[BMG] Bundesministerin Rheinauer in Bukarest

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • [BMG] Bundesministerin Rheinauer in Bukarest

      Rheinauer in Bukarest
      Wie bereits in einer Kurzmitteilung angekündigt, war Bundesgesundheitsministerin Katja-Sina Rheinauer am Wochenende bis einschließlich Montag in Bukarest, um an dem informellen Treffen der EU-Gesundheitsminister unter Beteiligung der schweizerischen und norwegischen Kollegen teilzunehmen. Sie reiste bereits zwei Tage vor dem eigentlichen Treffen in die rumänische Hauptstadt, um dort erst am Freitag ihre rumänische Amtskollegin Pintea und dann am Samstag in einer trilateralen Gesprächsrunde mit der französischen Gesundheitsministerin Buzyn und dem tschechischen Kollegen Vojtech zusammenzutreffen. In der bilateralen Runde bekräftigte die rumänische Gesundheitsministerin die Forderung nach einer europaweiten Medizintechnik-Folgenabschätzung (HTA) auf EU-Ebene. Langfristig solle eine Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten angestrebt werden, um möglicherweise sogar Medikamentenpreise zu verhandeln. Bundesministerin Rheinauer reagierte auf diesen Vorstoß eher zurückhaltend und skeptisch.

      „Zunächst einmal muss der Austausch der nationalen HTAs auf europäischer Ebene intensiviert werden. Bis wir von einer Ansiedlung auf EU-Ebene mit einer zentralen Behörde sprechen, müssen aber noch weite Wege gegangen werden. Zum jetzigen Zeitpunkt teile ich die Bedenken des GKV-Spitzenverbands, des Gemeinsamen Bundesausschusses und des Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, die befürchten, dass die hohe Versorgungsqualität darunter leiden könnte. Wir dürfen keine Vereinheitlichung des Niveaus auf einem niedrigeren Standard anstreben. Ich habe noch einmal deutlich gemacht, dass ich prinzipiell für eine ausgeweitete europäische Kooperation bin. Allerdings müssen dafür zunächst einzelne Schritte in den anderen Mitgliedsstaaten gegangen werden. Hierbei können wir gerne beratend und unterstützend tätig werden. Einer Verpflichtung auf europäischer Ebene stehe ich dennoch kritisch gegenüber.“, sagte Rheinauer am Rande des Treffens. Zudem sprachen die beiden Ministerinnen über die verbesserte Krebsforschung, die neu zugelassenen Medikamente in Rumänien und den Kampf gegen Krankenhauskorruption.

      Am Samstag dann traf Rheinauer in einer Dreier-Runde ihren tschechischen Kollegen und ihre französische Kollegin. Auch hier sollte es noch einmal um die HTA auf europäischer Ebene gehen. Die drei Minister bekräftigen gegenseitig die Bedenken an dem vorliegenden Vorschlag der europäischen Union. Der tschechische Kollege hob hier das Subsidiaritätsprinzip besonders hervor, Rheinauer und Buzyn halten die Freiwilligkeit der Teilnahme für wichtig und wollen die Ergebnisse nicht als zwingende Konsequenz begreifen. Grundsätzlich allerdings unterstützen die drei Minister eine engere Zusammenarbeit auf EU-Ebene bei der Bewertung von Gesundheitstechnologien. Am Sonntag und Montag dann kamen die Gesundheitsminister aller teilnehmenden Staaten unter Vorsitz von Sorina Pintea zusammen, um über die Gesundheitsversorgung innerhalb der EU zu sprechen. Es ist weitgehender Konsens, jedem Unionsbürger eine angemessene Gesundheitsversorgung zukommen zu lassen und die Möglichkeiten der Kooperation auf europäischer Ebene zu nutzen, wenngleich das Erreichen dieses Ziels auf mit Bedacht auf die nationale Souveränität kontrovers diskutiert wurde. Auch der Kampf gegen Hepatitis C wurde angesprochen, sowie die Möglichkeit der verbesserten Rückerstattung bei medizinischen Behandlungen in anderen Mitgliedsstaaten.

      Zum Abschluss verwies die Leitung auf die anstehende EU-Gesundheitswoche im Juni 2019 zum Ende der rumänischen Ratspräsidentschaft. Bundesministerin Rheinauer verabschiedete mit einem Augenzwinkern und lies verlauten, dass Sie sich schon auf die Gesundheitswoche in Bukarest freue – als Ministerin oder als Besucherin. Am Dienstag wird Rheinauer der Bundespressekonferenz Rede und Antwort stehen.