganz genau wissen warum ich diesen Schritt gegangen bin, da ich es ausführlich am gestrigen Nachmittag erklärt habe!

      • Charlotte Rose -

        Selbstverständlich, überaus glaubwürdig. :)

  • Ryan Young Treasury Secretary|NY-1

    Soeben hat in East Hempton, NY, die erste Town Hall meinerseits begonnen. Ich beantworte selbstverständlich auch über Fragen, die über Twitter eingehen. Dazu einfach antworten.
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  • Die Senate Majority wird Kongress Demokraten keinen Rabatt auf Unerfahrenheit, Gleichgültigkeit und Inaktivität gewähren. Unsere Prioritäten stehen. Wir werden keinen Letzte-Minute-Kompromiss machen, weil die Senate Ds blockieren und House Ds pennen.
  • Ryan Young Treasury Secretary|NY-1

    Es ist eine Schande, dass die House Democrats es nicht auf die Kette bekommen, den Budgetprozess im Repräsentantenhaus zu leiten. Die Anhörungen zum Budget sollten am 10.9. starten — am Abend des 17.9. hat es (1/2)
    • Ryan Young -

      die Vorsitzende des Appropriations Committees nicht geschafft, in einer der drei Anhörungen, die obligatorische Eröffnungserklärung abzugeben. Die House Democrats blockieren den Haushaltsprozess durch ihre Inaktivität, denn keiner der Ausschussmitglieder hat sich bisher irgendwie sehen lassen. Dieses Verhalten ist hochgradig fahrlässig und unverantwortlich gegenüber unserer Nation. #SleepyDemocrats #DonkeyBlockade #ObstructionOfBudget (2/2)

  • Seit Tagen Stillstand in Sachsen! Traurig aber wahr. Offenbar muss man in ein anderes Bundesland, um politisch mitwirken zu können. Trauig aber wahr!
    • Dr. Katharina von Habsburg -

      Ganz im Ernst: Sie können mit Anträgen, Anfragen, Aktuellen Stunden usw. ebenso die Aktivität in Sachsen erhöhen und so Druck auf die Regierung ausüben. Was wäre denn los, wenn jeder so denken würde?

      • Malu Wagenknecht -

        Frau von Habsburg, Sie wissen doch ganz genau so gut wie ich, dass man dafür innerhalb der Fraktion über Anträge ect gesprochen werden müsste und das war nicht der Fall.

  • Gerade mit Berndt Dahlke im Stadion den Derby-Sieg gesehen. Besser kann eine Woche ja wohl nicht starten!
  • Ich freue mich nun mit der politischen Arbeit beginnen zu dürfen. Mein Fokus liegt zu Beginn meiner 'Karriere' ganz klar auf die Erneuerung der Grünen Partei. Die Grünen haben enormes Potential, das meiner Meinung nach nicht ausgeschöpft wird. (1/2)
    • Manuel Nehrenmann -

      Wir müssen unseren Markenkern breiter fächern und uns aus den Fesseln blinder Ideologie lösen, um eine moderne grüne politische Alternative zu werden. Deutschland brauch keine Verbotspartei, die keine Lösungen anbietet. Wir müssen zu einer progressiven grünen Kraft im Land werden. Dafür kämpfe und arbeite ich. (2/2)

  • Die Ankündigung des Kollegen Büchner in NRW nun doch, anstelle des Herrn Giera, als Ministerpräsident zu kandidieren, überraschte wohl nicht nur mich, immerhin stellte Herr Büchner noch am 8. September selbstkritisch in seiner Pressekonferenz fest:
    • Charlotte Rose -

      „Allerdings möchte ich heute bekanntgeben, dass ich nicht der Meinung bin, die richtige Person für die Kandidatur zum Amt des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen zu sein und dass ich demnach auch nicht als Kandidat zur Verfügung stehen werde.“

      und

      „Ich habe mir die Skepsis der verbliebenen Regierungskräfte zu Herzen genommen und möchte mich nun zuerst einmal in einer nordrhein- westfälischen Landesregierung engagieren, bevor ich das Amt als Landesoberhaupt anstreben werde.“

      • Charlotte Rose -

        Das wenig geradlinige Verhalten lässt nicht unbedingt auf das, als Ministerpräsident unbedingt erforderliche, Verantwortungsbewusstsein schließen.

        Erst von Berlin nach NRW ziehen um zwei Tage später, als Kandidat eines zweimal gescheiterten Misstrauensvotum in die Staatskanzlei einziehen zu können, dann doch jede weitere Kandidatur ablehnen, weil man sich selbst nicht geeignet hält, und nun binnen weniger als zwei Wochen die dritte Kursänderung, das ist mindestens sehr bemerkenswert. NRW braucht nach den vergangenen Monaten endlich wieder Stabilität und diese entsteht aus Verlässlichkeit, an dieser mangelt es hier schon aufgrund des offenkundigen Wortbruches.

        Nichtsdestotrotz wünsche ich als Demokratin, meinem Mitbewerber selbstverständlich viel Erfolg und bin gespannt auf den kommenden zweiten Wahlgang.

      • Christopher Rumsfeld -

        Interessante Reaktion von Herrn Blücher auf die eigenen Zitate und auf die Erfolgswünsche der Gegenkandidatin...

      • Charlotte Rose -

        Das kennen wir doch schon - Anstand darf man dort nicht erwarten. ^^ Während keiner von uns seine Kandidatur disliked, sind seine lieben Freunde doch immer mit die ersten wenn es darum geht, demokratische Kandidaturen zu disliken. ;)

  • Wer einen Wechsel verspricht, der muss Ihn auch zeigen. Ich bin persönlich enttäuscht von Präsident Hunter, der nach der Brasilien-Farce jetzt seit Wochen mit Inaktivität glänzt. Vielleicht sollte man ihn als nicht regierungsfähig erklären.
    • Ryan Young -

      Wer einen Wechsel verspricht, der muss Ihn auch zeigen. Ich bin persönlich enttäuscht von den House Democrats, die es nicht hinbekommen haben, den Ausweichtermin (!) für die Anhörung zum Budget einzuhalten. Die Anhörung sollte eigentlich seit dem 10. September begonnen haben. Schön, dass Sie es am 16. September endlich hinbekommen, Ihre Ausschussmitglieder durch ein demokratisch kontrolliertes Repräsentantenhaus zu bekommen.

  • Ich danke all meinen Unterstützern, Freunden und Wegbegleitern für die vergangenen Wochen und Monate. In der letzten Zeit habe ich festgestellt, dass die Politik nicht meine Berufung ist und ich neue Wege gehen werde. 1/2
    • Boris Hassemer -

      Vielleicht ist es auch kein Abschied für immer. Vorerst werde ich mich aus der Politik zurückziehen und mich anderen wichtigen Dingen meines Lebens widmen. 2/2

  • Danika Evertzberg Generalsekretärin der SP

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    Der bayrische Allianz-Abgeordnete Hofer reicht Misstrauensvotum gegen Allianz-MP Hassemer ein und möchte, dass der Allianz-Wirtschaftsminister neuer MP wird. Geschichten aus dem Paulaner Garten - oder bayrische Landespolitik
  • Schlimme Zustände in NRW. Schon wieder eine ungültige Wahl. Eine Schande! NRW braucht wieder Stabilität #MPRose
    • Konrad Westphal -

      Nein, dass der letzte Wahlgang nicht erfolgreich war ist keine Schande, sondern Demokratie.

      • Christopher Heusinger -

        Herr Westphal, dann haben Sie meinen Tweet nicht verstanden. Natürlich war die Wahlgang gültig. Jedoch bemängle ich das versäumen der Einleitung einer Kandidaturphase. Fehler können passieren - aber im eh schon vorbelasteten NRW ist so etwas immer unglücklich.

    • Berndt Dahlke -

      Ein neues Landtagspräsidium würde auch schon reichen.

  • Im Rahmen einer von unserem Militär durchgeführten Operation, wurde der islamistische Terrorist, Hamsa bin Laden, Sohn des Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden, in Afghanistan bei Kampfhandlungen getötet. Wir sind glücklich, den erfolgreichen Einsatz 1/2
    • George Pence -

      nun bestätigen zu können . Hamsa bin Laden hat die anteilige Leitung von Al-Kaida nach dem Tod seines Vaters übernommen, und ist ebenso mittelbar für den Tod tausender Amerikaner am 11. September verantwortlich, wie für viele weitere Terrorverbrechen. Der Tod ist die gerechte Strafe für ihn. Ich danke unseren tapferen Streitkräften für ihren siegreichen Einsatz, keiner unserer Soldaten wurde verletzt oder getötet, ein großartiger Tag für die Freiheit! #VP 2/2

  • Mit der neuen Definition von Antisemitismus, wobei von nun an die Kritik am Staat Israel ebenfalls als Antisemitismus gilt muss als herber Rückschritt für die friedliche Lösung des Israel-Palästina-Konflik gesehen werden. [1/2]
  • Heute vor 10 Jahren ließ Dominik Brunner in München sein Leben um Anderen zu helfen. Zivilcourage ist leider keine Selbverständlichkeit, dabei bedarf es oft sehr viel Weniger für eine couragierte Gesellschaft. #bayerischerHeld
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  • Heute vor sechs sowie 17 Jahren war auch Freitag der 13.
  • Rudolf Velten Stlv. Parteivorsitzender

    Heute von vor 206 Jahren stürzte die Isarbrücke in München durch ein Hochwasser der Isar ein und reißt dabei über 100 Schaulustige mit in den Tod.

    Quelle: Nicht Wikipedia.
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  • Heute vor 30 Jahren hat meine Oma Grießbrei gekocht... auch wichtig. #richtigwichtig
  • Heute vor 29 Jahren wurde der 2+4 Vertrag in Moskau unterzeichnet. Das wichtigste Dokument der Wiedervereinigung. Trotzdem sind wir heute immer noch ein gespaltendes Land und wir müssen alles daran setzen... (1/2)
    • Marcel Glasgow -

      (2/2) gleiche Verhältnisse in Bildung,Gehältern,Renten,Infrastruktur und Wirtschaftlichkeit zu schaffen. Wir sind seit fast 30 Jahren wieder ein Volk und nicht mehr Ost und West.

  • Ich bedanke mich bei unseren Partnern in der BRD für ihre Anteilnahme am heutigen Gedenktag. Insb. die Bekundungen der BM zeigen, dass amerikafeindliche Positionen, welche die Opfer des 11. September herabwürdigten, keinen Anklang fanden. #9/11 #VP
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  • Meine Gedanken waren heute bei unseren Partnern in der USA.
    Die Anschläge sind nun 18 Jahre her.
    Nie dürfen wir dieses Ereignis und die tausenden von Menschen, die damals gestorben sind, vergessen.
    Möge nie wieder ein solcher Anschlag geschehen.
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