Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung zwischen dem 08. Mai und 15. Mai 2019

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung zwischen dem 08. Mai und 15. Mai 2019



      Pressemitteilung 04/05
      Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung
      zwischen dem 08. Mai und 15. Mai 2019

      Das Bundeskanzleramt wird wöchentlich Berichte über die Aktivitäten der Mitglieder der Bundesregierung veröffentlichen, sodass interessierte Bürgerinnen und Bürger auf übersichtliche Weise nachvollziehen können, woran die einzelnen Bundesminister und der Bundeskanzler in den vergangenen sieben Tagen gearbeitet haben. Mithin schließt der vorliegende Aktivitätenbericht die Regierungsarbeit vom Mittwoch, den 08. Mai bis zum Mittwoch, den 15. Mai 2019 ein. Mögliche Flüchtigkeitsfehler bitten wir zu entschuldigen.

      Aktivitäten des Bundeskanzlers David Fuhrmann:

      • Donnerstag, den 09. Mai: Pressekonferenz zur Reform der Mietpreisbremse
      • Sonntag, den 12. Mai: Gesetzesinitiative: "Gesetz zur effektiveren Ausgastaltung der Mietbreisbremse"
      • Der Bundeskanzler wirkt intern an der Erstellung von Gesetzesinitiativen mit.
      Aktivitäten des Auswärtigen Amtes (Bundesminister Felix Figl):

      • Mittwoch, den 08. Mai: Gesetzesinitiative: "Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius über den Luftverkehr"
      • Mittwoch, den 08. Mai: Gesetzesinitiative: "Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Moldau über Soziale Sicherheit"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums des Innern (Bundesminister Sebastian Fichtler):

      • Dienstag, den 14. Mai: Stellungnahme zu einem europäischen Einreiseregister
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Bundesminister Thies Haßmann):

      • Sonntag, den 12. Mai: Gesetzesinitiative: "Gesetz über die Reformierung des Sozialstaates"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Finanzen (Bundesminister Wilhelm Oelgemöller):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Infrastruktur (Bundesminister Helmut Müller):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Bundesminister Prof. Dr. Daniel Zahl):

      • Sonntag, den 12. Mai: Gesetzesinitiative: "Gesetz zur effektiveren Ausgestaltung der Mietpreisbremse"
      • Sonntag, den 12. Mai: Gesetzesinitiative: "Gesetz zur Bereitstellung finanzieller und struktureller Ressourcen zur Bereinigung der deutschen Nord- und Ostsee"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Bundesminister Nils Neuheimer):

      • Freitag, den 10. Mai: Gesetzesinitiative: "Pressekonferenz zur Vorstellung des Bundeserwachsenenbildungförderungsgesetz"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Gesundheit (Bundesministerin Katja-Sina Rheinauer):

      • Weitere Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesminister Markus Schneider):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Umwelt, Ernährung und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Bundesminister Max Musterman):

      • Sonntag, den 12. Mai: Gesetzesinitiative: "Gesetz zur Bereitstellung finanzieller und struktureller Ressourcen zur Bereinigung der deutschen Nord- und Ostsee"
      • Gesetzesinitativen sind intern in Arbeit
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Gleichstellung und Jugend (Bundesministerin Anja Bosse-Deetz):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      ----------------
      Info-Hotline Bundeskanzleramt
      Für Sie jeden Tag von 8 bis 22 Uhr kostenfrei erreichbar
      155

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Nick Lüske ()