[AA] Zum Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran

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    • [AA] Zum Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran



      Zum Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran
      „Die Bundesregierung hat die Entscheidung von former President Pence bezüglich des Rückzuges der Vereinigten Staaten aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPoA) mit Sorgen und Bedauern zur Kenntnis genommen“, so Bundesaußenminister Philipp zu Schleswig-Holstein während einer Pressekonferenz im Auswärtigen Amt.

      Die von der, am gestrigen Tage aus dem Amt geschiedenen, amerikanischen Administration getroffene Entscheidung, wirft die Bemühungen um Stabilität in der Region weiter zurück und die daraus resultierenden Folgen seien noch nicht absehbar. „Das Vertrauen in ausgehandelte internationale Verträge kann durch solche Handlungen schwinden, welches unberechenbare Folgen nach sich zieht.“, so der Außenminister weiter. Gemeinsam mit den europäischen Partnern strebt die Bundesregierung an diesen entgegenzutreten. Als oberste Priorität nannte zu Schleswig-Holstein eine weitere Zuspitzung in der von Krisen und Konflikten belasteten Region zu verhindern. Dies ginge nur gemeinsam mit den anderen Unterzeichnern des Nuklearabkommen und der Staaten der Europäischen Union.

      Schleswig-Holstein äußerte sich weitergehend wie folgt: „Die Bundesregierung steht auch weiterhin zum Nuklearabkommen, welches das Resultat von langjährigen, schwierigen, diplomatischen Verhandlungen gewesen ist. Es ist unser Ziel, dass das Abkommen auch in Zukunft bestand haben wird, auch wenn die Vereinigten Staaten die Entscheidung getroffen hat, kein Teil dieser Zukunft zu sein. Mit der Amtseinführung von President Young sehen wir jedoch Chancen, dass die Vereinigten Staaten an den Verhandlungstisch zurückkehren und die Sprachkanäle sich wieder öffnen.“

      Mit der Nuklearabkommen ist ein wichtiger Beitrag der internationalen Nichtverbreitungsarchitektur geleistet worden, welcher einen unersetzlichen Anteil zur Stabilisierung der Region beiträgt.

      In ihren bisherigen Quartalsberichten bestätigte die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), dass der Iran die Absprachen im JCPoA einhält. „Aus diesem Grund wollen wir die Kontroll-, und Transparenzregelungen, welche im Abkommen festgeschrieben sind, erhalten.“

      Philipp zu Schleswig-Holstein
      Europäer. Nordlicht. Sozialist
      Bundesminister des Auswärtigen
      Mitglied des XVI. Deutschen Bundestages