[BMF] Treffen von Euro-Gruppe und ECOFIN am 16. und 17. Mai

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    • [BMF] Treffen von Euro-Gruppe und ECOFIN am 16. und 17. Mai


      – Pressemitteilung –




      Europa-Gebäude in Brüssel


      Treffen von Euro-Gruppe und ECOFIN am 16. und 17. Mai

      Am 16. und 17. Mai 2019 haben in Brüssel die monatlichen Treffen der Euro-Gruppe und des Rates für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) stattgefunden. Für die Bundesregierung nahm zum vierten Mal der Bundesminister der Finanzen Wilhelm Oelgemöller teil.

      Im Rahmen der Sitzung der Euro-Gruppe erfolgte in Anwesenheit des Präsidenten der Europäischen Zentralbank ein Austausch der Finanz- und Wirtschaftsminister über die wirtschaftliche Lage des Euro-Währungsgebietes auf Grundlage der am 7. Mai veröffentlichten Frühjahrsprognose der Kommission.

      Im inklusiven Format wurden anschließend unter Beteiligung der übrigen EU-Finanzminister die Beratungen über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion fortgesetzt. Es erfolgte eine Besprechung von Einnahmenaspekten sowie weiterer Merkmale des Haushaltsinstruments für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit, das für den Euro-Währungsraum sowie auf freiwilliger Basis für die am Wechselkursmechanismus (WKM) II teilnehmenden Staaten geplant ist.

      Gegenstand der ECOFIN-Sitzung waren die Ergebnisse der Frühjahrstagungen von G20, IWF und Weltbank sowie die Vorbereitungen für die im Juni bevorstehende G20-Tagung in Japan. Darüber hinaus wurde über Vorkehrungen für neue Verbrauchsteuerbestimmungen sowie über die Umsetzung länderspezifischer Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters 2019 beraten.

      Die nächste Zusammenkunft von Euro-Gruppe und ECOFIN ist für den 13. und 14. Juni 2019 in Luxemburg angesetzt.