Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung zwischen dem 24. April und 01. Mai 2019

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung zwischen dem 24. April und 01. Mai 2019



      Pressemitteilung 04/05
      Bericht über die Aktivitäten der Bundesregierung
      zwischen dem 24. April und 01. Mai 2019

      Das Bundeskanzleramt wird wöchentlich Berichte über die Aktivitäten der Mitglieder der Bundesregierung veröffentlichen, sodass interessierte Bürgerinnen und Bürger auf übersichtliche Weise nachvollziehen können, woran die einzelnen Bundesminister und der Bundeskanzler in den vergangenen sieben Tagen gearbeitet haben. Mithin schließt der vorliegende Aktivitätenbericht die Regierungsarbeit vom Mittwoch, den 24. April bis zum Mittwoch, den 01. Mai 2019 ein. Mögliche Flüchtigkeitsfehler bitten wir zu entschuldigen.

      Aktivitäten des Bundeskanzlers David Fuhrmann:

      • Mittwoch, den 24. April: Besuch Griechenlands
      • Donnerstag, den 25. April: Besuch der Türkei
      • Der Bundeskanzler wirkt intern an der Erstellung von Gesetzesinitiativen mit.
      Aktivitäten des Auswärtigen Amtes (Bundesminister Felix Figl):

      • Freitag, den 26. April: Deutsch-Französische Erklärung zur Lage in der Ukraine
      • Samstag, den 27. April: Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen mit der Republik Moldau
      • Sonntag, den 30. April: Ausschreibung des Postens Botschafter bei den Vereinten Nationen
      • Sonntag, den 30. April: Bürgerdialog über die Zukunft der Europäischen Union
      Aktivitäten des Bundesministeriums des Innern (Bundesminister Sebastian Fichtler):

      • Montag, den 29. April: Stellungnahme zu einem europäischen Einreiseregisters
      • Sonntag, den 30. April: Gesetzesinitiative: "Änderung des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Bundesminister Thies Haßmann):

      • Samstag, den 27. April: Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen mit der Republik Moldau
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.

      Aktivitäten des Bundesministeriums der Finanzen (Bundesminister Wilhelm Oelgemöller):

      • Sonnatg, den 30. April: Gesetzesinitiative: "Gesetz zur Absenkung und Abschaffung des Solidaritätszuschlag"
      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Infrastruktur (Bundesminister Helmut Müller):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Bundesminister Prof. Dr. Daniel Zahl):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Bundesminister Nils Neuheimer):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Gesundheit (Bundesministerin Katja-Sina Rheinauer):

      • Sonntag, den 30. April: Gesetzesinitiative: "Gesetz zur Einführung einer Impfpflichtfür Masernschutzimpfungen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 14. Lebensjahr"
      • Weitere Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesminister Markus Schneider):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Umwelt, Ernährung und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Bundesminister Max Musterman):

      • Samstag, den 25. April: Besuch Afghanistans
      • Gesetzesinitativen sind intern in Arbeit
      Aktivitäten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Gleichstellung und Jugend (Bundesministerin Anja Bosse-Deetz):

      • Gesetzesinitiativen sind intern in Arbeit.
      ----------------
      Info-Hotline Bundeskanzleramt
      Für Sie jeden Tag von 8 bis 22 Uhr kostenfrei erreichbar
      155