Alle Statusmeldungen 6.293

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  • “Wir mussten uns damit auseinandersetzen, dass wir vielleicht morgen nicht mehr da sind. Wir lebten schneller. Intensiver.”
    Ruhe in Frieden, Niki.
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  • (1/2) Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei, der Liberalen Zentrumspartei und der Konservativen Partei haben als Regierungsmitglieder etliche Anträge erarbeitet, die...

    • Sozialdemokratische Partei -

      (2/2) ...jetzt im Bundesrat bearbeitet werden. Viele dieser Anträge sind im Bundestag fast einstimmig, aber oft jedenfalls mit klarer Mehrheit angenommen worden. Wir rufen die Mitglieder des Bundesrates dazu auf, Anträge der Bundesregierung nicht allein deshalb abzulehnen, weil sie Anträge der Bundesregierung sind. Prüfen Sie jeden Antrag bitte einzeln auf seine Nützlichkeit für Deutschland und seine Menschen! Stimmen Sie bitte für die Bereinigung unserer Gewässer, stimmen Sie bitte für die Förderung von Erwachsenenbildung!

      • Frédéric Bourgeois -

        Arbeiten Sie handwerklich sauber, dann kann man einem Gesetzentwurf auch ohne Bedenken zustimmen. Einem Antrag bei dem die Kosten nicht angegeben, potentiell aber exorbitant hoch sein können, werde ich nicht zustimmen. Ich kann Ihre Aufregung nicht nachvollziehen!

  • Berndt Dahlke Hamburger Sozialdemokrat

    Ich hätte nie gedacht, das die österreichische Politik so aufregend sein kann.

    #kurz #FPÖ #ÖVP
  • David Fuhrmann Kanzler | #nocheinmal

    Der Freistaat Bayern stimmt nicht einmal dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Moldau über Soziale Sicherheit zu. - Wirklich konstruktiv scheint diese Fundamentalopposition nicht zu sein.
    • Pavel Yong -

      Die Bayern waren schon immer ein eigenwilliges Völkchen, vor allem wenn es gegen den Bund geht... Fing ja schon mit der Ablehnung des Grundgesetzes an

      • Frédéric Bourgeois -

        Nur weil wir Teil eines Bundes sind, heißt es nicht, dass wir die Ideen der Bundesregierung stumpf akzeptieren müssen. Priorität hat für mich der Freistaat. Ein Fakt den die Preußen immer gern vergessen: Wir zahlen ordentlich.

      • Pavel Yong -

        Den Fakt vergesse ich nicht, die Bayern erinnern uns ja täglich dran... Und vergessen dabei, dass sie von der Einführung des Länderfinanzausgleiches bis 1993 selbst Empfängerland waren

    • Nils Neuheimer -

      Ebenso das Bundeserwachsenenbildungsförderungsgesetz...

    • David Fuhrmann -

      Ich habe gerade gesehen, dass selbst das Gesetz zur Bereitstellung finanzieller und struktureller Ressourcen zur Bereinigung der deutschen Nord- und Ostsee abgelehnt wurde. Mit dem Vorwand, wir hätten keine Kosten angegeben. Kann das damit zusammenhängen, dass nach dem Gesetz erst die Kosten festgestellt werden müssen? Werden unsere Gesetze überhaupt gelesen?

      • Sophie Bloomberg -

        Sicher, dass die Kosten noch festgestellt werden dann? Meine Erwartung wäre hier, dass das einfach untergeht ^^

      • Frédéric Bourgeois -

        Wenn Sie nicht in der Lage sind präzise die Kosten zu benennen, wird der Freistaat weiterhin ablehnen. Wir kaufen nicht die Katze im Sack. Die Sozialdemokraten haben bereits des Öfteren gezeigt, dass sie gerne unverhältnismäßig viel Geld ausgeben.

      • Frédéric Bourgeois -

        Nachtrag: Zum Abkommen: Wir haben uns enthalten, was nebenbei unser Recht ist. Sollten wir Zweifel haben, und die sind hier gegeben, enthalten wir uns. Wir sind nicht Ihre willenlosen Staatssoldaten. Als Freistaat haben wir ein Mitspracherecht. Dieses nutzen wir. Wenn Sie damit nicht klar kommen, scheinen Sie ein besonderes Demokratieverständnis zu haben, Herr (noch) Kanzler.

      • David Fuhrmann -

        Bayern lehnt ab, dass der Bund die Kosten übernimmt? Ich frage nochmal: Lesen Sie unsere Gesetze?

      • Frédéric Bourgeois -

        Bayern hat das Abkommen nicht abgelehnt, Bayern hat sich enthalten. Ich frage nochmal: Lesen Sie meine Tweets?

  • Katja-Sina Rheinauer Generalsekretärin der SP

    thumbs-down
    Ich bin enttäuscht I Bayern mit dem Rundumschlag im Bundesrat - Immer nein, immer ohne Begründung, einmal sogar mit unnötiger Bemerkung - Debattenkultur sieht anders aus. Wenn schon Ablehnung, dann fundiert und begründet und nicht so plump
    • Frédéric Bourgeois -

      Absolut falsch. Wir haben uns durchaus auch enthalten. Fakt ist, dass uns frei steht abzustimmen wie der Freistaat es für richtig hält. Diese Entscheidungen haben Gründe. Gern gehe ich im Laufe der Woche in einer Pressemitteilung genauer darauf ein. Meine Bemerkung bezüglich der nicht angegebenen Kosten als unnötig zu bezeichnen, ist schon sehr gewagt, Frau Rheinauer. Plump ist hier lediglich ihre aufgeblasene Empörung.

      • Katja-Sina Rheinauer -

        Stimmt, sie haben sich beim Abkommen mit der Republik Moldau enthalten. Einem Antrag, dem normalerweise alle zustimmen sollten. Aufgeblasen geht leider anders, da müsste ich sauer sein. Ich bin aber einfach nur enttäuscht, weil ich ihre Ausreden fadenscheinig finde.

      • Frédéric Bourgeois -

        Ich finde Ihre Anschuldigungen fadenscheinig. Es handelte sich um eine Abstimmung, keine Debatte. Formalitäten scheinen für Sie nur wichtig zu sein, wenn zu Ihrem Gunsten entschieden wird.

      • Katja-Sina Rheinauer -

        Darum geht es überhaupt nicht. Echt nicht. Formalien sind Formalien. Das war jetzt mehr eine Frage der Gepflogenheiten.

  • Ich danke allen technischen Diensten und Rettungseinheiten die in Berlin gerade großartige Arbeit leisten und sowohl Unfälle als auch Überschwemmungen der Keller verhindern beziehungsweise erschweren.
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  • Der Vorstand ist schockiert davon was sich manche Mitglieder unser Partei erlaubt haben. Danke, dass die Bundeswahlleitung dies aufgedeckt hat! Wahlfälschung ist eine Schande für diese Demokratie.
    • Sophie Bloomberg -

      Wer ist denn der Besitzer der beiden Doppelaccounts gewesen?

      • Dr. Katharina von Habsburg -

        Die Herren Eisenbach und Gröbly

      • Sophie Bloomberg -

        Nein ich meine der Besitzer dieser beiden Doppelaccounts. Das sind beides 18-Beiträge-Accounts. Also gibt es einen Besitzer.

      • Fabian Leybrock -

        Der Besitzer müsste demnach ebenfalls gesperrt sein.
        Das ist er jedoch nicht, deshalb gehe ich davon aus, dass die Person nie das Ziel hatte, mehr als 18 Beiträge zu haben.

      • Nicola Schmid -

        Ich gehe im Moment stark davon aus, dass einer der beiden der „Besitzer“ war. Aber sicher kann ich es auch nicht sagen.

      • Sophie Bloomberg -

        Ich gehe fast hundertprozentig davon aus, dass es einen Besitzer dazu gab, der aber halt eine andere IP-Adresse wahrscheinlich hat.
        Es ist extrem unwahrscheinlich, dass einem neuen Mitspieler diese Simulation schon so wichtig ist, und gleichzeitig schon das Wahlsystem durchblickt, dass er sich einen weiteren Account zulegt ;)

        Es gibt defitniv einen Besitzer hinter diesen beiden Accounts. Da verwette ich mein Hab und Gut für^^

  • Ich gratuliere allen Parteien und dem parteilosen Müller für deren Einzug/Erhalt im Bundestag.
    Ich hoffe und denke, dass wir eine gute Legislaturperiode haben werden.
    Des Weiteren bedanke ich mich bei allen Wählern des ZENTRUMS für deren Vertrauen!
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  • DER KURIER Lesen Sie anspruchsvoll.

    EILMELDUNG: Felix Neuheimer (BSL) in Elefantenrunde: "Ich bin von einem zweistelligen Wahlergebnis ausgegangen. Die letzten Prognosen und die ersten Auszählungen haben das ja auch bestätigt. Ich denke das Projekt BSL ist hiermit gescheitert."
    • DER KURIER -

      "Ich bin mir sicher, dass der BSL schon bald die Gespräche mit dem Zentrum sucht. Ich persönlich werde mich von der politischen Bühne erst einmal verabschieden. Man muss sehen, was die Zukunft bringt."

  • Pavel Yong Abgeordneter für Berlin

    Erwartbares Wahlergebnis... Obwohl ich nicht verstehe wie eine Partei mit Direktmandat und 15,2 Prozent Stimmenanteil genauso viele Sitze erhält wie eine Partei ohne Direktmandat und 9,8 Prozent... Aber vielleicht steig ich da noch durch
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  • Ich gratuliere allen Wahllisten zu ihren Ergebnissen, insbesondere der Allianz, welche nun fast gleichauf mit der SP liegt. Bedauerlichersweise habe ich offensichtlich das Direktmandat verloren, was aufgearbeitet werden muss und wird.
    #BTW18
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  • Kanal 4 HD Wir unterhalten das Land.

    EILMELDUNG | Versuch der Wahlfälschung durch Bundeswahlleitung entdeckt: Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses verzögert sich. #WAHL18
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  • Die realitätsfernen Fehlentscheidungen der Bundesregierung haben sich auf die Wahlergebnisse anscheinend ausgewirkt. #NichtNochEinmal.
  • Katja Barley Ministerpräsidentin BaWü

    slant
    Ich muss ehrlich gestehen, dass wir Sozialdemokraten kein zufriedenstellendes Ergebnis einfahren konnten. Dennoch haben die Bürger uns als stärkste politische Kraft bestätigt. Wir werden unseren Regierungsbildungsauftrag ernst nehmen.

    #WAHL18
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  • John Kennedy Liberal-Konservative Allianz

    Trotz kleinerer Verluste wäre der derzeitige Stand ein riesen Ergebnis für die Allianz sowie das bürgerlich gemäßigte Lager. Allen Wählern möchte ich bereits jetzt für ihre Stimme danken!
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