[Allianz] Davis und William zur Bürgermeisterwahl

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    • [Allianz] Davis und William zur Bürgermeisterwahl

      Der Vorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz und aktuell amtierende Bürgermeister, Ryan Davis und der aktuelle Allianz-Kandidat zur Wahl des Regierenden Bürgermeister von Berlin, William, haben sich anlässlich der laufenden Bürgermeisterwahl in der Bundeshauptstadt geäußert.

      Davis zur Bürgermeisterwahl, ...

      «Ein Bürgermeister, zwei verschiedene Koalitionen, sechs Monate, fast drei Dutzend Senatsinitiativen. Eine Bilanz, die sich, denke ich, durchaus sehen lassen kann. Im Herbst 2018 hätte ich nach einer misslungenen Bewerbung ums Bürgermeisteramt und drei gescheiterten Kandidaturen für das Berliner Direktmandat nicht damit gerechnet, doch nochmal bei einer Wahl in Berlin zu triumphieren. Doch das Schicksal wollte es so, und es war mir bis hierhin eine große Freude. Mit dem Ziel angetreten, nach Wochen und Monaten oftmals mangelnder Aktivität und anderer kleinerer sowie größerer Probleme auf der Senatsebene Ruhe und Konstanz einkehren zu lassen, sachorientierte Arbeit zum Wohle des Landes und der Bürger zu verrichten, ziehe ich zum vorläufigen Ende dieses Abenteuers ein positives Fazit. Sicherlich gab es auch in den vergangenen Monaten manche Episode, die es nicht gebraucht hätte. Der Start in die erste Amtszeit hätte kaum schlechter verlaufen können, die ungeplante Abwesenheit zu Beginn der zweiten Amtszeit bedauere ich immer noch und auch davon ab gab es sicherlich ein paar kleinere Störgeräusche. Doch letztendlich haben wir unbeirrt unsere Ziele verfolgt, unsere Arbeit vollrichtet und dabei auch meines Erachtens nach völlig neue Maßstäbe für die Regierungsarbeit in Berlin setzen können. Sowohl hinsichtlich der Quantität als auch hinsichtlich unserer Qualität. Das erkennen auch größere Teile der Bevölkerung an, wie zuletzt eine mediale Erhebung aufgezeigt hat. Der Berliner Senat musste sich zuletzt keinesfalls vor anderen Landesregierungen verstecken! Wir wollten Berlin voranbringen und ich denke, dass einige Initiativen dazu ihren Beitrag geleistet haben. Die Besoldung wurde, wie meinerseits noch während des Senats Liebermann versprochen, erneut erhöht und allmählich auf ein auch im Bundesvergleich akzeptables Niveau gehievt. Es wurden Sanierungspakete für die Berliner Feuerwachen, Schulgebäude und Sportanlagen verabschiedet, ein Förderprogramm für Dach-, Fassaden und Innenhofbegrünungen gestartet. Wir haben den Betreuungsschlüssel angepasst und die Einführung einer neuen praxisorientierten Ausbildung für Erzieher beschlossen. Die Grundsteuer B befindet sich dank unserer Initiative auf dem Niveau vergleichbarer Städte. Wir haben Initiativen zur Stärkung der Hebammenversorgung und zur Ermöglichung einer Impfpflicht gestartet. Der Grunderwerbsteuerfreibetrag liegt dank unseres Vorstoßes im Bundestag und ein erster Schritt zur Anpassung der Lehrergehälter wurde unternommen. Wir haben sicher nicht alles geschafft, was wir uns vorgenommen haben, aber wir haben eine ganze Menge vollbracht, ein großes Pensum abgeliefert. Bis auf einige wenige zeitliche Ausnahmen hat der Senat in zwei unterschiedlichen Konstellationen, mit den Grünen respektive den Konservativen, vernünftig und absolut unaufgeregt seine Arbeit vollrichtet. Jetzt haben die Abgeordneten die Wahl, ob sie wollen, dass wir diesen Kurs fortsetzen. Zwar trete ich nicht erneut an, aber wir wollen dennoch auf ähnliche Art und Weise wie zuletzt unsere Aktivität fortführen. Ich bin daher froh, dass wir dafür wieder einen eigenen Bewerber für das Amt des Regierenden Bürgermeisters aufstellen konnten und ich bin vollkommen überzeugt, dass William diesen Posten sehr gut ausfüllen würde. Wer William wählt, bekommt aber nicht nur einen jungen, frischen und motivierten neuen Ministerpräsidenten, sondern auch das komplette Team der Liberal-Konservativen Allianz Berlin gratis dazu. Wir haben in den letzten Monaten eine Menge Erfolge in Berlin erringen können und sind es nichtsdestotrotz immer noch nicht müde, zu gewinnen. Daher würde ich sagen, never change a winning team, lasst uns diese Erfolgsgeschichte auch künftig fortschreiben und hoffe dementsprechend sehr auf einen positiven Wahlausgang.»
    • William zur Bürgermeisterwahl, ...

      «Ich kandidiere zur Bürgermeisterwahl, da ich Berlin sehr gerne zusammen mit meinen Freunden aus der Liberal-Konservativen Allianz weiter voranbringen möchte. In den vergangenen Monaten hat die Allianz in Berlin bereits sehr gute Arbeit geleistet und daran möchte ich gerne als Regierender Bürgermeister anknüpfen. Zwar bin ich noch ein vergleichsweise junger Politiker und zudem auch ein relativ neues Mitglied des Abgeordnetenhauses, aber ich bin sehr motiviert und hoffe auf einen positiven Wahlausgang. Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das meine Parteikollegen in mich setzen und möchte dieses gerne zurückzahlen. Innerhalb des Landesverbands haben wir uns natürlich auch Gedanken über ein Programm gemacht und einige Punkte, die wir umsetzen wollen, möchte ich gerne vorstellen:

      Die Allianz bekennt sich zur Fortführung einer soliden, verantwortungsbewussten Finanzpolitik und wir wollen den Schuldenabbau in Berlin stetig fortsetzen. Nichtsdestotrotz wollen wir auch die Beseitigung des Investitionsstaus fortsetzen. In den vergangenen Monaten wurden einige wichtige Investitionspakete durch das Abgeordnetenhaus beschlossen. Es wurden notwendige Mittel zur Verfügung gestellt, um Polizeiwachen zu sanieren, Gelder zur Sanierung von Feuerwachen bewilligt und Investitionspakete zur Sanierung von Schulgebäuden und Sportstätten in Berlin geschnürt. Dieser Weg muss im Rahmen verfügbarer Mittel sowie einer maximal möglichen Auftragsauslastung auch künftig fortgesetzt werden. Wir wollen unter anderem einen Vorstoß zur Sanierung des ICC wagen und die Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Stand setzen. Auch sehen wir die Notwendigkeit der Entwicklung eines langfristigen, zukunftsgerichteten Verkehrskonzepts. Dabei müssen die Grundsanierung der Infrastruktur, die stark wachsende Verkehrsnachfrage und auch ein sich veränderndes Mobilitätsverhalten unbedingt berücksichtigt werden. Nur so kann Berlin einen langfristigen Wachstumskurs fahren! Große Bedeutung für das weitere Wachstum der Stadt und der Wirtschaft haben auch die Digitalisierung und Entbürokratisiserung der Behörden. Ebenso müssen die wachsende Wohnraum- und Flächenknappheit bei unserer Arbeit berücksichtigt werden. Innerhalb der vergangenen Monate wurden bereits einige Vorhaben zur Förderung des Wohnungsbaus erfolgreich eingebracht. Die Grunderwerbsteuer wurde gesenkt und die Allianz verbesserte zudem auch steuerliche Abschreibungsbedingungen für Wohnimmobilien, senkte zudem den Hebesatz der Grundsteuer B um ein Drittel und startete eine Initiative zu der Ermöglichung des Grunderwerbsteuerfreibetrags. In Zukunft wollen wir als Landesverband die Bauordnung in einem gesunden Rahmen anpassen und damit besonders Nachverdichtungen in Berlin erleichtern. Einen besonderen Fokus wollen wir dabei sehr gerne auf die konkrete Förderung des Dachgeschossausbaus legen. Die Mietpreisbremse, deren Zweckmäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit, gilt es weiterhin zu evaluieren. Für das weitere Wachstum Berlins sind natürlich auch die Angebote an Kinderbetreuung und die Schulen relevant. Durch die Allianz wurde der Betreuungsschlüssel der Kindertagesstätten in einem verträglichen Maß angepasst und die Einführung einer neuen dualen Ausbildung für Erzieher sowie Erzieherinnen beschlossen. Mit der Einbringung des Gesetzes zur Einführung des Amtes der Lehrkraft mit dem Lehramt an Grundschulen haben Kultussenator Felix Figl (KonP) und der Senat Davis einen ersten Schritt zur Anpassung der Lehrergehälter unternommen. Wir wollen diesen Weg auch in Zukunft weitergehen, ohne Verbeamtungen bestreiten und stattdessen höhere Vergütungen zahlen, und Rahmenbedingungen für Lehrkräfte in Berlin verbessern. Ein sehr großer Baustein für eine positive Entwicklung der Stadt wird auch künftig weiter das Wachstum unserer Wirtschaft sein. Vonseiten der Allianz und unserer Parteimitglieder wurden schon zahlreiche Initiativen zur Stärkung des Mittelstands und auch zu einer Förderung von Start-Ups auf den Weg gebracht. Die Möglichkeit zu der Inanspruchnahme von Urlaubssemestern zu der Unternehmensgründung wurde gesetzlich durch uns verankert, die Share-Economy wurde mittels der erfolgreichen Verabschiedung eines landeseigenen Carsharinggesetzes und mittels der Legalisierung des Homesharings gestärkt. Das wirtschaftshemmende Ausschreibungs- und Vergabegesetz wurde abgeschafft. Einiges wurde schon vollbracht und dennoch gibt es auch künftig genügend Raum zur Förderung Berliner Unternehmen. Die Allianz möchte diesen weiterhin füllen. Um die Entwicklung Berlins zu stärken, wollen in Zukunft auch den Kontakt und den Austausch mit den anderen Ländern wieder ausbauen und verstärken. Insbesondere von einer Zusammenarbeit in einer Kultusministerkonferenz kann die Stadt nur profitieren. Es gilt, in den kommenden Monaten die Grundsteuer zu reformieren und wir wollen zudem einige Staatsverträge anpassen oder deren Überarbeitung gemeinsam evaluieren. Davon ab kann und wird auch eine verstärkte Zusammenarbeit mit Brandenburg für Berlin und das weitere Wachstum der Stadt von großer Bedeutung sein.»