Liberal-Konservative Allianz

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Liberal-Konservative Allianz
Die Allianz befindet sich aktuell noch in der Gründung. Weitere Informationen werden folgen.

Wahlprogramm zur 15. BTW:
Liberal-Konservative Allianz
- Das Wahlprogramm -


Die Liberal-Konservative Allianz tritt für die Bürgerinnen und Bürger vDeutschlands an und wird erstmals mit einer Liste und Direktkandidaten in verschiedenen Wahlkreisen zur Wahl des 15. Bundestages antreten. An dieser Stelle möchten wir das gemeinsame Programm vorstellen. Die Allianz zeichnet sich durch ihren beständigen Glauben an faire Chancen, aber ebenso wie ihren Skeptizismus gegenüber Umverteilung aus. Für uns bilden der Mittelstand und Familien das Rückgrat unserer Bundesrepublik. Diese zentralen Werte spiegeln sich unserer Ansicht nach sehr gut in unserem Wahlprogramm wieder.

Diese Zeiten des Parteipolitischen Umbruchs, sind für uns Zeiten des Aufbruchs. Die etablierten Parteien Rechts der Mitte taumeln und sehen sich einer ungewissen Zukunft gegenüber. Unabhängig vom Zustand anderer Parteien steht für uns fest, dass wir bereit sind mit neuem Gestaltungswillen und dem nötigen Sinn für Stabilität, Verantwortung zu übernehmen. Wir haben eine gute Mischung aus frischen Gesichtern und erfahrenen Politikern, darunter ehem. Bundesminister und Bundeskanzler.

In Angesicht dessen, dass bei möglichen Koalitionen sowieso zunächst nur wenige Punkte als wichtig priorisiert werden, haben wir den Anspruch transparent zu sein und offen anzusprechen, was unsere wichtigsten Themen sind:

Allianz fürs Vorankommen und eigene Leistung

  • Wir lehnen sämtliche Steuererhöhungen und das Hinzufügen von weiteren Steuern grundsätzlich ab. Wir merken, wie unsere gesunde Wirtschaft langsam aufgrund der bereits belastend hohen Steuern erodiert! Eine Koalition, welche Steuererhöhungen und neue Steuern einführen möchte, wird nicht mit der Unterstützung der Allianz rechnen können. Wir stehen zum konsequenten Steuer-Stopp. Wir hingegen werden an Steuerentlastungen und eine Vereinfachung des Steuersystems arbeiten!
  • Leistung, Bildung, Weiterentwicklung, Flexibilität und Mobilität im Arbeitsleben müssen honoriert werden. Die Liberal-Konservative Allianz setzt voll auf das Vorankommen durch eigene Leistung. Auf der anderen Seite stellen wir üppige Sozialleistungen und den Mindestlohn auf den Prüfstand. Leiharbeit ist für uns ein gutes Einstiegsmodell in die Arbeitswelt. Auch setzen wir auf lebenslanges Lernen, Digitalisierung und Modernisierung von Arbeitswelten und Beschäftigungsbedingungen.
  • Wir sprechen uns gegen Quoten jeder Art aus. Für uns ist nicht entscheidend, wo ein Mensch her kommt oder welche unveränderlichen Eigenschaften dieser hat, sondern wo dieser hin will. Entsprechend fordern wir die Abschaffung der Frauen-Quote. Unserer Ansicht nach ist es wichtiger, dass Frauen vorankommen, weil diese sich offen durchsetzen können. Unserer Ansicht nach schadet es dem Ansehen jeder Frau, sollte der Verdacht aufkommen, dass diese lediglich eine Quotenbesetzung ist.


Allianz für unsere Werte

  • Wir lehnen das Konzept "Arbeit plus Sprache minus Kriminalität = gelungene Integration" ab. Wir setzen uns für ein Integrationskonzept ein, welches patriarchale Strukturen, Gewalt gegen Kinder und Frauen, Kopftuchzwang, Ausschluss von Mädchen beim Schwimmunterricht und Demokratie-Skepsis als Probleme erkennt. Um unser Integrationssystem wieder auf den richtigen Weg zu bringen sehen wir daher nicht nur Änderungen im Einwanderungsgesetz vor, sondern verstehen dies als interdisziplinäre Mission, um langfristig ein gemeinsames Zusammenleben zu ermöglichen.
  • Wir lehnen Antisemitismus ab, egal ob in verbaler Form oder durch Diskriminierung und Handgreiflichkeiten. Wir werden Antisemitismus und Antizionismus mit einer Nulltoleranz-Politik begegnen. Ob hier in vDeutschland, als vermeintlicher Kulturbestandteil von Zugewanderten oder links- und rechtsextremistischer sog. "Kritik an Israel", noch auf internationaler Ebene. Wir werden uns für die Auflösung der UNRWA einsetzen, Fördergelder vDeutschlands und der EU an die palästinische Autonomiebehörde stoppen und Bemühungen voranbringen, die vdeutsche Botschaft nach Jerusalem zu ziehen.


Allianz für Aufbruch

  • Rente mit 67? Nichts für Dich? Du willst noch länger arbeiten oder doch früher in Rente gehen? Wir finden neuartige Wege und Ideen, und setzen uns für eine flexible Ausgestaltung der Lebensplanung zum Berufsende ein. Dazu gehört ein Wahlmodell, bei dem jeder frei entscheiden kann, wann er in Rente gehen möchte. Zusätzlich unterstützen und fördern wir die private Vorsorge im Alter, um Altersarmut sinnvoll zu vermeiden.
  • Der Solidaritätszuschlag war und bleibt eine nicht auf Dauer angelegte Sondersteuer. Seine Einführung im Jahr 1991 war von der Politik mit der Finanzierung der Deutschen Einheit gerechtfertigt worden. Bereits seit dem Jahr 2011 übersteigen die Einnahmen die jährlichen Ausgaben aus dem Solidarpakt. Ende 2019 läuft der Solidarpakt aus. Dann ist die Erhebung des Solidaritätszuschlags nicht mehr zu rechtfertigen. Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit.
  • Wir glauben an moderne Technologien und das diese unseren Alltag vereinfachen können. Daher sind wir davon überzeugt, dass moderne Technologien auch Beziehungen zwischen Regierung und Bürgern vereinfachen können und sollten. Wir wollen Angelegenheiten, wie Steuern digitalisieren. Wenn mit wenigen Klicks Steuererklärungen in ehemaligen Sowjetrepubliken wie Estland möglich sind, dann sollte das auch hier nicht länger als Utopie hingestellt werden.


Allianz für neue Ansätze

  • Wir erkennen, dass die atomare Energiegewinnung umweltfreundlich, zuverlässig und sicher ist. Der Ausstieg aus atomarer Energiegewinnung führt meist zum Umstieg auf umweltunfreundliche Energien, wie Braunkohle. Daher befürworten wir atomare Energiegewinnung und ein geordneten Umstieg auf grüne Energien, sobald objektiv erwiesen möglich.
  • Wir wollen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk grundlegend reformieren. Dazu wollen wir die Sendeanstalten auf wenige wichtige Radio- und TV-Sender reduzieren. Dies soll die Rundfunk-Gebühren drastisch senken. Ebenso sollte die Berichterstattung künftig objektiver sein.