Bundesrat

Sitzungen der Länderkammer

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

Themen

Thema Antworten Likes Zugriffe Letzte Antwort

Organisatorisches Neue Benennungsregel für Bundesgesetze

2 +12 512

Nils Neuheimer

[Debatte] BR/108 Antrag des Freistaates Bayern zur Neufassung des Gesetzes über das Oberste Gericht (OGG)

10 +1 174

Katja Barley

[Stellungnahme] BR/105 Einführung einer Bürgerversicherung

21 579

Polo Ben

{Debatte} XV/08 Vereinfachung der Dokumentationspflichten für effektiven Bürokartieabbau

1 27

Katja Barley

[Gegenantrag] XV/06a Gegenantrag zum Gesetz zur Abschaffung der kalten Progression

3 +1 83

Katja Barley

[Stellungnahme] BR/107 Gesetz zur Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

15 325

Katja Barley

[Debatte] BR/111 Antrag des Freistaates Bayern ​zur Lockerung der Restriktionen im Bezug auf die Herstellung oder Reinigung von Branntwein

4 +1 72

Wilhelm Oelgemöller

[Stellungnahme] BR/110 Gesetz zum besseren Schutz und zur besseren Versorgung von Opfern von Gewalttaten sowie anderer Unglücks- oder Katastrophenfälle größeren Ausmaßes (Opferschutzinitiativgesetz)

6 114

Katja Barley

[Stellungnahme] BR/109 Gesetz zur Gründung einer Universität der Bundeswehr im Bundesland Sachsen

5 105

Katja Barley

[Stellungnahme] BR/106 Gesetz zur Umgestaltung des Einkommensteuertarifs

7 141

Katja Barley

  • Benutzer online 1

    1 Besucher

  • Statistik

    31 Themen - 919 Beiträge (0,88 Beiträge pro Tag)