Anfrage an den Staatsminister für Heimat Felix Schwalbenbach

  • Anfrage

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  • Anfrage an den Staatsminister für Heimat Felix Schwalbenbach

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

    folgende Anfrage wurde nach §5 und §9 der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtages beantragt. Der Staatsminister für Heimat @Felix Schwalbenbach hat 3 Tage Zeit, diese zu beantworte

    Hans Kankitz schrieb:

    Anfrage der Fraktion der Konservativen Partei an den Staatsminister für Heimat, Herrn Schwalbenbach


    Die Fraktion der Konservativen Partei im Bayerischen Landtag fragt Sie,


    1. Warum gab es bislang keinerlei Aktivitäten Ihrerseits, welche das
    Ressort Heimat betreffen, wie öffentliche Auftritte, Anträge o.Ä.
    2.Sind in Zukunft derlei Aktivitäten geplant?
    3. Wie würden Sie derzeit die Situation der bayerischen Traditionen,
    Bräuchen und der Kultur des Freistaates beschreiben und wie sieht Ihre
    Prognose aus, insbesondere bzgl. der Zuwanderung und Globalisierung?
    4. Wie schätzen Sie die Lage bzgl. gleichwertiger Lebensverhältnisse im
    Freistaat ein und möchten Sie die Lebensverhältnisse in ländlichen
    Regionen wieder verbessern, um Abwanderung zu verhindern?
    4.1 Wenn ja, wie?


    Wir bedanken uns im Voraus für die Antworten.
    #ANEIESBAYERN





  • Sehr geehrte Fraktion der Konservativen Partei. Ich musste, den Umständen entsprechend, die Antworten etwas abändern. Dadurch war etwas mehr Zeit nötig.

    Zur Beantwortung:

    1. Das hat mehrere Gründe. Sei es die Gesetze, die noch zur internen Debatte stehen oder unfertig sind, oder meine Pflichten in anderen Bereichen. Seien Sie sich aber bewusst, dass ich meine Aufgaben gewissenhaft erfülle, auch, wenn sie es vielleicht nicht so wahrnehmen,
    2. Sind es. Angefangen von einem Gesetz zur Gleichheit jedes Bürgers in Bayern. Sie müssen wissen, die Staatsregierung findet, dass keiner der Bürgerinnen und Bürger diskriminiert oder ähnliches werden sollte, wie es das Grundgesetz bereits bestimmt. Da dies in letzter Zeit sehr häufig und lautstark geschah, sehe ich dort einen Grund zu Handeln. Der erste Anstoß dazu geschah bereits durch den Staatsminister des Innern.
    3. Natürlich lässt sich, vor allen in Städtischen Gebieten ein "Rückgang" der Traditionen erkennen, dies ist jedoch nicht nur in Bayern so. Jedoch bin ich zuversichtlich, dass unsere Kultur, die sich positiv hervor hebt, weiterhin erhalten bleibt. Wenn man die Förderungen der Kulturellen Städten in Bayern in betracht zieht. Planungen, Zuwanderungen oder die Globalisierung irgendwie einzuschränken oder zu behindern gibt es nicht.
    4. Nun, es ist so, dass wir in Bayern trotz den vielen, laufenden Förderprojekten und aktuellen Gesetzen, noch immer keine Gleichwertigkeit zwischen Land und Stadt erreichen konnten. Ebenfalls sind uns Ungleichheiten innerhalb der Städten bekannt, wenn es um Themen wie die Digitalisierung und den Breitbandnetzen geht. Mein Ministerium erarbeitet aktuell einen Entwurf, die Förderung der Digitalisierung in Bayern a) Übersichtlicher b) schneller und c) effizienter zu gestallten. Weiteres ist in interner Unterredung und wird ihnen mitgeteilt, wenn diese Unterredungen beendet sind


    Ich entschuldige mich nochmal für die Verzögerung.
    #ANEIESBAYERN