[PM] Allianz antwortet auf Einladung zu Sondierungen

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      Allianz antwortet auf Einladung zu Sondierungen

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      Dienstag, den 12. März 2019

      Die Liberal-Konservative Allianz hat am gestrigen Montag, den 11. März 2019, im Anschluss an die siebzehnte Bundestagswahl seitens der Sozialdemokratischen Partei und des Vorsitzenden dieser, David Fuhrmann, eine Einladung zu Sondierungsgesprächen erhalten. Wie der Vorstand der Allianz infolge parteiinterner Beratungen mitteilte, stehe man gerne für Gespräche zur Verfügung. Die Liberal-Konservative Allianz ist natürlich bereit, Verantwortung für Deutschland und Europa zu übernehmen. Jedoch werden die vorgeschlagenen Rahmenbedingungen für die Gespräche als suboptimal erachtet, sodass hier Änderungen betreffend des Vorgehens erwünscht werden.

      Gemäß Einladung der Sozialdemokratischen Partei sollen die Sondierungsgespräche 'bilateral, also zwischen Ihrer jeweiligen Partei und der Sozialdemokratischen Partei' stattfinden. Die Sozialdemokraten taten kund, keine festen Regierungskonstellationen im Rahmen der geplanten Sondierungsgespräche vorgeben zu wollen. 'Die Gespräche dienen dazu, der jeweiligen Gegenseite die Priorität der Inhalte aus dem eigenen Wahlprogramm darzulegen, die Wahlversprechen inhaltlich zu erläutern sowie die präferierten Regierungskonstellationen zu besprechen. [...] Dazu werden wir auch über die Wahlprogramme nicht am Gespräch beteiligter Parteien sprechen müssen', heißt es in der Einladung. Dieses Vorgehen erachtet die Allianz nicht als sinnvoll. Der aus Christian Clement, Ryan Davis und Amadeus Seneca bestehende Vorstand der Liberal-Konservativen bat daher darum, diese Planungen und ebenso auch die seitens der SP angestrebte Durchführung der Gespräche über Discord oder eine andere externe Plattform zu überdenken.

      Im Folgenden das Antwortschreiben der Liberal-Konservativen Allianz an die Sozialdemokratische Partei.
      Sehr geehrter Herr Fuhrmann,

      wir danken Ihnen vielmals für Ihre Kontaktaufnahme, die Glückwünsche und die Einladung zu Sondierungsgesprächen mit Ihrer Partei. Auch wir möchten Ihnen zu dem Resultat Ihrer Partei gratulieren und stehen sehr gerne auch für Gespräche zur Verfügung. Die Liberal-Konservative Allianz ist natürlich bereit, Verantwortung für Deutschland und Europa zu übernehmen. Jedoch betrachten wir das eingehend vorgeschlagene Vorgehen als suboptimal und würden daher darum bitten, dieses zu überdenken.

      Wir halten die vorgeschlagenen bilateralen Gespräche nicht für zielführend. Die Sozialdemokratische Partei würde hierdurch im Vergleich zu anderen potenziellen Partnern, auch im Hinblick auf potenzielle Koalitionsverhandlungen, unserer Ansicht nach in eine stark bevorzugte Position gebracht werden und so stets über einen Informationsvorteil verfügen. Während die weiteren Parteien bei der angedachten Besprechung der Programmpunkte der anderen Parteien nur das jeweilige Wahlprogramm zur Hand ziehen können, und einige Parteien haben unserer Kenntnis nach auch keines zur Wahl veröffentlicht, hätten die Vertreter der Sozialdemokratischen Partei stets einen Informationsvorsprung betreffend der Prioritäten der Inhalte aus den Programmen, der inhaltlichen Erläuterung dieser sowie präferierter Regierungskonstellationen.

      Nur weil zwischen Sozialdemokratischer Partei und potenziellen Partnern große Überschneidungen zu erzielen sind, würde dies zudem auch nicht bedeuten, dass entsprechende mögliche Partner untereinander zusammen finden würden. So gab es auch schon in der Vergangenheit Konstellationen, in denen Differenzen möglicher Juniorpartner zum Scheitern geführt haben oder beinahe geführt hätten. Wir betrachten den direkten Austausch aller Partner an einem Tisch für sehr bedeutend. Im direkten Austausch in bestimmten Konstellationen können auch bereits frühzeitig entsprechende Differenzen untereinander besprochen und so eventuell geklärt werden. Ebenso könnte so bereits die Atmosphäre innerhalb der jeweiligen Konstellation bewertet werden, welche auch für eine spätere Zusammenarbeit nicht außer Acht zu lassen wäre. Dies ist auch und besonders für die Aufnahme folgender Koalitionsverhandlungen wichtig, da für diese das Meinungsbild innerhalb der Partei(en) von sehr großer Relevanz ist und dementsprechend so viele Informationen wie möglich zur Verfügung stehen sollten. Ohne einen direkten Austauch aller Partner wären Eindrücke und Empfehlungen aber nicht problemlos zu vermitteln, sodass Koalitionsverhandlungen unter Umständen ins Blaue hinein gestartet werden würden. Auch bestünde so sicherlich eine größere Gefahr der Ablehnung möglicher Konstellationen nur aufgrund herrschender Vorurteile oder Antipathien.

      Wir würden die Benennung konkreter Gesprächskonstellationen dementsprechend sehr bevorzugen und stünden hier auch äußerst gerne für die verschiedensten Varianten zur Verfügung. Dies wäre unserer Ansicht nach im Sinne aller möglichen Juniorpartner, aber auch im Sinne der Verhandlungsführer, sodass wir eindringlich darum bitten, das Vorgehen anzupassen. Vielen Dank!

      Des Weiteren würden wir ebenso vielmals darum bitten, die Durchführung der Gespräche über einen externen Kommunikationskanal nochmal zu überdenken und stattdessen dieses Forum als optimale Plattform hierfür betrachten. Die Verlagerung von diesen Gesprächen käme für die betreffenden Akteure einer Zwangsmitgliedschaft auf einer anderen Plattform gleich. Dabei ist dies keineswegs notwendig, da das Forum ebenso bestens zur Durchführung der Gespräche geeignet ist und so "Barrierefreiheit" für sämtliche Akteure bestehen würde, da hier keine sonstigen Anwendungen erforderlich wären.

      Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung und verbleiben mit freundlichen Grüßen!



      Das Einladungsschreiben der Sozialdemokratischen Partei im Wortlaut:
      [Pressemitteilung] Alle im Bundestag vertretenen Kräfte zu Sondierungsgesprächen eingeladen
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      Ich find es auch absolut unüblich, was die SP mittlerweile aus den Koalitionsverhandlungen macht.

      Früher war es üblich, dass man eine bestimmte Koalition sondiert und verhandelt, die halt eine stabile Regierung verspricht. Mir kommt es so vor, als wolle sich die SP halt immer alle Türen offen halten.

      Letzte Legislaturperiode wurden quasi Parteien gegeneinander ausgespielt und dieses Mal ist auch eine Katastrophe, wenn man nicht mit allen Parteien gleichzeitig spricht, mit denen man koalieren will. Das ging früher auch und kann doch nicht so schwer sein, finde ich.

      Also die Parteien müssen wieder mehr Selbstbewusstsein haben. Am Wahlabend ist klar, wer alles miteinander koalieren kann. Die einen schließen eine Regierung oder bestimmte Koalition aus, das passiert nachwievor. Aber was seit ein paar Legislaturperioden nicht mehr funktioniert ist, dass es eine klare Aussage gibt, welche Koalition man anstrebt. Und das gilt nicht nur für die SP, sondern auch für andere Parteien.
      Niemand ist gezwungen, dass zu auszuverhandeln, was die SP gerne für eine Regierung hätte. Nein, dann sagt man, "wir koalieren nicht mit der Linken" oder "für uns ist die LIB nicht erster Ansprechpartner für eine Regierungskoalition" Und schon muss die SP sich eine Konstelation rausssuchen, mit der auch andere Koalitionspartner gut leben können.

      Also mehr Bestimmtheit, mehr Entscheidungsbereitschaft und mehr Wille. Das fehlt. Ein klarer Fahrplan und nicht mehr zwanzig offene Türen^^
      Persönliche Angriffe sind die Argumente jener, der über keine Argumente mehr verfügen.
    • Neu

      @Bloomberg

      In der letzten Legislatur wurden wir kritisiert, weil wir nicht mit allen gesprochen haben. Nun wollen wir mit allen sprechen und euch die Möglichkeit geben, euch zu den Konstellationen zu äußern. Nun wird uns an den Kopf geworfen, wir täten das, um einen Vorsprung zu haben - und müssen nun sogar darüber diskutieren, wo die Gespräche stattfinden.

      Ich komme zum Ergebnis, dass man es euch nicht recht machen kann. ;)

      ——-

      @Allianz: Wir antworten euch in Kürze. Für uns bleibt aber klar, dass das Gespräch - so wie gestern sehr erfolgreich bei der KonP - an einem Abend beendet werden muss. Bitte überlegt euch, ob ihr Foren-PNs oder einen Chatroom bevorzugt.

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      David Fuhrmann schrieb:

      @Bloomberg

      In der letzten Legislatur wurden wir kritisiert, weil wir nicht mit allen gesprochen haben. Nun wollen wir mit allen sprechen und euch die Möglichkeit geben, euch zu den Konstellationen zu äußern. Nun wird uns an den Kopf geworfen, wir täten das, um einen Vorsprung zu haben - und müssen nun sogar darüber diskutieren, wo die Gespräche stattfinden.

      Ich komme zum Ergebnis, dass man es euch nicht recht machen kann. ;)

      ——-

      @Allianz: Wir antworten euch in Kürze. Für uns bleibt aber klar, dass das Gespräch - so wie gestern sehr erfolgreich bei der KonP - an einem Abend beendet werden muss. Bitte überlegt euch, ob ihr Foren-PNs oder einen Chatroom bevorzugt.
      Ich möchte darauf hinweisen Hr.Fuhrmann, dass es noch 2 wesentliche Punkte zu besprechen gilt. Von einem Ende der Sondierungsgespräche kann noch nicht die Rede sein. :) Aber ich gebe Ihnen in sofern recht, dass beide Seiten sich zu allen Themen gesprächsbereit gezeigt haben, was ich als sehr erfreulich empfinde. :)
      W.-H. Schmidt; KonP, MdB
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      Willy - Helmut Schmidt2312 schrieb:

      David Fuhrmann schrieb:

      @Bloomberg

      In der letzten Legislatur wurden wir kritisiert, weil wir nicht mit allen gesprochen haben. Nun wollen wir mit allen sprechen und euch die Möglichkeit geben, euch zu den Konstellationen zu äußern. Nun wird uns an den Kopf geworfen, wir täten das, um einen Vorsprung zu haben - und müssen nun sogar darüber diskutieren, wo die Gespräche stattfinden.

      Ich komme zum Ergebnis, dass man es euch nicht recht machen kann. ;)

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      @Allianz: Wir antworten euch in Kürze. Für uns bleibt aber klar, dass das Gespräch - so wie gestern sehr erfolgreich bei der KonP - an einem Abend beendet werden muss. Bitte überlegt euch, ob ihr Foren-PNs oder einen Chatroom bevorzugt.
      Ich möchte darauf hinweisen Hr.Fuhrmann, dass es noch 2 wesentliche Punkte zu besprechen gilt. Von einem Ende der Sondierungsgespräche kann noch nicht die Rede sein. :) Aber ich gebe Ihnen in sofern recht, dass beide Seiten sich zu allen Themen gesprächsbereit gezeigt haben, was ich als sehr erfreulich empfinde. :)
      Klar, aber wir sind ja fast fertig geworden gestern, obwohl wir über beide Wahlprogramme gesprochen und erst gegen 21:15 Uhr angefangen haben. Genau das war das Ziel meines Konzepts: dass die Sondierungsphase innerhalb dieser Woche beendet wird. :)

    • Neu

      Sophie Bloomberg schrieb:

      Ich find es auch absolut unüblich, was die SP mittlerweile aus den Koalitionsverhandlungen macht.

      Früher war es üblich, dass man eine bestimmte Koalition sondiert und verhandelt, die halt eine stabile Regierung verspricht. Mir kommt es so vor, als wolle sich die SP halt immer alle Türen offen halten.
      Haben wir letzte Legislaturperiode gemacht, dort wurde uns dann vorgeworfen, die Parteien gegeneinander auszuspielen, von genau den selben Leuten, die jetzt Probleme mit diesem System haben.


      Sophie Bloomberg schrieb:

      Letzte Legislaturperiode wurden quasi Parteien gegeneinander ausgespielt und dieses Mal ist auch eine Katastrophe, wenn man nicht mit allen Parteien gleichzeitig spricht, mit denen man koalieren will. Das ging früher auch und kann doch nicht so schwer sein, finde ich.
      Das ist noch immer unwahr, es wurden einfach nur mehrere Koalitionen gleichzeitig verhandelt, genau das was man nun von uns verlangt.
      Wer jedoch in der letzten LP Parteien gegeneinander ausspielen wollte, waren Sie und Ihre Kollegen, indem Sie versucht haben, der LP/FDW jeweils die Fähigkeit abzusprechen, sich selbst als gleichwertige Partner in einer Koalition zu emanzipieren und stattdessen jede Partei die einer Koalition zugestimmt hätte, sofort als "Mehrheitsbeschaffer" für eine Koalition die zu dem Zeitpunkt nicht mal angestrebt wurde, zu deklarieren.

      Der Vorschlag der Genossen ist einzig das, ein Vorschlag, der dem Ziel dient, die Verhandlungen zu beschleunigen, man könnte es ja auch mal ausprobieren, bevor man dagegen hetzt....


      Sophie Bloomberg schrieb:




      Also die Parteien müssen wieder mehr Selbstbewusstsein haben. Am Wahlabend ist klar, wer alles miteinander koalieren kann. Die einen schließen eine Regierung oder bestimmte Koalition aus, das passiert nachwievor. Aber was seit ein paar Legislaturperioden nicht mehr funktioniert ist, dass es eine klare Aussage gibt, welche Koalition man anstrebt. Und das gilt nicht nur für die SP, sondern auch für andere Parteien.
      Niemand ist gezwungen, dass zu auszuverhandeln, was die SP gerne für eine Regierung hätte. Nein, dann sagt man, "wir koalieren nicht mit der Linken" oder "für uns ist die LIB nicht erster Ansprechpartner für eine Regierungskoalition" Und schon muss die SP sich eine Konstelation rausssuchen, mit der auch andere Koalitionspartner gut leben können.

      Also mehr Bestimmtheit, mehr Entscheidungsbereitschaft und mehr Wille. Das fehlt. Ein klarer Fahrplan und nicht mehr zwanzig offene Türen^^
      Die Parteien haben genug Selbstbewusstsein, dass sieht man doch an den Aussagen der meisten, woran es vielen Offensichtlich mangelt ist der Wille Teil einer Regierung zu werden.

      Der Grundsätzliche Ausschluss von Gesprächen mit bestimmten Parteien war schon immer, ist heute und wird auch immer eine absolute Idiotie bleiben. Diese Entscheidungen werden offensichtlich nicht auf Basis von Inhalten getroffen, da man gar keine genaue Aussage über inhaltliche Gemeinsamkeiten, Differenzen und Unvereinbarkeiten treffen kann, wenn man nicht darüber spricht. Besonders offensichtlich wird es bei dieser Wahl, so hat zum Beispiel die Allianz eine Zusammenarbeit mit dem LIB ausgeschlagen ohne überhaupt wissen zu können, welche inhaltlichen Pläne das LIB in dieser Legislaturperiode hat.

      Es gab in der letzten LP eine sehr genaue Aussage darüber, was angestrebt wurde und Sie waren eine der Personen, die am lautesten dagegen gehetzt haben.

      Würde man Ihre Forderung erfüllen, hätte die SP als Wahlsieger nahezu keinen Einfluss darauf, welche Koalition man denn eingehen möchte und wir müssten uns von den Koalitionspartnern alles diktieren lassen, damit es bloß nicht zum Abbruch der Gespräche kommt. Das hat nichts mit Demokratie zu tun, das wäre Erpressung.
    • Neu

      Niclas Liebknecht schrieb:

      Der Grundsätzliche Ausschluss von Gesprächen mit bestimmten Parteien war schon immer, ist heute und wird auch immer eine absolute Idiotie bleiben. Diese Entscheidungen werden offensichtlich nicht auf Basis von Inhalten getroffen, da man gar keine genaue Aussage über inhaltliche Gemeinsamkeiten, Differenzen und Unvereinbarkeiten treffen kann, wenn man nicht darüber spricht. Besonders offensichtlich wird es bei dieser Wahl, so hat zum Beispiel die Allianz eine Zusammenarbeit mit dem LIB ausgeschlagen ohne überhaupt wissen zu können, welche inhaltlichen Pläne das LIB in dieser Legislaturperiode hat.
      Das kann ich genauso für die KonP sagen. Die KonP würde nicht mit der LIB koalieren. Und inhaltlich kann man das zwar nicht begründen anhand eines Wahlprogrammes, weil die LIB keines hat anscheinend, aber man muss sich trotzdem nicht dumm stellen. Die Inhalte der LIB sind ja aus den vergangenen Monaten bekannt.

      Man kann darüber ausführlich nochmal diskutieren. Dazu sollte man einen Thread aufmachen, um das ausführlich zu diskutieren, aber ich finde es auf jeden Fall nicht idiotisch, wenn man eine Koalition mit einer bestimmten Partei ausschließt, weil die inhaltlichen Differenzen zu groß sind.
      Was idiotisch ist, eine Koalition auszuschließen, weil man sich persönlich nicht mag oder im Wahlkampf gestritten hat. Das ist auch schon ein paar mal passiert und sowas finde ich nicht professionel. Also eine solche Entscheidung sollte immer inhaltlich begründet sein und Inhalte hat jede Partei, egal ob ein Wahlprogramm vorhanden ist oder nicht.
      Persönliche Angriffe sind die Argumente jener, der über keine Argumente mehr verfügen.
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      David Fuhrmann schrieb:

      In der letzten Legislatur wurden wir kritisiert, weil wir nicht mit allen gesprochen haben. Nun wollen wir mit allen sprechen und euch die Möglichkeit geben, euch zu den Konstellationen zu äußern. Nun wird uns an den Kopf geworfen, wir täten das, um einen Vorsprung zu haben - und müssen nun sogar darüber diskutieren, wo die Gespräche stattfinden.

      Ich komme zum Ergebnis, dass man es euch nicht recht machen kann.
      Nein, im RL funktioniert es doch auch. Man sondiert etwas und macht eine klare Ansage. Wir wollen eine GroKo ODER wir wollen Jamaika.
      Letzte Legislaturperiode war es: Wir wollen Koalition A und Koalition B.
      Diese Legislaturperiode ist es: Wir verhandeln mit allen Parteien erstmal einzelnd.

      Ich find beides falsch. Man kann ja mehrere Konstellationen sondieren, aber verhandeln sollte man eben nur eine Kostellation (oder ALLE möglichen Kostellationen weil alles andere halt dann Gegeneinanderausspielen). Und sondieren sollte man mit allen an einem Tisch. Das ist doch das Relevante. KonP und SP einigen sich auf Mindestlohn? Ist ja schön und gut, aber wenn die Allianz dabei sein muss für eine Mehrheit, sieht das wieder anders aus. Es müssen alle gleichzeitig am Tisch sitzen, die bei einer Koalition dabei sind.

      Das klappt im RL und hat in vD auch bisher immer geklappt.
      Persönliche Angriffe sind die Argumente jener, der über keine Argumente mehr verfügen.