Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung zwischen dem 01. Mai und 08. Mai 2019

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    • Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung zwischen dem 01. Mai und 08. Mai 2019



      Pressemitteilung 04/05
      Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung
      zwischen dem 01. Mai und 08. Mai 2019

      Das Bundeskanzleramt wird wöchentlich Berichte über die Aktivitäten der Mitglieder der Bundesregierung veröffentlichen, sodass interessierte Bürgerinnen und Bürger auf übersichtliche Weise nachvollziehen können, woran die einzelnen Bundesminister und der Bundeskanzler in den vergangenen sieben Tagen gearbeitet haben. Mithin schließt der vorliegende Aktivitätenbericht die Regierungsarbeit vom Mittwoch, den 01. Mai bis zum Mittwoch, den 08. Mai 2019 ein. Mögliche Flüchtigkeitsfehler bitten wir zu entschuldigen.

      Aktivitäten des Bundeskanzlers David Fuhrmann:

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Der Bundeskanzler wirkt intern an der Erstellung von Gesetzesinitiativen mit.
      Aktivitäten des Auswärtigen Amtes (Bundesminister Felix Figl):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Freitag, den 03. Mai: Empfang des US-Außenministers
      • Samstag, den 04. Mai: Besuch von Mauritius
      • Sonntag, den 05. Mai: Besuch Moldaus
      • Sonntag, den 06. Mai: Kurzmitteilung zu den palästinensischen Raketenanschlägen
      Aktivitäten des Bundesministeriums des Innern (Bundesminister Sebastian Fichtler):

      • Donnerstag, den 02. Mai: Stellungnahme zum Rechtsextremismus in Deutschland
      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Bundesminister Thies Haßmann):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Finanzen (Bundesminister Wilhelm Oelgemöller):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Freitag, den 03. Mai: Gesetzesinitiative: "Gesetz zur Reform der Grundsteuer"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Infrastruktur (Bundesminister Helmut Müller):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Bundesminister Prof. Dr. Daniel Zahl):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Freitag, den 03. Mai: Gesetzesinitiative: "Entwurf zur Beförderungerschleichung"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Bundesminister Nils Neuheimer):
      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Freitag, den 03. Mai: Pressekonferenz "Konzept zum Lebenslangen Lernens"
      • Montag, den 06. Mai: Besuch von Schulen in Berlin und Potsdam
      • Mittwoch, den 08. Mai: Statusmeldung zur Kultusministerkonferenz
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Gesundheit (Bundesministerin Katja-Sina Rheinauer):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Weitere Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesminister Markus Schneider):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Umwelt, Ernährung und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Bundesminister Max Musterman):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Gesetzesinitativen sind intern in Arbeit
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Gleichstellung und Jugend (Bundesministerin Anja Bosse-Deetz):

      • Freitag, den 03. Mai: Besuch Wannsees und Sachenhausens
      • Freitag, den 03. Mai: Gesetzesinitiative: " Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechtszuordnung"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
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