Alle Statusmeldungen 4.739

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  • Spannend, wie viele und wer so alles die Benennung eines offenkundigen Rassisten es nicht gut finden, wenn man diesen genau so auch nennt. Selbst ein SPler verteidigt hier die Verherrlichung der NS-Zeit. Erschreckend.
  • Rechnungen von ifo haben gezeigt:
    Eine Vermögenssteuer kostet Wachstum, Beschäftigung und letztlich Steuereinnahmen.
    Deswegen: Nein zu einer Vermögenssteuer, die letztendlich nicht nur reicheren Menschen, sondern auch ärmeren Menschen schaden wird.
    • Max Wein -

      Dazu muss man bedenken, das durch die vermögenssteuer nur 2/3 an staat kommen würde, wegen der Bürokratie, die kosten würden sich auf 1/3 des erwirtschafteten steuer beziehen.

    • Max Wein -

      Sie habens voll getroffen.

  • Auch wenn ich Teile des KVs bedenklich finde, möchte ich insbesondere Alex zur Regierungsbildung gratulieren und wünsche dir viel Vergnügen. : )
  • Ein Konstruktives Misstrauensvotum gehört zu unsrer Demokratie dazu, uns eine effektive Arbeit im Landtag muss garantiert sein, deshalb habe ich mich zu diesem Schritt entschieden.
    • Simon von Zerminig -

      @Frédéric Bourgeois Warum haben sich noch keine Rechte als LTP angefragt? Wann planen sie ihre Arbeit aufzunehmen?

    • Hubert Schumacher -

      Warum gegen mich und nicht gegen den Landtagspräsidenten? Ich darf nur dann Aktiv werden wenn er 24 Stunden nicht Online war.

  • vNewsportal Seriös.Kritisch.Fair.

    UMFRAGE I SP 23,0%, Linksbündnis 18,4%, Allianz 16,1%, ÖDL 16,1%, FDW 11,5%, KonP 8,0%, LP 6,8% I Weiterhin konstante Mehrheit für R2G.
  • Die SP,LIB UND ÖDL führt politik gegen die armen :(, armes vdeutschland.
    • Polo Ben -

      Ähm, nein?!
      Bitte bleiben sie beider Wahrheit. Als liberaler könnte ich verstehen, wenn sie die Steuererhöhungen oder Einführungen kritisieren, aber dass wir, LIB, SP & ÖDL, gegen Arme wären ist abstrus. ;)

      • Max Wein -

        Doch dirch den kohlebau ausstieg, nimmt man den armen die Möglichkeit,billig strom zu beziehen, die können sich kein ökostrom leisten.
        Weshalb es gegen das die armen ist.
        Da hilft auch kein BGE.

    • Niclas Liebknecht -

      Koalitionsvertrag nicht gelesen?

      • Max Wein -

        Doch aber ihr bedenkt nicht, das man sich kein ökostrom leisten kann als harz4rer und durch den braunkohle ausstieg, gibt man wenig spielraum für alternativen.
        Weshalb es schon eine politik gegen die armen ist.
        Da kann es sogar bedingungslos sein.

      • Niclas Liebknecht -

        Naja, was wäre Ihnen denn lieber?- Günstiger Strom oder ein Bewohnbarer Planet? Strom aus Erneuerbaren Energiequellen muss nicht mehr kosten, als jener aus Braunkohle, auf lange Sicht sollte er sogar günstiger werden.

      • Max Wein -

        Die bewohnbarkeit des planetens kann man auch durch kohleabbau gewährleisten.

        Klimaziele sollen nicht dazu dienen Existenzen und die wirtschaft zu Ruinieren.

        Mal ehrlich es ist keinen geholfen, wenn der strom so viel kostet, Deutschland ist in internationalen Vergleich zu anderen ländern in bezug auf stromkosten an der spitze.
        Es hilft niemanden wenn man es unnötig teurer macht wegen grünen Ideologie.
        Grün denken gut und schön, aber übertreiben nein danke.
        Solange kohle da ist sollte sie genutzt werden, bis die alternative günstiger wird.

        Ich würde lieber eine Erforschung von Kernfusion anstreben.

      • Niclas Liebknecht -

        Kann man eben nicht. Der Klimawandel ist auf lange Sicht die größte Bedrohung für die Existenz unserer Spezies, wir müssen die CO2 Emissionen bis 2050 auf 0 reduzieren um schwere Folgen zu vermeiden und wir haben bereits 2018 und sind noch immer so weit vom Ziel entfernt, wie vor 20 Jahren. Mit Kohle gewährleisten wir gar nichts, außer der Erderwärmung

      • Max Wein -

        Die ziele werden nie erreicht werden, bei einer Bevölkerung von 7 milliarden menschen, wird erst recht mehr co2 ausgestoßen und methan.
        Bis 2050 soll der Bevölkerungswachstum auf fast 12 milliarden ausweiten, die alle co2 und methan produzieren.
        Methan ist 20 mal schlimmer als co2 für die Atmosphäre.
        Eine reduzierung auf null wird es nie geben und gab es auch nie.

        Eine uni in der usa entwickeln ein verfahren um den treibhauseffekt entgegen zu wirken.
        Wir müssen gezielt auf terraforming forschen und unsere umwelt mit Technologie zu beeinflussen und zu steuern, besten falls zu kontrollieren.

        Alles andere ist zu klein um großen Erfolg zu haben und bringt meist nix.

  • Ja diese Regierung ist umstritten, ja das gehört zu einer Demokratie dazu und ja Meinungen sind ausdrücklich erwünscht. Aber bitte sachlich! Und damit meine ich Regierung und Opposition.
  • Merke: Je mehr Weltuntergangsszenarien vom gegnerischen politischen Lager kommen, desto mehr hast du richtig gemacht!
    • Max Wein -

      Warte ab, dann seit ihr, die vor gnade winselt.

      • Prof. Dr. Finn van der Speed -

        Ähm... Nein.

      • Max Wein -

        Doch aber merkt ihr erst wenn ihr es einführt.

      • Polo Ben -

        Wie wäre es denn, wenn Sie erstmal die Regierung arbeiten lassen, und dannach bewerten, was sie wie macht?

      • Max Wein -

        Ich schrieb es den anderen schon, das zb. Die vermögenssteuer unzulässig ist.

        Aber das würdet ihr merken wenn ihr es durchgesetzt habt, damit es wieder abgeschafft wird xD.

      • Manuel Friedmann -

        Was erzählen Sie denn hier, Herr Wein? Die Vermögenssteuer ist grundsätzlich selbstredend zulässig, sie steht ja sogar im Grundgesetz.
        Die damalige Ausgestaltung war verfassungswidrig, aber daraus ergibt sich kein Automatismus.

  • Es ist schon interessant zu sehen mit welcher Vehemenz führende R2G-Politiker jedwede Kritik abzubügeln gedenken. So nicht, Liebe Bundesregierung in spe!
    • Daniel Binz -

      Ich hab von Ihnen bisher keine inhaltlich sachliche Kritik vernommen. Meine Frage nach dem Vorwurf der Gleichheit haben Sie leider auch ignoriert aber wohlmöglich geht es Ihnen ohnehin nicht um eine sachliche Debatte. In der Frage von R2G werden Sie zweifelsohne erregt und unsachlich.So nicht, Herr Bundeskanzler a.D.

      • Simon Terlienen -

        Ich habe Ihnen Gleichmacherei und nicht Gleichheit vorgeworfen. Das ist durchaus ein Unterschied. Gleichmacherei ist es, wenn man alle Versicherten in einen Pott schmeißt und dadurch keineswegs eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung erreicht. Die Angleichung aller auf einem schlechten Niveau ist ganz einfach ungerecht und unfair. Wir müssen das Leistungsgefälle dort mit Reformen korrigieren. Die Bürgerversicherung, eine hoch populistische Versicherungsidee, ist dort einfach nicht die Lösung. Oh glauben Sie Herr Binz doch einfach was Sie wollen. Egal ob im Diskurs mit Frau Bloomberg, Herr Wein oder anderen Kritikern Ihre Anspruch auf Deutungshoheit ist arrogant. Wenn Sie sachlich arbeiten wollen werden wir Sie im Arbeitsministerium stellen. Die wirklich entscheidenden negativen Punkte am KV werden ohnehin sie in ihrem Ressort verantworten müssen.

    • David Fuhrmann -

      Was? Sie wundern sich darüber, dass wir aus unserer Sicht unzutreffende Kritik nicht stehen lassen, sondern unser Regierungsprogramm verteidigen? Na, sowas aber auch!

      • Simon Terlienen -

        Nein. Sie sprechen jedwede Kritik einfach ab, indem sie nicht sachlich darauf reagieren und direkt öffentlich eine angeblich undifferenzierte Meinungsmache gegen Sie propagieren. Das ist schäbig. Sie verfallen in einen Legitimierungsmodus noch bevor es etwas zu legitimieren gilt. Ihr Regierungsprogramm ist zwar in allen Belangen mangelhaft aber das tut hier nichts zur Sache. Kommen Sie mal von Ihrem hohen Ross herunter. Das steht Innenministern ganz und gar nicht.

      • David Fuhrmann -

        Sie sind seit dem Wahlabend sehr aggressiv unterwegs. Warum?

        Der Thread, in dem wir unseren Koalitionsvertrag vorgestellt haben, besteht mittlerweile aus 80 Antworten und wurde schon 1.200 mal angeklickt. Die Diskussion ist im vollen Gange und wir antworten auf die Kritik. Wo ist Ihr Problem?

      • Max Wein -

        Verteidigen könnt ihr euch nicht über die folgen.

        Es reicht wenn man die Vermögenssteuer einführt um gerichtlich dagegen vor zu gehen, dann ist der halbe Parteiprogramm nicht realisierbar.

      • David Fuhrmann -

        Was?

      • Max Wein -

        Die Vermögenssteuer ist unzulässig.

  • Es ist schon interessant zu sehen mit welch polemischer Kritik Bürgerlichen Kräfte jetzt versuchen falsche Ängste gegen die zukünftige Bundesregierung zu schüren, dass zeigt nur, welch inhaltliche Lehre im dort im Wahrheit herrscht.
    • Max Wein -

      ??? Wo leben sie den?, die kritik ist berechtigt und beruht auf fakten.

      • Christian Kaiser -

        Welchen?
        Der Angeblichen Unfinanzierbarkeit oder was?
        Denn Tatsache ist das durch die geplanten Steuerhöhungen, Einnahmen in 2 Stelliger Milliardensmme generiert werden, ebenso muss man festhalten, dass alleine dieses Jahr ein Überschuss von umgerechnet 57,1 Mrd € erwartet wird was umgerechnet etwa 1,75% des BIPs entspricht.
        Das sind Fakten Herr Wein

      • Max Wein -

        Sie wissen schon das vor über 10 jahren eine Wirtschaftskrise war und die meisten firmen ins ausland gegenagen sind und dadurch arbeitsplätze verloren gingen.

        Gerade durch die Steuererleichterungen konnte man es kompensieren und wir sind nicht am ende der krise. Das ist fakt.

        Mehr steuern führen nicht zu mehr gewinn, Frankreich hat deren steuern so sehr reduziert das die finanzfirmen von GB nach frankreich statt nach Deutschland kammen.

        Die firmen richten sich nach den steuern, weshalb die so ihren standort bewusst aussuchen. Das ist genau so fakt.

        Wie wollen sie den bitte erklären weshalb firmen hier her kommen?

        Dazu sind die geplante vermögenssteuer nicht durchsetztbar, es gabs schon eine vermögenssteuer in Deutschland aber musste abgeschafft werden, da man sich nicht zb. Bei mmobilien oder gold auf den wert festlegen kann wenn der jedesmal steigt oder sinkt, weshalb eine besteuerung nicht rechtens ist. Das ist genau so fakt.

      • Christian Kaiser -

        Es ist ist schon sehr interessant und spricht für sie, dass sie scheinbar nicht wissen, dass die Unternehmen von den sie sprechen keine Einkommensteuer, sondern die Körperschaftsteuer zahlen müssen und da haben wir nichts zu tun. Und diese Unternehmen von denen sie sprechen sind meistens Banken, da spielen die Banker eine wichtige Rolle und wenn man einige Medienberichten glauben darf wollten sie lieber ins mondäne Paris nach dem Brexit statt ins eher als langweilig geltene Frankfurt.

      • Max Wein -

        Ich rede nicht nur von banken, in der vermögenssteuer sind alle betriebe mit involviert ob kleine betriebe oder konzerne.

  • +++ SKANDAL: Ein Prüfauftrag zum Verbot von Plastiktüten im Koalitionsvertrag einer staatstragenden Partei. Liebe SP, damit habt ihr euren Anspruch euch so nennen zu dürfen eindeutig und klar verwirkt! +++
  • DER KURIER Lesen Sie anspruchsvoll.

    EILMELDUNG | Regierungskoalition aus SP, LIB und ÖDL will "Zweiklassenmedizin abschaffen" und Cannabis legalisieren.
    • Max Wein -

      Ich glaub jetzt drehen die völlig am rad.
      Wie wollen die 2 klassenmedizin abschaffen?

      Cannabis legalisieren, wird die wirtschaft zerstöre und deutschland wieder näher bringen zum vaterland des rausches zu werden.

  • DER KURIER Lesen Sie anspruchsvoll.

    EILMELDUNG | Regierungskoalition aus SP, LIB und ÖDL will Erbschaftsteuer teilweise erhöhen und Vermögensteuer einführen.
    • Max Wein -

      Wie den bitte?

      • Anja Schulze -

        Durch Gesetze?

      • Max Wein -

        Es gabs schon eine Vermögenssteuer Die rechtlich umstritten war und deshalb abgeschaft werden musste.
        Man wusste nicht auf was man sich beziehen konnte, da oft bei Immobilien oder gold der wert steigte oder sinkte.

  • Polo Ben BM Gesundheit & Soziales

    thumbs-up
    Wie wenig man der Jugend hier zu Lande vertraut erschüttert mich
    • Katja Barley -

      Und ich bin überrascht, wie sehr man ihr vertraut. ;)

      • Polo Ben -

        Wenn Sie diese Überraschung morgen im Plenum bekannt geben, dann können wír schön diskutieren ;)

    • Felix Schwalbenbach -

      So. Ich und lesen.

      Die Jugend ist nicht so dumm, wie viele Denken. Man hört natürlich immer nur von den "Schlechten, ungebildeten Jugendlichen". Wobei mindestens der Punkt "Ungebildet" den Ursprung in der Politik hat :D

      • Max Wein -

        XD zum Vergleich sind die jugendlichen nach Qualifikation gebildeter als die meisten erwachsenen.
        Vorallem haben die jungen oft eine qualitativ hochwertigere Ausbildung genossen als viele aus den frühere generationen.

  • Katja Barley Landesmutter "Ländle"

    thumbs-up
    Nachdem die Demokratische Partei eine desaströse letzte Legislaturperiode sowohl im Senat als auch im House hinter sich hat, beginnt nun die parteiinterne Erneuerungsphase. Bald folgen einige Anträge und die Demokratischen Fraktionen stehen wieder auf!
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Ryan Young Senate Majority Leader

    Nach einer kurzen Inaktivitätsphase im Senat wird nun die Arbeit wieder aufgenommen. Die ersten 2 Bills sind bereits auf dem Senate Floor und es werden weitere nachfolgen. Weitere Informationen dazu folgen in den nächsten Tagen. #SenMajorityLeader
    Keine Kommentare vorhanden.
  • Das Linksbündnis hat gerade seine Abstimmung über den Koalitionsvertrag beendet und wir dürfen mitteilen, dass er einstimmig mit 11 Stimmen angenommen wurde. Nun warten wir auf die Rückmeldungen aus den anderen Parteien. :)
  • Polo Ben BM Gesundheit & Soziales

    smile
    Was auch immer die Politik macht, es betrifft auch unsere Jugend, daher setzen sich GP & LP in BW gemeinsam dafür ein, dass man bald bei uns ab 16. wählen darf
    • Frédéric Bourgeois -

      Jüngere Wähler gleich dümmere Wähler. Wirklich unnötig.

      • David Fuhrmann -

        Wer so pauschale Aussagen trifft, sollte vielleicht mal in den Spiegel schauen.

      • Frédéric Bourgeois -

        Ist einfach so. Weshalb braucht es das Wahlrecht auf Landesebene für Heranwachsende? Ich sehe darin nichts, wirklich gar nichts Positives.

      • Polo Ben -

        Warum? Viele Jugendliche haben Interesse an Politik und die Entscheidungen betreffen auch sie. Dazu kommt, dass gesellschaftlicher Wandel oft in der Jugend ihren Ursprung und ihren Platz hat. Um also darauf reagieren zu können und ein richtiges Demokratisches Ergebnis zu bekommen muss die Jugend ein Mitspracherecht haben.

      • Katja Barley -

        Viele Jugendliche sind aber insgesamt nur vielleicht 5%. Die restlichen 95% haben nicht die nötige Reife zu wählen.

      • Polo Ben -

        Das stimmt so nicht. Immer mehr Jugendliche interessieren sich für Politik und engagieren sich freiwillig. Des Weiteren können wir nur gegen Politikverdrossenheit und Demokratieverdossenheit vorgehen, wenn wir die Jugend in der Praxis an die Politik führen.

    • Dr. Vanessa Schönhagen -

      Warum dann nicht auch gleich die Volljährigkeit mit 16?

      • David Fuhrmann -

        Das klassische Gegenargument. Wird doch langsam langweilig, finden Sie nicht auch?

        Der Mensch ist mit vierzehn strafmündig. Die Volljährigkeit ist keine Universalmesslatte.

      • Dr. Vanessa Schönhagen -

        Ein Gegenargument auf welches man mir noch nie eine sinnvolle Antwort geben konnte. Nein, das wird nicht langweilig.

        Aber das Wahlrecht ist ein Bürgerrecht, welches zusammen mit anderen Rechten und Pflichten vergeben wird. Warum das auseinander reißen? Viele Jugendliche sind nicht Älter als 16 oder 17, wenn sie einen Schulabschuss erlangen und sich auf den Arbeitsmarkt oder die Hochschulen zubewegen. Da wäre eine entsprechende Anpassung der de jure an die de facto Volljährigkeit gar kein abwegiger Gedanke.

      • David Fuhrmann -

        Rechte und Pflichten sind nicht abschließend an die Volljährigkeit gebunden. Diejenigen Rechte und Pflichten, die an die Volljährigkeit gebunden sind, stehen in einem Zusammenhang mit dem Schutz des unerfahrenen Menschen. Gleichwohl gibt es Rechte und Pflichten, die der Mensch in hohem Alter erhält, und der Mensch wird ab einem bestimmten Alter wieder als in bestimmten Belangen schutzwürdig behandelt.

        Welche Voraussetzungen soll für Sie das Wahlrecht haben? Kann es sein, dass Sie an einer Stelle zu hohe Ansprüche stellen, aber an anderer verkennen, dass die wenigsten Volljährigen zu 100% politisch bewandert und einige sogar komplett meschugge sind? Für das Wahlrecht sollte ausreichen, dass Menschen politisch einsichtsfähig sind oder sein können und ihren eigenen Willen erklären können. (Jede darüber hinaus gehende Forderung wäre undemokratisch.) Und das ist bei einem Sechzehnjährigen der Fall.

      • Max Wein -

        Früher wars mit der volljährigkeit anders geregelt, da war man erst voll geschäftsfähig wenn man das 23 Lebensjahr erreicht hatte und das nur weil da früher die pupertät endete in dem alter, aber die merkten selber das die schon früher selbstständig waren also wurde es auf 18 reduziert.

        Ob eine Reduzierung der volljährigkeit sinnvoll wäre, keine ahnung, aber man muss bedenken, das man früher in die pupertät kommt und auch die kinder schneller erwachsen werden, obwohl die noch recht grün hinter den ohren sind.

        Früher war man schon mit 11 volljährig, da war der altersdurchschnitt 30 gewesen und da kam man auch früher in die pupertät, wie es jetzt auch der fall ist.

      • David Fuhrmann -

        Danke für diesen interessanten Exkurs!

  • Polo Ben BM Gesundheit & Soziales

    thumbs-up
    Ich habe so eben den Koalitionsvertrag gelesen. Der Hammer :D