Der Bundeskanzler | David Fuhrmann reist in die türkische Hauptstadt Ankara: "Eine demokratische und europäische Türkei ist möglich"

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    • Der Bundeskanzler | David Fuhrmann reist in die türkische Hauptstadt Ankara: "Eine demokratische und europäische Türkei ist möglich"



      Pressemitteilung 04/11
      Kanzler David Fuhrmann in der Republik Türkei:
      "Eine demokratische und europäische Türkei ist möglich"

      Almanya Federal Cumhuriyeti Şansölyesinin
      Türkiye Cumhuriyeti'ne gerçekleştirdiği ziyaret


      Bundeskanzler David Fuhrmann beendete seine Balkan-Reise am Donnerstag mit einem Besuch in der Republik Türkei. Fuhrmann wurde am frühen Morgen am Flughafen Esenboğa durch den Gouverneur der Provinz Ankara und den am 30. März neu in das Amt gewählten Oberbürgermeister der Stadt empfangen. Wie schon in Athen wandte sich der Bundeskanzler auf der Landessprache an die vor Ort anwesenden Medienvertreter: "Türkiye Cumhuriyeti'ni ziyaret edebilmekten onur duyuyor, hepinize Alman halkının kalbî selamını getiriyorum. Ich fühle mich geehrt, die Republik Türkei besuchen zu können, und bringe Ihnen die herzlichen Grüße des deutschen Volkes." Der Tag begann mit dem für Vertreter ausländischer Regierungen obligatorischen Besuch des Atatürk-Mausoleums Anıtkabir im Herzen der türkischen Hauptstadt (Foto). In das dortige Gästebuch schrieb Fuhrmann: "Sie haben das Kalifat auf den Böden der heutigen Türkei beendet und eine moderne Republik gegründet, die an fortschrittliche Prinzipien wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau glaubt. Besinnt sich Ihr Land auf die Prinzipien und Revolutionen, die Sie nach 1923 durchgeführt haben, wird es zweifelsfrei demokratischer und europäischer werden. Ich bin deshalb davon überzeugt, dass eine demokratische und europäische Türkei möglich ist."



      Ein Treffen mit dem Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan sowie mehreren Mitgliedern seines Kabinetts im Präsidentenpalast in Ankara-Beştepe dauerte drei Stunden. Im Anschluss wurde eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten, die sich großen medialen Interesses erfreuen konnte. "Es ist mir eine große Freude, Herrn Bundeskanzler hier in Ankara in der Türkei begrüßen zu dürfen", sagte der türkische Staatspräsident, der den Kampf gegen den Terrorismus in den Mittelpunkt seines Statements stellte. "Die Bundesregierung ist genauso wie jeder in Europa dem Kampf gegen den Terrorismus verpflichtet", erwiderte David Fuhrmann. "Wogegen wir uns wehren und was wir ablehnen, ist der Druck gegen Oppositionelle, die - in einer Demokratie selbstverständlich - ihre Meinung zum Ausdruck bringen, aber befürchten müssen, deshalb dem ungerechtfertigten Vorwurf ausgesetzt zu werden, gemeinsame Sache mit Terroristen zu machen. Der Ton, der im vergangenen Wahlkampf in der Türkei zu vernehmen war, war einer liberalen Demokratie nicht würdig." Es gebe aufgrund der Lage der Pressefreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte weiterhin tiefgreifende Differenzen zwischen den politischen Führungen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland: "Es liegt auf der Hand, dass das Niveau der türkischen Demokratie in keinster Weise dem Niveau entspricht, welches wir von einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union erwarten." Einen sofortigen und endgültigen Stopp der Gespräche zwischen der Türkei und der Europäischen Union, wie von Europa-Politiker Manfred Weber gefordert, sei aber auch nicht zielführend: "Früher oder später wird es auch in der Türkei wieder glaubhafte Bemühungen für das Erreichen des europäischen Demokratieniveaus geben." Diese Aussage wurde durch Tayyip Erdoğan noch auf derselben Pressekonferenz verärgert aufgenommen und kritisiert: "Hier regiere ich."

      "Ungebrochen bleibt die tiefe historische Verbundenheit zwischen dem türkischen und deutschen Volk", sagte Fuhrmann nach der Pressekonferenz beim Besuch eines Schnellbistros. "Sind es politisch eher die Differenzen, die sich zeigen, so sind es im gesellschaftlichen Leben die Gemeinsamkeiten. Die sogenannten Gastarbeiter, die vor Jahrzehnten nach Deutschland kamen, diese Menschen sind heute feste, willkommene und gleichberechtigte Bestandteile des gemeinsamen Zusammenlebens in Deutschland. Deutsche kennen daher die türkische, Türken die deutsche Kultur. Diese gegenseitig gelebte Vielfalt lassen wir uns nicht kaputtmachen." Zum Abschluss seiner Türkei-Reise besuchte Fuhrmann die Privatschule der Deutschen Botschaft Ankara und traf danach mit Vertreterinnen und Vertretern der Oppositionsparteien CHP, IYI und HDP zusammen. Dem Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu gegenüber, der kürzlich Opfer eines Angriffs wurde, erklärte Fuhrmann sein Bedauern: "Ich hoffe, dass sich die politische Atmosphäre in Ihrem Land bald normalisiert und solche schändlichen Angriffe gegen demokratisch gewählte Volksvertreter nie wieder stattfinden." Wie auch während der zwei anderen Stationen seiner Balkan-Reise produzierte der Kanzler volksnahe Bilder, die in den sozialen Medien zum Trend Topic wurden: Auf seiner Rückfahrt in Richtung Flughafen wurde er von einer türkischen Hochzeitsgesellschaft an- und zum Tanz eingeladen. Die Einladung schlug er nicht aus. Seinen Flug nach Berlin konnte er trotzdem pünktlich antreten.


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