Bundespräsident

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  • Der Bundespräsident (kurz, BP) ist das Staatsoberhaupt von vDeutschland.
    Der Bundespräsident (kurz, BP) ist das Staatsoberhaupt von vDeutschland. Er wird von der Bundesversammlung für jeweils drei Monate gewählt. Eine Wiederwahl ist einmalig möglich.
    Der Bundespräsident hält sich traditionell in der Tagespolitik zurück. Die Funktionen des Amtes sind in den Artikeln 54–61 des Grundgesetzes definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom. Sein Aufgaben sind vor allem respräsentiver Art, jedoch kommen dem Bundespräsidenten weitere wichtige Kompetenzen zu. Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützt ihn das Bundespräsidialamt.

    Der Bundespräsident darf nicht zugleich Mitglied der Bundes- oder Landesregierung sein. Sein Wirken ist repräsentativ, sinnstiftend und integrativ. Traditionell lassen Bundespräsidenten während ihrer Amtszeit die Parteimitgliedschaft ruhen.

    Derzeitiger Amtsinhaber ist seit dem 14. Oktober 2017 der UdM-Politiker und ehemalige bayerische Ministerpräsident Dominik Zuschlag. Er ist der fünfte Bundespräsident in der vdeutschen Geschichte und folgte auf Christian Niederrheiner, der nach fünf Monaten aus persönlichen Zeitgründen zurücktrat.

    Aufgaben und Befugnisse

    Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben:
    • Er vertritt den Bund völkerrechtlich.
    • Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden.
    • Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn.
    • Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister.
    • Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages.
    • Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung.
    • Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass und ordnet die Staatssymbole an.

    Stellvertreter des Bundespräsidenten

    Die Vertretung des Bundespräsidenten ist gemäß Art. 57 GG an das Amt des Präsidenten des deutschen Bundesrates gebunden. Das heißt, der jeweils amtierende Präsident des Bundesrates ist in Personalunion auch Stellvertreter des Bundespräsidenten. Im Gegensatz zum z.B, amerikanischen Staatssystem, wird er üblicherweise hingegen nicht als Vizepräsident bezeichnet und rückt im Falle des Ausscheidens des Bundespräsidenten nicht dauerhaft zum Amt des Bundespräsidenten auf.

    Amtssitz


    Erster Amtssitz des Bundespräsidenten ist das Schloss Bellevue in Berlin-Tiergarten, zweiter Amtssitz die Villa Hammerschmidt in Bonn.

    Hoheitszeichen und Amtsinsignie

    Die Standarte des Bundespräsidenten ist ein rotgerändertes, goldfarbenes Quadrat, in dem sich der Bundesadler, schwebend, nach der Stange gewendet, befindet.

    Der Bundespräsident trägt als Amtsinsignie die höchste Klasse des Bundesverdienstkreuzes, die Sonderstufe des Großkreuzes.

    Aktuelle und bisherige Amtsinhaber

    Aktueller Amtsinhaber ist Joachim Müller-Straußenberg.

    • 13. Juni 2016 bis 30. September 2016: Nils Niemeyer (KonP)
    • 1. Oktober 2016 bis 9. November 2016: Yap Sinho (LP)
    • 1. Dezember 2016 bis 31. Mai 2017: Damian Schmidt (SP)
    • 1. Juni 2017 bis 3. Oktober 2017: Christian Niederrheiner (LP)
    • 14. Oktober 2017 bis 31. Januar 2018: Dominik Zuschlag (UdM)
    • 1. Februar 2018 bis 31. Juli 2018: Simon von Zerminig (LP)
    • 1. August 2018 bis 31. Oktober 2018: Niclas Liebknecht (LiB)
    • 1. November 2018 bis 31. Januar 2019: Nils Neuheimer (LP)
    • 1. Februar 2019 bis heute: Joachim Müller-Straußenberg (SP)

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