[Debatte] SN/017 Änderung des Sächsischen Tierschutzgesetzes – Verbot der Massentierhaltung ​

    • Debatte

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    • [Debatte] SN/017 Änderung des Sächsischen Tierschutzgesetzes – Verbot der Massentierhaltung ​

      Die Debatte dauert drei Tage.

      Paul von Habeck schrieb:

      Antragstitel: Änderung des Sächsischen Tierschutzgesetzes – Verbot der Massentierhaltung


      Antragsteller: Sächsische Staatsregierung, vertreten durch den Staatsminister für Umwelt


      Antragstext:

      Dem §3 wird folgender Punkt 13 hinzugefügt:



      „14. folgende Bestands- und Flächenobergrenzen für private Halter und landwirtschaftliche Betriebe zu überschreiten:
      - 150 Säue bzw. 950 Mastplätze
      - 300 Mutterkühe und 300 ha Ackerfläche
      - 14.400 Hähnchen
      - 5.100 Puten
      - 2.000 Gänse
      - 9.000 Legehennen
      - 10.000 Mutterschafe“



      Begründung: erfolgt im Plenum
    • Werter Herr Präsident,
      liebe Kolleginnen und Kollegen,

      Tierschutz wird bei der Staatsregierung groß geschrieben und deshalb wollen wir unsägliches Tierleid beenden. Die Massentierhaltung ist eines der schlimmsten der vielen Arten der Ausbeutung von Tieren. In großer Zahl existieren diese Tiere nebeneinander auf kleinem Raum. Von artgerecht ist dies sehr weit entfernt. Manche können sich nicht einmal hinlegen oder sich drehen.
      Wir wollen in Sachsen neue Standards setzen und dafür sorgen, dass wir alle Lebewesen ein Stück weit besser behandeln. Dazu kommt, dass wir unseren heimischen Landwirten den Druck durch die billig produzierte Massenware nehmen. Denn zwischen industrieller Landwirtschaft und regionaler landwirtschaft liegt ein meilenweiter Unterschied. Wir wollen zweiteres fördern.
      Dieser Antrag ist ein erster Schritt.

      Vielen Dank!
    • Paul von Habeck schrieb:

      Die Debatte dauert drei Tage.

      Paul von Habeck schrieb:

      Antragstitel: Änderung des Sächsischen Tierschutzgesetzes – Verbot der Massentierhaltung


      Antragsteller: Sächsische Staatsregierung, vertreten durch den Staatsminister für Umwelt


      Antragstext:

      Dem §3 wird folgender Punkt 13 hinzugefügt:



      „14. folgende Bestands- und Flächenobergrenzen für private Halter und landwirtschaftliche Betriebe zu überschreiten:
      - 150 Säue bzw. 950 Mastplätze
      - 300 Mutterkühe und 300 ha Ackerfläche
      - 14.400 Hähnchen
      - 5.100 Puten
      - 2.000 Gänse
      - 9.000 Legehennen
      - 10.000 Mutterschafe“



      Begründung: erfolgt im Plenum

      Werter Herr Präsident,
      Liebe Kolleginnen und Kollegen,

      Vielen Dank, Herr von Habeck für die Begründung,

      Eine Frage bleibt mir aber offen:

      Im Antrag steht etwas von Bestands- und Flächenobergrenzen, also Maximum-Zahlen,
      aber nicht etwas von "Haltungsmaximaldichten",

      daher verbietet dieser Gesetzesentwurf keine Massentierhaltung,

      sondern beschränkt nur die Größen-Entwicklung von landwirtschaftlichen Betrieben,

      was auch in der Begründung begründet wird (Fett markiert):



      Paul von Habeck schrieb:

      Werter Herr Präsident,
      liebe Kolleginnen und Kollegen,

      Tierschutz wird bei der Staatsregierung groß geschrieben und deshalb wollen wir unsägliches Tierleid beenden. Die Massentierhaltung ist eines der schlimmsten der vielen Arten der Ausbeutung von Tieren. In großer Zahl existieren diese Tiere nebeneinander auf kleinem Raum. Von artgerecht ist dies sehr weit entfernt. Manche können sich nicht einmal hinlegen oder sich drehen.
      Wir wollen in Sachsen neue Standards setzen und dafür sorgen, dass wir alle Lebewesen ein Stück weit besser behandeln. Dazu kommt, dass wir unseren heimischen Landwirten den Druck durch die billig produzierte Massenware nehmen. Denn zwischen industrieller Landwirtschaft und regionaler landwirtschaft liegt ein meilenweiter Unterschied. Wir wollen zweiteres fördern.
      Dieser Antrag ist ein erster Schritt.

      Vielen Dank!

      Aber dieser Gesetzesentwurf würde die Haltung von Tieren auf engstem Raum nicht verbieten,
      sondern nur die Anzahl von Tieren, auf dem gesamten Betrieb (unabhängig von der Größe des Betriebs), einschränken.


      Wenn ich mich irren sollte, bitte ich Sie um Verzeihung

      und ich bitte Sie dann, dass Sie Ihre Interpretation erklären.


      Ansonsten bitte ich um die Überarbeitung oder die Umbennenung dieses Antrags.


      Vielen Dank!
    • Neu

      Werter Herr Präsident,
      Liebe Kolleginnen und Kollegen,

      Ich beantrage, dass dieser Antrag überararbeitet wird,
      weil ich nicht denke, dass dieser Antrag das im Antragstitel benannte Ziel, also den Verbot der Massentierhaltung, erreichen wird.

      Meine genauere Begründung:

      William schrieb:

      Paul von Habeck schrieb:

      Die Debatte dauert drei Tage.

      Paul von Habeck schrieb:

      Antragstitel: Änderung des Sächsischen Tierschutzgesetzes – Verbot der Massentierhaltung


      Antragsteller: Sächsische Staatsregierung, vertreten durch den Staatsminister für Umwelt


      Antragstext:

      Dem §3 wird folgender Punkt 13 hinzugefügt:



      „14. folgende Bestands- und Flächenobergrenzen für private Halter und landwirtschaftliche Betriebe zu überschreiten:
      - 150 Säue bzw. 950 Mastplätze
      - 300 Mutterkühe und 300 ha Ackerfläche
      - 14.400 Hähnchen
      - 5.100 Puten
      - 2.000 Gänse
      - 9.000 Legehennen
      - 10.000 Mutterschafe“



      Begründung: erfolgt im Plenum

      Werter Herr Präsident,Liebe Kolleginnen und Kollegen,

      Vielen Dank, Herr von Habeck für die Begründung,

      Eine Frage bleibt mir aber offen:

      Im Antrag steht etwas von Bestands- und Flächenobergrenzen, also Maximum-Zahlen,
      aber nicht etwas von "Haltungsmaximaldichten",

      daher verbietet dieser Gesetzesentwurf keine Massentierhaltung,

      sondern beschränkt nur die Größen-Entwicklung von landwirtschaftlichen Betrieben,

      was auch in der Begründung begründet wird (Fett markiert):



      Paul von Habeck schrieb:

      Werter Herr Präsident,
      liebe Kolleginnen und Kollegen,

      Tierschutz wird bei der Staatsregierung groß geschrieben und deshalb wollen wir unsägliches Tierleid beenden. Die Massentierhaltung ist eines der schlimmsten der vielen Arten der Ausbeutung von Tieren. In großer Zahl existieren diese Tiere nebeneinander auf kleinem Raum. Von artgerecht ist dies sehr weit entfernt. Manche können sich nicht einmal hinlegen oder sich drehen.
      Wir wollen in Sachsen neue Standards setzen und dafür sorgen, dass wir alle Lebewesen ein Stück weit besser behandeln. Dazu kommt, dass wir unseren heimischen Landwirten den Druck durch die billig produzierte Massenware nehmen. Denn zwischen industrieller Landwirtschaft und regionaler landwirtschaft liegt ein meilenweiter Unterschied. Wir wollen zweiteres fördern.
      Dieser Antrag ist ein erster Schritt.

      Vielen Dank!
      Aber dieser Gesetzesentwurf würde die Haltung von Tieren auf engstem Raum nicht verbieten,
      sondern nur die Anzahl von Tieren, auf dem gesamten Betrieb (unabhängig von der Größe des Betriebs), einschränken.


      Wenn ich mich irren sollte, bitte ich Sie um Verzeihung

      und ich bitte Sie dann, dass Sie Ihre Interpretation erklären.


      Ansonsten bitte ich um die Überarbeitung oder die Umbennenung dieses Antrags.


      Vielen Dank!

      Ich bin auch gegen Massentierhaltung, deswegen bitte ich um die Überarbeitung dieses Antrags, damit Massentierhaltung erschwärt und bekämpft wird.

      Ich bitte Herr von Habeck (und die restliche Regierung) um die Überarbeitung dieses Antrags und falls Sie nicht der gleichen Meinung sind, dann um eine Begründung und nähere Erklärung.

      Vielen Dank.